Josef Pröll: "Meine Frau ist ein starker Reflektor meines politischen Handelns"

Finanzminister Pröll über seine Schwächen, die Bedeutung seiner Familie, neue Steuern und den Kurs der ÖVP unter seiner Obmannschaft.

FORMAT: Herr Finanzminister, Ihre Stärken sind bekannt, was sind Ihre Schwächen – abseits von gelegentlichen Gewichtszunahmen?
Josef Pröll: Tatsächlich bin ich beim Gewicht manchmal sehr diszipliniert, aber dann wieder auch sehr nachlässig. Was ich selber an mir bemerke, ist meine gelegentliche Ungeduld – wenn ich etwas zu schnell will und dadurch etwas übersehe. Meine Mitarbeiter wissen, dass ich grundsätzlich sehr ausgeglichen bin, aber es gibt Momente, wo ich in angespannten -Situationen heftiger reagiere. Selten, aber doch.
FORMAT: Wie wichtig ist unter diesen Belastungen als Spitzenpolitiker die Familie?
Pröll: Rückhalt in der Familie ist für mich unverzichtbar.
Sie ist die Grundlage für die Ruhe, die Konzentration und die hohe Arbeitsleistung. Seit etwa einem Jahr haben wir in der Familie ein gemeinsames Frühstück am Morgen eingeführt, um mit allen drei Kindern gemeinsam Zeit zu haben. An den Wochenenden versuche ich samstags und sonntags mit der -Familie zusammen zu sein. An den Wochentagen gelingt das kaum, obwohl mich meine Frau nun immer abends zu Ver-anstaltungen begleitet.

"Nicht immer auf einer Wellenlänge"
FORMAT: Spielt Ihre Frau eine politische Rolle?
Pröll: Absolut. Meine Frau ist schon seit langem ein starker Reflektor meines politischen Handelns, aber nun auch zunehmend mein älterer Sohn. Wir diskutieren auch politisch und nicht immer auf einer Wellenlänge. Das muss man aushalten.
FORMAT: Vor einem Jahr sind Sie in einer schwierigen Phase für die ÖVP zum Parteichef gewählt worden. Ein Jahr später sind Sie die starke Figur in der Regierung und haben die Partei hinter sich. Wo sehen Sie die Gründe dafür?
Pröll: Ich war in einer schwierigen Phase, weil ich im Unterschied zu Werner Faymann, der ja die Wahlen gewon-nen hatte, aus der Wahlniederlage unserer Partei heraus zum Obmann gewählt wurde. Dazu kamen die unterschiedlichen Meinungen in der Partei zur Regierungsbildung und die Regierungsverhandlungen selbst. Die letzten Monate 2008 haben mich persönlich sehr geprägt, weil ich harte Auseinandersetzungen und Niederlagen verarbeiten musste. Und mir war klar, dass wir nur dann Schritt halten können mit der SPÖ, wenn die ÖVP zentrale Ressorts hat. Das war politisch riskant, zahlt sich aber aus.

"Als Finanzminister steht man am Steuerrad"
FORMAT: Es gab kritische Überlegungen, ob Sie dem Job als Finanzminister überhaupt gewachsen sind. War für Sie persönlich klar, dass Sie in der Wirtschaftskrise diesen Posten wollen und auch schaffen?
Pröll: Diese Überzeugung ist von September des Vorjahrs bis zum Parteitag und den Regierungsverhandlungen im Dezember kontinuierlich gestiegen. Mir ist immer klarer geworden, dass die Wirtschaftskrise politische Antworten erfordert und man als Finanzminister am Steuerrad steht. Die Entscheidung war richtig.
FORMAT: Ist die SPÖ ein dankbarer Koalitionspartner, weil sie immer wieder unter Führungsschwäche leidet?
Pröll: Wir geben in der Regierung den Ton gemeinsam an. Da ist ein falsches Bild entstanden. Werner Faymann ist der Bundeskanzler, und wir haben ein gutes Auskommen.

"Wir haben uns spürbar weiterentwickelt"
FORMAT: Trotzdem, die ÖVP weiß, was sie will, die SPÖ nicht. Dieses Bild bleibt.
Pröll: Ich will nicht die SPÖ beurteilen, sondern die ÖVP. Wir haben mit der Neuaufstellung mit Fritz Kaltenegger in der Parteizentrale einen exzellenten Parteimanager gefunden, der die Partei koordiniert. Dazu noch Karl-Heinz Kopf als Klubobmann im Parlament und ein Regierungsteam, das einen Zug aufs Tor hat. Das zeichnet uns aus. Mit diesen personellen Erneuerungen haben wir uns spürbar weiterentwickelt.
FORMAT: Ist die ÖVP unter Ihnen in die gesellschaftliche Mitte gerückt und nimmt dort der SPÖ die Luft zum Atmen?
Pröll: Wir positionieren uns als Partei für die arbeitenden Menschen – egal ob für Arbeiter, Angestellte, Beamte, Bauern oder Gewerbetreibende. Das sind jene, die mit ihrer Arbeit und ihren Steuern das System am Laufen halten.

"Wer 2010 konsolidiert, beschädigt das Wachstum"
FORMAT: Noch mal: Haben Sie Ihre Partei nicht auch etwas moderner und jünger gemacht und nehmen damit in der Mitte der SPÖ Platz weg?
Pröll: Ich habe das bei meiner Antrittsrede im November 2008 postuliert: Ich sehe uns als Volkspartei mitten aus der Gesellschaft kommend. Damit tragen wir eine Verantwortung, diese Breite auch in den politischen Alltag zu übersetzen. Das tun wir strategisch klar und deutlich. Aus meiner Zeit mit Wolfgang Schüssel und der Perspektivengruppe damals ist das ein logischer Weg der Weiterentwicklung.
FORMAT: Frage an den Finanzminister: Wollen Sie angesichts der beängstigend hohen Staatsverschuldung tatsächlich nur in der Verwaltung sparen? Und nicht über neue Einnahmen nachdenken?
Pröll: Ich komme gerade vom Finanzminister-Treffen von Weltbank und Währungsfonds in Istanbul und Göteborg zurück. Von dort gibt es eine klare Botschaft: Wer 2010 konsolidiert, beschädigt das Wachstum. Wir dürfen 2010 nicht unterschätzen. Die Trendwende kommt, wenn wir die richtigen Dinge tun: Konjunkturpakete fortsetzen, Steuerreform aufrechterhalten und die flankierenden Maßnahmen weiterführen. Wir werden uns aber damit beschäftigen müssen, wie wir unsere Pensions- und Gesundheitssysteme für die Zukunft sichern.

"Wir werden am Ball bleiben"
FORMAT: Die Finanztransaktionssteuer wollen auch Sie.
Wie sieht da die Diskussion in Europa aus?
Pröll: Nach unserer Initiative zeigt sich: Frankreich engagiert sich stark, Deutschland signalisiert Zustimmung. Und, ganz wichtig: EU-Finanzkommissar Almunia kann sich diese europaweite Steuer auch vorstellen. In dieser Frage wächst gerade -etwas zusammen. Wir werden am Ball bleiben.

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