Juncker und seine Junker: Die neue EU-Kommission

Erstmals in der Geschichte hat das EU-Parlament am Mittwoch in Strassburg über eine EU-Kommission abgestimmt, deren Chef als Spitzenkandidat bei der Europawahl angetreten ist. EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker und seine Kommissare.

Juncker und seine Junker: Die neue EU-Kommission Juncker und seine Junker: Die neue EU-Kommission

Exakt ein halbes Jahr nach den EU-Wahlen im Mai kam es am Mittwoch in Straßburg zur Abstimmung über die neue EU-Kommission. Dass Jean-Claude Juncker, der von der Europäischen Volkspartei (EVP) gestellte Spitzenkandidat und Wahlsieger bei der Europawahl im Mai und sein Team bestätigt werden würden, gilt schon vorab als sicher. Zumal die Abstimmung für das EU-Parlament eine demokratiepolitisch durchaus bedeutende Premiere war. Erstmals hatten die Abgeordneten die Möglichkeit, über eine Kommission zu entscheiden, deren Chef als Spitzenkandidat zur Wahl angetreten ist und diese auch gewonnen hat. Bislang wurden die Kommissionschefs nämlich ungeachtet des Wahlausgangs von den Staatschefs der EU-Mitgliedsstaaten ernannt.

Die von Juncker ausgewählten Kommissare mussten schon vor der Wahl in stundenlangen Hearings den Fragen des Parlaments stellen. Praktisch in letzter Minute musste Juncker sein Team nochmals umstellen. Statt der von ihm ausgewählten Alenka Bratušek, der früheren slowenischen Ministerpräsidentin, der vom Europaparlament die Eignung abgesprochen wurde, nominierte Jucker die ebenfalls aus Slowenien stammende Viloet Bulc nach. Eine Überraschung, denn Bulc ist erst im September in die Politik eingestiegen und nun bereits die neue EU-Kommissarin für Transport.

699 Stimmen wurden abgegeben, 423 Abgeordnete stimmten für das von Juncker aufgestellte Kommissariat. Die neue Kommission kann nun wie vorgesehen in einer Woche, am 1. November ihre Arbeit aufnehmen. Juncker hatte vor der Abstimmung noch festgehalten, dass das von ihm angekündigte 300-Milliarden-Investitionsprogramm auf jeden Fall umgesetzt wird. Angesichts der Wirtschaftsflaute und der Euro-Schwäche will Juncker das möglichst schnell, noch vor Weihnachten tun.

Die neue EU-Kommission

Jean-Claude Juncker wird Präsident der mit insgesamt 27 Parlamentariern besetzten sein. Jeder der 28 EU-Mitgliedsstaaten ist mit einer Person in der Kommission vertreten. Luxemburg stellt mit Juncker den Chef der Kommission. Aus Österreich kommt Johannes Hahn. Er ist in der neuen EU-Kommission für die Bereiche Nachbarschaftspolitik und Erweiterung zuständig. In Zeiten des Ukraine-Konflikts sowie der anstehenden Beitrittsverhandlungen unter anderem mit Serbien eine durchaus anspruchsvolle Aufgabe.

In der neuen EU-Kommission gibt es 19 Herren und neun Damen. Die Europäische Volkspartei stellt 14 Kommissare, aus dem Lager der Sozialdemokraten stammen acht Kommissare, fünf kommen von den Liberalen und einer ist den Konservativen und Reformisten zuzurechnen. Die Grünen haben keinen Vertreter im EU-Kommissariat.

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