Karl-Heinz Grassers Konten werden jetzt von der Justiz geöffnet

Die Justiz hat zehn österreichische Banken verpflichtet, alle Konten und Wertpapierdepots sowie damit verbundene Geldgeschäfte von Karl-Heinz Grasser unverzüglich offenzulegen.

Die Namen der zehn Banken darunter etwa die Hypo Group Alpe-Adria sind in der FORMAT exklusiv vorliegenden „Anordnung der Auskunftserteilung (Bankkonten und Bankgeschäfte)“ vom 18. Oktober 2010 aufgelistet. „Die angeordnete Auskunft ist zur Aufklärung der bezeichneten Straftat erforderlich, weil einzig durch die vollständige inhaltliche Kenntnis aller Bankkonten, über die Karl-Heinz Grasser in Österreich verfügungsberechtigt ist, eine Bestätigung oder Entkräftung des Vorwurfes, er habe für bzw. durch die genannten Tathandlungen Geldzahlungen erhalten, ermöglicht“, heißt es in der Anordnung. Die Justiz ermittelt seit einem Jahr in der Buwog-Affäre. Karl-Heinz Grasser – für ihn gilt die Unschuldsvermutung – wird als Beschuldigter geführt.

„Folgende Unterlagen sind zugänglich zu machen und – allenfalls in einem allgemein gebräuchlichen Dateiformat – herauszugeben“, fordert der Staatsanwalt laut FORMAT in der Anordnung: „Alle Unterlagen über die Identität des Konteninhabers; alle Unterlagen über die Identität allenfalls weiterer noch zeichnungsberechtigter Personen; Konto-/Depotnummern und Zeitraum des Bestehens der Konten und Wertpapierdepots.“

Interessant ist laut FORMAT auch der weit zurück reichende Untersuchungszeitraum. Die Kontenöffnung umfasst die vergangenen zehn Jahre und damit Karl-Heinz Grassers gesamte Amtszeit als Finanzminister. Die Banken wurden laut Anordnung zur „Kontoverdichtung für den Zeitraum von 1. Jänner 2001 bis laufend“ sowie der Offenlegung aller „Buchungsbelege für den Zeitraum von 1. Jänner 2001 bis laufend“ verdonnert.

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- Ashwien Sankholkar

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