Kampf um den Kanzler: Kann Spindelegger Erster werden?

Kampf um den Kanzler: Kann Spindelegger Erster werden?

Woher nimmt Michael Spindelegger seinen Optimismus, dass er nach der Nationalratswahl Kanzler sein wird?

Norbert Darabos' Sprecher ist hörbar genervt. Ständig wird er seit einiger Zeit mit Bitten von Journalisten konfrontiert, sein Chef, der neue SPÖ-Geschäftsführer, möge doch zum Kanzleranspruch Stellung beziehen, den die ÖVP neuerdings viel selbstbewusster stellt als noch vor einem Jahr. „Dass ein Vizekanzler den Kanzleranspruch stellen will, ist doch logisch“, antwortet Darabos dann, „das sehen wir gelassen. Was soll die ÖVP denn sonst werden wollen, wenn nicht Erster und Kanzler?“

Aber so logisch ist das im Moment eigentlich gar nicht. Denn die Demoskopie unterfüttert Michael Spindeleggers neu entdeckten Zug zum Tor nicht mit entsprechenden Daten. Es gibt keine einzige öffentlich zugängliche Umfrage aus den vergangenen zwei Jahren, in der die ÖVP als Nummer 1 ausgewiesen ist – oder ihr Parteichef in der Kanzlerfrage vor seinem SPÖ-Widerpart Werner Faymann liegt.

Lediglich Mitte 2009 und 2010 sahen einige Befragungen die Schwarzen für kurze Zeit knapp vor den Roten. Bloß hieß der ÖVP-Parteichef damals nicht Spindelegger, sondern Josef Pröll. Seit der Hinterbrühler die Partei im April 2011 übernommen hat, grundelt die ÖVP konstant bei 24 oder 25 Prozent dahin. Dass man mit diesen Werten bei der Nationalratswahl im Herbst vielleicht um Platz 1 mitkämpfen kann, liegt hauptsächlich an der Schwäche der Anderen.

Woher nimmt Michael Spindelegger also seinen Optimismus, dass er nach der Nationalratswahl Kanzler sein wird?

Selbstanfeuerung

Wohl einerseits aus dem eigenen Parteiapparat, der seinen Chef nach den Erfolgen der bisherigen Wahlgänge des Jahres mit überschwänglichem Lob anfeuert. In der ÖVP, jener Partei mit der fundiertesten Tradition in Sachen Demontage eigener Parteichefs, keine Selbstverständlichkeit. „Spindelegger wird das schaffen und wir sagen ihm das auch immer wieder“, jubelt etwa eine steirische Funktionärin. Glaubt es sogar die Bundespartei-skeptische Steiermark, glauben es vielleicht bald alle.

Unbestritten ist tatsächlich: Die Schwarzen haben in Niederösterreich die Absolute gehalten, in Tirol den Landeshauptmann fulminant verteidigt und ihn in Salzburg – sehr wahrscheinlich – zurückerobert. In Kärnten hat man trotz dramatischer Skandale überraschend wenig an Boden verloren, sitzt wieder in der Landesregierung. Allerdings gingen überall Stimmen verloren. Dafür wurde bei der Volksabstimmung über die Wehrpflicht die SPÖ regelrecht gedemütigt, was selten genug vorkommt und Balsam auf den schwarzen Seelen ist. So etwas kann einem als Parteiobmann schon Rückenwind geben.

Andererseits versucht die Volkspartei bei ihrer Kommunikation diesmal neue Dinge. Man engagierte vor eineinhalb Jahren mit dem deutschen Berater Frank Stauss einen erfahrenen Mann, der bisher mit seiner Berliner Agentur „Butter“ hauptsächlich sozialdemokratischen Politikern zu Wahlsiegen verhalf.

Von da an wurde der wenig glamouröse VP-Außenauftritt spritziger – wilde Trommelwirbel wie bei Spindeleggers Österreich-Rede hatten die braven Schwarzen noch nie. Sie stammen nicht aus der Feder von Stauss, sondern sind Idee von Generalsekretär Johannes Rauch, inspiriert vom US-Präsidentschaftswahlkampf. Die SPÖ will mit sozialdemokratischen Inhalten kontern. „Wir fühlen uns auf dem Terrain wohl, auf das die ÖVP den Wahlkampf getragen hat“, sagt Parteimanager Darabos: Die Themen Wohnen, Steuern und Bildung sollen rote Wähler mobilisieren.

