Kurz-Sturz, Kanzler-Karussell, Kuschel-Neustart [Politik Backstage]

2021 wurde auch in der Politik zum turbulenten Ausnahmejahr. Was bleibt, was 2022 kommt: Warum Werner Kogler seine Partei mahnt, nicht übermütig zu werden. Wie Karl Nehammer nun auf eine Doppelstrategie setzt. Wann die im Spätherbst fällige Hofburg-Wahl doch noch zur Abrechnung mit der Corona-Politik werden könnte.

Thema: Politik Backstage von Josef Votzi
Kurz-Sturz, Kanzler-Karussell, Kuschel-Neustart [Politik Backstage]

AUS DEM SCHATTEN. "Der Karl hat das von Beginn an fehlerfrei gemacht", meint ein Spitzenvertreter des Kurz-Lagers.

Es ist eine bizarre Szene. Die Galerie im Redoutensaal der Wiener Hofburg, Ausweichquartier des Parlaments, ist überraschend gut mit Kiebitzen besetzt. Durch Barrieren streng abgeschirmt wurde an diesem Tag auch eine eigene VIP-Zone geschaffen. Darin sitzt eine einzige Person. Die links und rechts platzierten Polstersessel bleiben gähnend leer.

Allein Margit Kraker, Präsidentin des Rechnungshofs, lauscht konzentriert, aber regungslos den Erklärungen von der Regierungsbank.

Steht ein besonders heikler Bericht der Controller der Republik auf der Tagesordnung? Gibt es ein Jubiläum des Rechnungshofs zu feiern? Oder teilt sie mit der ungewöhnlichen Heerschar an Kiebitzen bloß das ganz private Motiv, der Premiere eines Familienmitglieds beizuwohnen?

Denn unten im Plenarsaal gibt Karl Nehammer soeben seine Regierungserklärung vor dem Hohen Haus ab, flankiert von einer Reihe neuer schwarz-türkiser Gesichter. Der einsame Auftritt von Margit Kraker in der VIP-Zone des Parlaments hat einen ganz profanen Grund.

Für die Rechnungshof-Präsidentin gehört es schlicht zum guten Ton, als Repräsentantin eines wichtigen Staatsorgans einem wichtigen Ereignis an der Staatsspitze persönlich beizuwohnen. Bis vor Kurzem war Kraker damit nicht allein.

Glanzloser Regierungswechsel.

Bislang machten vom Bundespräsidenten über die Höchstgerichtspräsidenten bis hin zu ehemaligen Staatsspitzen alle einem neuen Kabinett stets die Aufwartung. So glanzlos wie in der zweiten Dezemberwoche 2021 ist auf der Zuschauertribüne noch nie ein breitflächiger Wechsel auf der Regierungsbank über die Bühne gegangen.

Die Repräsentanten der Justiz meiden, wo immer sie können, den Kontakt mit dem schwarz-türkisen Teil der Koalition. Hier hat Sebastian Kurz mit seiner vor zwei Jahren begonnenen Verschwörungs-Vendetta gegen WKStA & Co. nachhaltig Porzellan zerschlagen.

Die dieser Tage gerne gebrauchte Formel "coronabedingt" gilt auch im Fall des Bundespräsidenten nicht. Bei Van der Bellen & Co. herrschte erst in den Tagen davor ein eifriges Kommen und Gehen. Persönliche Kontakte meidet der Bundespräsident bei aller gebotenen Vorsicht nach wie vor nicht.

Verägerter Bundespräsident.

Der leise diplomatische Affront hat einen tiefer sitzenden Grund. Der Bundespräsident ist schlicht sauer auf das, was ihm die ÖVP die zurückliegenden acht Wochen geboten hat. Erst das tagelange hochdramatische Tauziehen um den "Rücktritt zur Seite" von Sebastian Kurz. Dann die Posse um die Kür von Alexander Schallenberg zum Kurz-Ersatzspieler, der nach 52 Tagen das Handtuch warf - zerrieben zwischen dem jungen türkisen Altkanzler und der neu erwachten alten Achse der schwarzen Landesfürsten.

"Schon das Vorgehen, Elisabeth Köstinger für ein paar Wochen als Nationalratspräsidentin zu parken, bis ein Ministeramt frei ist, hatte seinen Argwohn geweckt. Über den Umgang der ÖVP mit dem Job des Kanzlers war Van der Bellen echt verärgert", sagt ein teilnehmender Beobachter. Dass es nach dem wochenlangen Kanzler-Ringelspiel Kurz-Schallenberg-Nehammer in der ÖVP mit der Regierungsbildung dann plötzlich nicht schnell genug gehen konnte, sorgte in der Hofburg endgültig für Empörung.

