Italia - Quo vadis?

Italiens Skandal-Premier hat seinen Rücktritt angeboten, doch damit hat das Land seine Probleme nicht gelöst. Hinter dem Schuldenberg wartet auf Berlusonis Nachfolger eine Wirtschaft, die Perspektiven braucht.

Sie waren manchmal nackt, sie waren immer laut, sie waren viele: Tausende Italiener gingen am vergangenen Wochenende auf die Straßen Roms, um dem italienischen Premier Silvio Berlusconi zu sagen, dass seine Zeit abgelaufen ist. Wenige Tage später, als er mit zu Schlitzen verformten Augen und fast schon blassem Gesicht einsam in den Rängen des italienischen Parlaments sitzt, ist klar: So sieht das Ende aus.
Berlusconi hat am Dienstag zwar eine Abstimmung gewonnen, doch die Macht verloren. Und dieses Mal sieht es so aus, als hätte der Cavaliere tatsächlich das Handtuch geworfen. Das Rätselraten um Neuwahlen ist voll im Gang.

Die Märkte sind skeptisch

Dass Berlusconis angekündigter Rücktritt alleine die tiefer greifenden Probleme des Landes lösen kann, glaubt niemand mehr. Die Zinsen für zehnjährige Staatsanleihen durchstießen am Mittwoch die kritische Marke von sieben Prozent – eine Höhe, bei der sich Krisenländer wie Portugal und Irland unter den Rettungsschirm flüchten mussten. Für IHS-Chef Bernhard Felderer ist damit die Krise von Griechenland endgültig auf Italien übergesprungen: „Man kann nicht mehr von Ansteckungsgefahr sprechen, sondern die Ansteckung ist da.“ Das bedeute auch für österreichische Banken ein erhöhtes Risiko, so Felderer. Mit unserem südlichen Nachbarn ist ein Schwergewicht unter Beschuss gekommen. „Wenn Italien fällt, beginnt die Kernschmelze der Eurozone“, warnt etwa Ans­gar Belke vom Deutschen Institut für Wirtschaftsforschung, „denn selbst mit der ­Hebelung des EFSF wird es schwierig, dieses Land aufzufangen.“
Für Italien ist es also höchste Zeit, in die Gänge zu kommen. Die Märkte wollen Ergebnisse sehen, sagt Gottfried Steindl, Ökonom bei der Raiffeisen International – „doch man kann sich nicht mehr darauf verlassen, was die Politik verspricht“. Die politische Ungewissheit vergrößert die Nervosität. Denn die Hauptsorge Italiens ist nicht unbedingt das hohe Schulden­niveau von über 120 Prozent des Bruttoinlandsprodukts. Die Schwierigkeiten des Landes sind vor allem struktureller Natur, und diese lassen sich nicht über Nacht ­lösen. Egal welche Regierung auf die Ära Berlusconi folgt – sie hat einiges zu tun: Will sie die Märkte beruhigen, muss sie einen überzeugenden Plan vorlegen und das skandalgeplagte Land umkrempeln.

Italien hat Aufholbedarf

Italien ist zwar nach wie vor die drittgrößte Volkswirtschaft der Eurozone, doch seine Glanzzeiten sind vorbei: In den vergangenen zehn Jahren hat das Land real kein Wirtschaftswachstum generiert und sich damit schlechter entwickelt als Resteuropa. Der Aufholbedarf ist erheblich. „Das Land leidet unter einem extrem niedrigen Produktivitätswachstum“, analysiert Gerhard Rünstler vom Wirtschaftsforschungsinstitut (WIFO). Zwischen 1999 und 2007 hat sich die Produktivität der italienischen Wirtschaft nicht verändert. Nahezu ganz Resteuropa gelang es unterdessen, den Output pro geleistete Arbeitsstunde kräftig zu steigern, effizienter zu produzieren und auf dem Weltmarkt eine bessere Figur zu machen.