Mehr Farbe

Dem farblosen Michael Spindelegger konnte Stauss jedenfalls mehr Vehemenz antrainieren. Am deutlichsten sichtbares Zeichen: Erwähnte der VP-Chef seinen Anspruch auf die Kanzlerschaft bisher fast verschämt immer nur am Rande, schlägt er seit wenigen Wochen schon einmal mit der Faust auf den Tisch: „Ich werde Kanzler“, lautet Spindeleggers neue Sprachregelung. Er sagt das inzwischen in einer Tonalität, als wollte er anfügen: „Ja, ich will.“

Rauch bestätigt die neue Selbstsicherheit seiner Partei. „Unsere Funktionäre haben nach der Jänner-Volksbefragung gesehen: Hoppla, da geht was.“ Man wisse wieder, man könne etwas bewegen. Das Kanzler-Postulat vor der Wahl ist Strategie. „Vor einem Jahr hätten wir das nicht glaubhaft sagen können, da war der Abstand zur SPÖ zu groߓ, sagt Rauch. Laut VP-internen Umfrage-Rohdaten liegt man jetzt aber mit den Sozialdemokraten fast gleichauf. „Nun müssen wir transportieren, dass wir den Kanzler wollen“, fordert Rauch, „gefühlt sind wir auf der Siegerstraße“.

Meinungsforscher und Politikberater bescheinigen dem Kurs Erfolgsaussichten. „Wie realistisch ein Kanzler Spindelegger wirklich ist, lässt sich schwer sagen“, meint zum Beispiel Peter Hajek, aber darauf komme es gar nicht an. Wichtig sei, dass der Anspruch auf die Nummer 1 formuliert wird: „Spindelegger ist endlich ins Match eingestiegen, nur das zählt.“ Medien schreiben darüber, Wähler denken darüber nach, damit sei aus ÖVP-Sicht schon viel erreicht, glaubt Hajek.

„Unmittelbar geht es um Stimmenmaximierung und gar nicht so sehr um den Wahlsieg“, meint auch Politologe Peter Filzmaier. Weil mit dem Team Stronach und möglicherweise auch den Neos neue Parteien die Stimmen- sowie die Berechnung der Mandatsverteilung kräftig durcheinander bringen könnten, bekommen die einzelnen Stimmen möglicherweise mehr Gewicht.

Koalitionsspiele

Die ÖVP profitiert vom Auftauchen des Team Stronach. Seit der Milliardär als Magnet für Protestwähler auf der politischen Landkarte ist, zerbröselt die FPÖ, die bisher für die Schwarzen ein ernster Gegner beim Angriff auf Faymanns Job war. Mittlerweile ist bei den Blauen vom Kanzleranspruch nicht mehr die Rede.

Dafür eröffnet Stronach der ÖVP zusätzliche Möglichkeiten. Spindelegger muss Faymann unter Umständen gar nicht mehr besiegen, um Kanzler zu werden. Eine ÖVP, die ohne Stimmenverluste aus der Nationalratswahl hervorgeht, könnte bei günstiger Arithmetik selbst als Zweite mit Stronach und den Grünen koalieren, den Kanzler stellen. Vielleicht liefert Salzburg bald das Vorbild.

Diese Karotte vor der Nase maßgeblicher schwarzer Funktionäre hat auch die im Bauch der Partei laufenden Scharmützel aufs Abstellgleis gelotst. Spindelegger kann bis zur Wahl durchatmen, die schwarzen Minister Reinhold Mitterlehner und Maria Fekter haben ihre immer wieder kolportierten Ambitionen auf den Chefjob in der Partei wohl zurückgestellt. Sollte Spindelegger es nicht ins Kanzleramt schaffen, ist mit einer Reaktivierung jedoch zu rechnen.

Was am Wahlsonntag des 29. September wirklich passiert, getraut sich keiner vorherzusagen. Eines hat das Wahljahr 2013 bislang nämlich jedenfalls mit sich gebracht – die totale Entzauberung der Demoskopie.

Wolfgang Bachmayer, Doyen der Branche, kritisiert das inflationäre Auftauchen von Befunden: „Jede Woche wird eine neue Sonntagsfragen- Sau durchs Mediendorf getrieben, das reicht.“

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