Mehr als Gesten setzen konnte und wollte der Bundespräsident in der vorläufig letzten von Kurz &Co. provozierten Regierungskrise aber nicht. Van der Bellen bestand darauf, dass ihm die Kandidaten für ein Regierungsamt einzeln und auf mehrere Tage verteilt die Aufwartung machen mussten. Die neue ÖVP-Truppe musste auf ihre Angelobung länger als gewünscht warten.

Der offiziellen Vorstellung in der Volksvertretung blieb das Staatsoberhaupt aber demonstrativ fern. Drei schwarz-türkise Kanzler binnen weniger Wochen markieren auch im Ausnahmejahr 2021 einen einmaligen Höhepunkt.

Was heißt das für Türkis-Grün und die Politik generell im kommenden Jahr 2022? Ein Rückblick und eine Vorschau in drei Kapiteln.


1. Werner Kogler - erst

unterschätzt, jetzt gefürchtet


Werner Kogler, gerade 60 gewordener Grünen-Chef, hat ähnlich wie der 35-jährige Sebastian Kurz wohl das turbulenteste Jahr als Politiker hinter sich. Kurz ist wohl auf Jahre von der Politbühne weg, Kogler politisch so stark wie noch nie weiter da. Der Vizekanzler, der auch in frisch gebügeltem Hemd und grauem Anzug zerknautscht wie Columbo wirkt, hat nicht nur in den eigenen Reihen massiv an Statur gewonnen. Das Kogler-Jahr im Schnelldurchgang: Als Karenzvertretung von Alma Zadic´ zieht er als Justizminister in den ersten Monaten des Jahres einen scharfen Trennstrich durch die ungesund durchlässige Grauzone zwischen Politik und Justiz. Ergebnis der Ära Kogler - Zadic´ im derzeit sensibelsten Ressort: Die Zeit des machtbewussten heimlichen Justizministers und Du-Freundes vieler ÖVP-Größen, Christian Pilnacek, ist vorbei. Dem lähmenden permanenten Machtkampf zwischen Oberstaatsanwaltschaft und WKStA ist durch eine Organisationsreform der Boden entzogen. Kogler & Co. ließen nicht nur der Justiz, sondern auch den grünen Abgeordneten im Ibiza-Untersuchungsausschuss freie Hand. Die grünen Abgeordneten Nina Tomaselli und David Stögmüller waren, was Schärfe und Hartnäckigkeit betrifft, auch bei der Befragung ihrer Regierungspartner Sebastian Kurz und Gernot Blümel von den Oppositionsabgeordneten nicht zu unterscheiden.

Als kurz vor dem Sommer ruchbar wurde, dass dem ÖVP-Kanzler wegen falscher Zeugenaussage ein Gerichtsverfahren droht, kreierte Kogler die Formel, es gehe nicht um Beschuldigtenstatus oder Anklage. Sondern vielmehr darum, im Lichte der Vorwürfe und Fakten jeweils die "Handlungs- und Amtsfähigkeit" des Betroffenen zu bewerten. Damals rettete sich der bauernschlaue Grüne damit aus der parteiintern heftig wogenden Debatte, wegen des Beschuldigtenstatus von Kurz die Koalition zu sprengen. Kurz' gefinkelter engster Berater, Stefan Steiner, roch schon damals den Braten: Diese Formel gäbe den Grünen ein maßgeschneidertes Instrument gegen Kurz in die Hand und könne den Türkisen zum Verhängnis werden.

Spätestens mit dem erfolgreichen Kanzlersturz gilt für den grünen Vizekanzler so nun weit über die eigene Partei hinaus: Werner Kogler, einst unterschätzt, jetzt gefürchtet. In stillen Stunden und im kleinsten Kreis sinniert er daher auch immer öfter darüber, dass ab sofort Vorsicht geboten ist.

IM SCHATTEN. Werner Kogler hat Kurz gestürzt und setzt nun auf Zurückhaltung: "Dürfen es nicht übertreiben." Der Bundespräsident ist noch ziemlich sauer auf das Kommen und Gehen der Kanzler.

Die Grünen dürften jetzt nicht übermütig werden: "Wir dürfen nicht durch Arroganz neue Aversionen wecken", gibt Kogler intern als Parole aus. Denn der Blick auf die Ökos hat sich im Regierungsviertel massiv geändert: Anfangs wurden sie als unsichere Kantonisten, jetzt werden sie nicht nur in der ÖVP zunehmend als politische Bedrohung gesehen. "Auch wenn die schwarzen Landeshauptleute nach dem Kurz-Rücktritt wieder mächtiger denn je sind, sie mögen es nicht, wenn jemand aus der ÖVP rausgeschossen wird", resümiert ein Regierungsinsider.