Parallel dazu haben die italienischen Unternehmen vielfach auch bezüglich Innovationen den Anschluss an die Welt­spitze verschlafen. Die Folge: Ihr Anteil am Weltmarkt wurde trotz starker Marken wie Fiat oder Ferrero immer geringer. Solange Italien noch die Lira hatte, konnte es durch die Abwertung seiner Währung zumindest die Preise konkurrenzfähig halten. Mit der Einführung des Euro ging diese Möglichkeit aber verloren – und die strukturellen Probleme wiegen seither umso schwerer.

Verkrustete Strukturen

Die Ursachen für die Schwierigkeiten der italienischen Wirtschaft sind vielfältig. Laut einem aktuellen Länderreport des Internationalen Währungsfonds (IWF) ist eine Hauptursache die nach wie vor starke Regulierung der Wirtschaft. Ob im Verkehr, bei der Kommunikation oder der Energieversorgung – viele Unternehmen sind nach wie vor staatlich geführt und agieren fast ohne Wettbewerb. Auch dass Neugründungen nirgendwo in Europa administrativ so aufwendig sind, macht die Wirtschaft weder flexibler noch innovativer.

„Ein weiteres Problem ist die nach wie vor rigide Regulierung des Arbeitsmarkts“, sagt WIFO-Analyst Gerhard Rünstler. Hier gilt, wie auch im für Innovationen wesentlichen Feld der Forschung und Entwicklung, in dem Italien immer noch unter dem EU-Durchschnitt liegt: Einiges ist schon geschehen, aber offenbar nicht genug, um die italienische Wirtschaft wieder wettbewerbsfähig zu machen.
Zur Entlastung der italienischen Wirtschaft könnte parallel dazu eine Steuer­reform beitragen. Aktuell belastet das ­System stark den Faktor Arbeit und ist so undurchschaubar, dass Steuerhinterziehung zum leichten Spiel wird.

Der Faktor Politik

Abgesehen von diesen strukturellen Problemen, die viele Experten und auch der IWF für bewältigbar halten, wird sich jede neue italienische Regierung aber auch mit sich selbst beschäftigen müssen. Dass sich die Strukturen in den vergangenen Jahren nicht wesentlich verbessert haben, ist zum großen Teil der politischen Kultur Italiens zuzuschreiben. Mit niedrigen Zinsen, billigen Krediten und dank einiger politischer Reformen wären die Rahmenbedingungen für wirtschaftliche Entwicklung eigentlich gut gewesen. „Die Schwächen Italiens sind aber systemimmanent“, sagt der Wirtschaftsforscher Belke. Er zählt dazu die ausufernde Korruption, die überdurchschnittlich langsamen Justizverfahren und die ineffiziente politische Verwaltung. Geschätzte 400 Milliarden Euro pro Jahr gehen Rom jährlich allein durch Steuerhinterziehung, Korruption und Schattenwirtschaft verloren.
Erschwerend kommen die enormen Unterschiede zwischen Nord- und Süditalien hinzu. Während das BIP pro Kopf in der Lombardei 34 Prozent über dem EU-Durchschnitt liegt, fällt jenes von Sizilien um 44 Prozent geringer aus.

Wirtschaft will Luca di Montezemolo

Vor allem für die letztgenannten Probleme bietet auch das aktuell diskutierte Sparpaket Berlusconis kaum Lösungen. Um weitere Reformen wird das Land also auch mit einer neuen politischen Führung nicht her­umkommen. Die italienische Wirtschaft setzt nun unter anderem auf Luca di Montezemolo. Er hat zwar noch keine Partei, ist aber ein erprobter Wirtschaftsstar mit Reformideen. Und außerdem charismatisch. Für manche war Berlusconi all das auch einmal. Doch dann hat er alles Vertrauen verspielt.

- Martina Bachler, Mitarbeit: Klaus Puchleitner

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