Koalitionsverhandlungen: Die Braut, die ihm noch nicht traut

Koalitionsverhandlungen: Die Braut, die ihm noch nicht traut

Die Weichensteller. Die Türkisen setzen darauf, dass Werner Kogler jene 200 Funktionäre, die einen Koalitionspakt absegnen müssen, mitnimmt.

Sebastian Kurz hat mit einem Misstrauensvorschuss zu kämpfen. Werner Koglers Chancen, die grüne Basis von einem Bündnis mit der ÖVP zu überzeugen, stehen aber weitaus besser als in der Ära Van der Bellen.

Die Szene spielt vor gut drei Jahren. Sebastian Kurz hat bereits den Sprung in jenes Ministerium geschafft, in dem es sich am besten glänzen lässt. Als jüngster Außenminister der Welt macht er im In- und Ausland "bella figura" und sammelt laufend Sympathiepunkte für den nächsten Karriereschritt. Mit der "alten ÖVP" hat er innerlich schon lange abgeschlossen und für einen "Befreiungsschlag" nicht nur einen Plan A, sondern auch einen Plan B.

Plan A ist ein Neustart nach dem Vorbild von Emmanuel Macron. Der ehemalige französische Wirtschaftsminister formierte gerade seine Sammelbewegung "En Marche", um Anlauf auf das machtvolle Präsidentenamt in Frankreich zu nehmen. In Österreich bringen die Neos erst einmal wieder frischen Wind ins verstaubte Parlament. Irmgard Griss wird nach ihrem Debüt als Chefin der Hypo-Untersuchungskommission und Präsidentschaftskandidatin im Dunstkreis der Neos endgültig zum Rising Star der heimischen Politik.

Sebastian Kurz hat bereits wiederholt bei Neos-Gründer Matthias Strolz angeklopft, um die Chancen für eine gemeinsame Liste Kurz/Neos auszuloten. Die spätberufene Newcomerin Irmgard Griss ist da wie dort ein Motiv, noch einmal den Versuch zu einem gemeinsamen Neustart à la Macron zu unternehmen. Sebastian Kurz lädt Imgard Griss zum Kennenlernen ins Außenamt und erobert dank formvollendeter Manieren und charmanter Gesprächsführung im Handumdrehen die Zuneigung der Höchstrichterin a. D.

Treue und Halbe-Halbe

Doch das Projekt scheitert bald danach an einem finalen Machtpoker, der offenbar von vornherein auf Bruch angelegt war: Die Neos bestanden auf Fifty-Fifty bei Einfluss und Mandaten. In Wahrheit aber sagten Strolz & Co aus zunehmend mangelndem Vertrauen in die Pakttreue von Sebastian Kurz ab.

Wie zur Bestätigung wurde erst nachträglich zur Gewissheit: Das Drehbuch zu Plan B ohne die Pinken war zu diesem Zeitpunkt schon geschrieben, der Sturz von Reinhold Mitterlehner und die Umfärbung der ÖVP von Schwarz auf Türkis.

Irmgard Griss trauerte der gescheiterten Liste Kurz-Griss-Strolz ein Zeitlang sehr nach. Heute ist sie mehr als erleichtert, dass das angestrebte Bündnis noch vor Abschluss zu Bruch gegangen war. Eine Liste Türkis-Neos, davon ist sie heute überzeugt, wäre nur kurz gut gegangen: sowohl aus inhaltlich-politischen Gründen als auch aus mangelndem Vertrauen in einen fairen Umgang miteinander. Matthias Strolz drückte es dieser Tage im ORF-Talk "Im Zentrum" sehr drastisch so aus: "Jeder, der mit Kurz koaliert, muss Angst haben, aufs Häusl zu gehen, weil er unter Umständen a Bombe unterm Sessel hat, wenn er zurückkommt." Authentische Berichte, woran die Kandidatur-Koalition zwischen Kurz und Neos damals gescheitert ist, sind derzeit vor allem bei den Grünen wieder sehr gefragt.

Die grüne Variante

Sebastian Kurz, in Europa - je nach politischem Standpunkt - eben erst als Drachentöter der rabiaten Rechtspopulisten oder als Speerspitze des endgültigen Durchbruchs der rechten Hegemonie herumgereicht -, schickt sich an, sich diesmal mit einem anderen kleineren Partner ganz neu erfinden zu wollen. In der ÖVP sind alle Weichen darauf gestellt, mit Türkis-Grün neuerlich auch europaweit zu punkten: mit einer Klima-Koalition in Zeiten steigender Klimakatastrophen-Angst.

Fix ist: Sebastian Kurz und Werner Kogler können miteinander. Beide machen seit Jugendtagen nichts anderes als Politik und haben in ihren Parteien unter Beweis gestellt, dass sie ihr Metier beherrschen. Wie Kogler die Grünen nach dem traumatischen Scheitern 2017 aus den Trümmern wieder Richtung zweistelligem Wahlerfolg führte, hat im Kurz-Lager rein handwerklich imponiert.