Werner Kogler weiß um diesen tief sitzenden schwarzen Argwohn und sucht daher seine bestehenden Achsen zu den ÖVP-Länderfürsten auszubauen. Besonders tragfähig ist die zu seinem Landsmann, dem steirischen Landeshauptmann. Hermann Schützenhöfer, der mit 70 langsam ans Aufhören mit der Politik denkt und parteiintern keine großen Rücksichten mehr nehmen muss und will. Er spielte so auch bei der Durchsetzung des Abgangs von Sebastian Kurz in der ÖVP eine Schlüsselrolle.

Beim grünen Poker im Vorfeld von Kurz' Kanzler-Sturz ist aber letztlich vor allem das Kalkül mit dem Obsiegen des schwarzen Machtinstinkts aufgegangen. Der türkise Strahlemann a. D. wollte erst nicht glauben, dass ihm Kogler mit dem Diktum "Kurz ist nicht mehr handlungsfähig" tatsächlich den Kanzlersessel vor die Tür stellte.

Selbst als Kogler mit "nicht amtsfähig" nachlegte und das in einem Vieraugengespräch mit einem Kurz-Vertrauten bekräftigte, glaubte sich Kurz noch immer mit dem Absprung in einen Märtyrerwahlkampf zu retten.

Kogler hatte den Ausgang des Pokers vorab richtig kalkuliert: Die ÖVP-Länderchefs ließen Kurz nach dem grünen K.O. fallen, entschieden sich für einen Ersatzspieler in der schwarzen Bastion Kanzleramt statt für unberechenbare Neuwahlen.


2. Nehammer Kellner,

Mikl & Co. Köche


Sebastian Kurz war nur für Intimkenner der tiefe Schmerz beim Rückzug anzusehen. Bei Alexander Schallenberg reichte ein Blick, um die große Erleichterung beim Rücktritt nach nur 52 Kanzlertagen auszumachen.

Karl Nehammer ist für die am besten lesbar, die mit ihm in seinen ersten zwei Regierungsjahren als Innenminister häufig zu tun hatten. Nach außen hielt er Kurz-Linie, nach innen signalisierte er immer wieder, dass nicht alles so heiß gegessen wie gekocht wird. Auch nach dem Terroranschlag in der Wiener Innenstadt am Vorabend des ersten Winter-Lockdowns suchte Nehammer erst die Justiz und damit die grüne Ministerkollegin als Mitschuldige zu framen. Als immer mehr schwere Pannen im eigenen Haus offenbar wurden, kratzte er die Kurve, zauberte gemeinsam mit Alma Zadic´ eine Untersuchungskommission aus dem Hut. Und präsentierte zudem ein Antiterrorpaket, das bis heute mehr Überschriften als Maßnahmen bot.

Noch tiefgehender war der koalitionäre Clash rund um die nächtliche Abschiebung von Schulkindern. Tenor im Gefolge von Konflikten wie diesen in beiden Lagern: Nachdem sich der Rauch gelegt hatte, war es hinter den Kulissen noch leichter, miteinander zu reden.

Ein Match um die öffentliche Gunst in der Corona-Politik wie zwischen Kurz und Anschober wird zwischen Karl Nehammer und Wolfgang Mückstein weder bei Türkis noch bei Grün befürchtet. Ein koalitionärer Kuschelkurs ist freilich auch unter Nehammer, der das politische Handwerk in der machtbewussten ÖVP Niederösterreich gelernt hat, nicht zu erwarten.

Vor allem Innenminister Gerhard Karner und die neue ÖVP-Generalsekretärin Laura Sachslehner werden auch ÖVP-intern als Signale einer Doppelstrategie gedeutet: Karl Nehammer macht nun als Kanzler öffentlich weiter vornehmlich auf Konsens. Die scharfen Kanten, die er selber früher im Auftrag von Kurz & Co. zeigte, überlässt er künftig anderen Spitzenleuten der ÖVP.

SCHWARZE MACHT. "So stark, wie sie sich das selber zuschreiben, sind die Landeshauptleute nicht", sagt einer aus dem Kurz-Lager.

Bleibt da noch die Schlüsselfrage, wer in der ÖVP am Ende den Kellner macht und wer das Zepter in der Küche führt. Schon seine Kür zum Kanzler machte sichtbar, dass in der ÖVP-Ära Karl Nehammer seine Erfinder Johanna Mikl-Leitner &Co. wieder mehr denn je den Ton angeben. Motto: Serviert wird türkis, gekocht wird schwarz.