Die Türkisen setzen darauf, dass Kogler Profi genug ist, seine Karten auch jetzt richtig zu bewerten. Und dabei auch jene mehr als 200 Funktionäre, die einen Koalitionspakt absegnen müssen, erfolgreich mitzunehmen. Die Grünen, so der türkise Tenor, seien primär wegen ihres Kampfes für mehr Klimaschutz, und nicht für mehr Mindestsicherung gewählt worden. Wenn es nach der ÖVP geht, sollen sich die Ökos auch in einer gemeinsamen Regierung vor allem um das Megathema Ökologie kümmern. Die ÖVP wiederum will in Sachen Migration weiter das Heft in der Hand behalten - im Kern unverändert hart in der Sache, etwas herzlicher im Ton.

Türkis schwebt so eine Koalition vor, in dem jeder bei seinem zentralen Thema den maximal möglichen gemeinsamen Spielraum erhält und sich dort primär profilieren kann. Ob die Grünen auf diese neue Art von Koalition der friedlichen politischen Koexistenz einsteigen, wird die Schlüsselfrage der kommenden Wochen.

Eines ist schon jetzt absehbar: Sebastian Kurz wird seine Ungeduld in Zaum halten müssen. Denn die Grünen müssen sich im wahrsten Sinn des Wortes erst finden. Bis auf seine Pressesprecherin und seinen Büroleiter, die mit Werner Kogler die 700 Tage seit dem Wahldesaster 2017 gemeinsam durch dick und dünn gingen, gab es bis zum Wahltag so gut wie keine fixen Mitarbeiter.

Seither wird am laufenden Band geeignetes Personal sowohl für die Partei als auch für den Parlamentsklub rekrutiert. Bis das alles steht, behilft sich Kogler mit der Expertise der Regierungs- und Parteistäbe der Bundesländer-Grünen. Daher sollen erst im November auch formelle Koalitionsverhandlungen aufgenommen werden, lautet zumindest der türkise Plan.

Sebastian Kurz und Werner Kogler haben sich auch schon sondierungsmäßig beschnuppert. Dass das auch zu einer Regierung führt, ist noch lange nicht ausgemacht. Die Voraussetzungen dafür, dass es diesmal gelingt, sind 2019 freilich deutlich besser als 2003. Denn vom heutigen Bundespräsidenten abwärts wissen die Grünen: Die schwarz-grüne Premiere ist zuvorderst an den Ökos gescheitert.

Nicht nur bei den Wiener Grünen, sondern auch im Westen gab es starke Widerstandsnester gegen gemeinsames Regieren mit Wolfgang Schüssel. Dazu kam, dass viele Grünen in Sachen Verhandlungsführung echte Greenhorns waren. Der letzten Verhandlungsnacht ging dann eine grün-interne Sitzung im sogenannten "Erweiterten Bundesvorstand" voraus, in dem offenbar wurde, dass die Gegner von Schwarz-Grün massiv in der Überzahl waren. Alexander Van der Bellen blieb damals gar nichts anderes übrig, als nach einer letzten Ehrenrunde um 5.25 Uhr den legendären Satz zu sagen: "Es ist vorbei."

Nachschulung für Grüne

Eva Glawischnig, bis zuletzt Anhängerin von Schwarz-Grün, steckte als Nachfolgerin von Van der Bellen als Grünen-Chefin nicht auf. Sie setzte erfolgreich durch, dass die wichtigsten Grün-Funktionäre Verhandlungs-Seminare absolvierten und so bei nächster Gelegenheit das Einmaleins von Koalitionsverhandlungen beherrschten. Auch Werner Kogler schärfte damals sein Handwerkszeug in Strategie und Taktik nach. Heute sitzen Grüne in fünf von neun Länderregierungen und teilen sich in vier davon ohne gröbere Konflikte mit schwarzen Landeshauptleuten die Macht.

Auch wenn derzeit kein "grüner Kickl" auszumachen ist, hatten in den Tagen nach der Wahl weder Kurz noch Kogler mit den Aussagen von Neo-Mandataren wie Sigi Maurer große Freude, die im ersten Siegesrausch bei Türkis eine 180-Grad-Wende einforderten. Sie nährten damit auch eine schwelende Angst massiv: Die gemeinsame Mehrheit einer türkis-grünen Regierung wäre im Parlament mit nur fünf Mandaten Überhang abgesichert und damit jederzeit von nur einer Handvoll grüner Abgeordneter erpressbar. Die noch in der Wahlnacht umgehende Idee, dieses Risiko durch Hereinnahme der Neos abzufedern, wurde inzwischen im engsten Kreis um Kurz wieder verworfen.

Begründung: Wenn wir einreißen lassen, dagegen zu stimmen, dann ist ohnehin alles verloren. Kurz' Werben um die grüne Braut, die ihm noch nicht traut, ist also eröffnet - einmal mehr ohne Trauzeugen in Pink.


Der Autor

Josef Votzi , 64, ist einer der renommiertesten Politikjournalisten des Landes. Der Enthüller der Affäre Groër arbeitete für profil und News und war zuletzt Politik- und Sonntagschef des "Kurier". Für den trend wird er ab sofort jede Woche ein Wahltagebuch verfassen.



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