Eine Devise, die freilich intern noch für Konfliktstoff sorgen könnte. Denn die ÖVP ist nach dem Kurz-Sturz erst dabei, sich langsam neu zu sortieren. "Die Länder sind nach wie vor nicht so stark, wie sie sich das selber zuschreiben", proklamiert ein Spitzenschwarzer aus dem Kurz-Lager. "Der personelle Umbau der Partei und vor allem der Wählerschaft ist nachhaltiger, als viele glauben. Mit einer Kindesweglegung des höchst erfolgreichen Kurz-Kurses macht man sich auch innerparteilich bei vielen Funktionären weiterhin keine Freunde."

Der einflussreiche ÖVP-Mann bewertet Nehammers erste Auftritte in der Kanzlerrolle mit einem - auf den ersten Blick nicht sehr schmeichelhaften -Vergleich: "Der Karl hat das vom Start weg fehlerfrei gemacht. Er zeigt, dass er was will und argumentieren kann. Selbst jemand wie der Werner Faymann, der innerparteilich bald Probleme hatte, hat am Ende acht Jahre als Kanzler zusammengebracht."

Denn: "Im Moment wollen weder die Grünen noch wir wählen gehen, also kann und wird es aus heutiger Sicht 2022 keine Neuwahlen geben."


3. Van der Bellen

- who else?


Fix ist in Sachen Neuwahlen 2022 nur eines: Für einen Wahlkampf gibt es kommendes Jahr nur ein mehrmonatiges Zeitfenster - und das wohl erst nach überstandener Pandemie. Im Spätherbst steht die Bundespräsidentenwahl auf dem Kalender. In allen Lagern gehen die Parteimanager davon aus, dass der dann 78-jährige Amtsinhaber noch einmal zur Wahl antritt. Wer in die Grünen hineinhorcht, hört freilich nach wie vor eine gewisse Nachdenklichkeit heraus, ob sich der Ex-Grünen-Chef einen Wahlkampf noch einmal antun will. "Der Marathon mit drei Durchgängen im Jahr 2016 sitzt ihm offenbar noch in den Knochen", resümiert ein grüner Stratege, "auch wenn er weiß, dass eine Wiederwahl bei seinen Beliebtheitswerten kein Marathon, sondern ein Start-Ziel-Sprint ist."

Bereits sicher ist, dass die FPÖ in jedem Fall neuerlich um den Einzug in die Hofburg rittern will. Der logische Gegenkandidat Norbert Hofer hält sich noch bedeckt. Um den ehemaligen FPÖ-Chef und dritten Nationalratspräsidenten ist es auffallend still geworden. "Norbert Hofer hat mit der Kickl-Partie innerlich abgeschlossen", sagt ein Hofer-Kenner: "Meiner Wahrnehmung nach tritt er nur dann noch einmal bei der Hofburg-Wahl an, wenn sein Rückkehrticket als Nationalratspräsident gesichert ist. Daran, ob ihm Kickl so ein Ticket ausstellt und diese Zusage auch hält, hat Hofer nicht zu Unrecht Zweifel."

Van der Bellens Verstimmung über das schwarz-türkise Kanzler-Ringelspiel spielt bei der Wiederwahl-Entscheidung keine Rolle, versichern VdB-Kenner. Endgültig grünes Licht für eine Wiederkandidatur wird er aber dennoch so spät wie möglich geben. "Solange er das offen lässt, wird sich abseits der FPÖ keine Partei trauen, sich festzulegen. Das gibt seinen Gegnern weniger Chancen, zu versuchen, ihn zu beschädigen und noch einen Gegenkandidaten langfristig aufzuziehen", sagt ein grüner Wahlstratege.

Sollte Van der Bellen am Ende aber doch die Pension seiner Wiederkandidatur vorziehen, wird die Hofburg-Kür über Nacht von einer Routinewahl zum politischen Schlachtfeld 2022: zur Abrechnung mit der Corona-Politik und zu einer dramatischen Testwahl, bei der - angesichts der hohen Misstrauenswerte gegen die Regierung - kein Stein auf dem anderen bleiben könnte. Bis dahin gilt freilich: Van der Bellen - who else?


Der Autor

Josef Votzi ist einer der renommiertesten Politikjournalisten des Landes. Der Enthüller der Affäre Groër arbeitete für profil und News und war zuletzt Politik- und Sonntagschef des "Kurier". Für den trend verfasst er jede Woche "Politik Backstage".

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