Die vielen Schlachten des Wladimir Putin

Die vielen Schlachten des Wladimir Putin

Für WladimirPutin, den obersten Machthaber im Kreml, wird 2016 auch ohne sportliches Großereignis eine Belastungsprobe.

Russlands Staatschef Wladimir Putin sitzt trotz eines Mehrfrontenkampfs gegen Dauer-Wirtschaftskrise, Ölpreis- sowie Rubelverfall und IS-Terror auch 2016 weiterhin fest im Sattel.

Der große Saal der wirtschaftswissenschaftlichen Fakultät an der Moskauer Staatsuni, Mitte Oktober 2015, am Wort war Dekan Alexander Ausan. Thema des festlichen Abends: "Intelligent Wachsen“, eine launige Privatvorlesung zur Präsentation des gleichnamigen Buchs des deutschen Ökonomen Ralf Fücks, gespickt mit vielen sarkastischen Anspielungen auf die russische Realität.

Ausan, einer der wichtigsten Volkwirte des Landes, witzelte über die nun schon seit sechs Jahren andauernde Wirtschaftskrise in Russland, über verpasste Chancen und trübe Aussichten. Dann die Frage aus dem Publikum: "Was tun?“ Tja, sagte Ausan, begleitet vom Gelächter der Verzweiflung, Russland habe nur drei Möglichkeiten, die Krise zu überwinden: "Erstens, der Ölpreis steigt. Zweitens: Das Investitionklima wird deutlich besser. Drittens: Es geschieht ein Wunder.“

Mini-Wachstum aus der Talsohle. "Was dieses ‚Wunder‘ sein könnte“, berichtet der Russland-Experte Jens Siegert, langjähriger Leiter des Moskau-Büros der deutschen Heinrich-Böll-Stiftung, "hat er nicht gesagt“, jedoch angedeutet: "Eine politische Wende, die sich momentan aber kaum jemand vorstellen kann.“ Denn fester denn je sitzt die politische Führung Russlands unter Wladimir Putin im Sattel, und das, obwohl der Staatspräsident einen Kampf an mehreren Fronten führt.

Seit Ende 2013 hat der Rubel fast die Hälfte seines Wertes gegenüber dem Dollar und dem Euro verloren. Das hat die russischen Staatseinnahmen, die zur Hälfte von in Dollar verrechnet Öl- und Gasexporten abhängen, empfindlich verringert.

Die Annexion der Krim und die Unterstützung der Rebellen in der Ukraine haben Russland schwere Wirtschaftssanktionen durch die EU beschert, deren Kosten sich laut eigenen Berechnungen bisher auf etwa 20 bis 25 Milliarden, westlichen Schätzungen zufolge aber auf rund 100 Milliarden Dollar für die beiden vergangenen Jahre belaufen.

Der Ölpreisverfall seit Mitte 2014 und der parallel dazu einsetzende Kurssturz des Rubels, der gegenüber dem Dollar und dem Euro seit Ende 2013 bis zu 50 Prozent seines Wertes verloren hat, setzen der Wirtschaftsleistung schwer zu. Allein im Jahr 2015 ist das russische BIP um mindestens vier Prozent geschrumpft.

Kaum ein volkswirtschaftlicher Indikator deutet auf eine Verbesserung hin: Die Industrieproduktion ist in den ersten neun Monaten 2015 um fünf Prozent gesunken, jene der verarbeitenden Industrie um zehn Prozent, ebenso viel die Realeinkommen. "Es gibt keine positiven Aussichten für 2016“, fasst Siegert zusammen. "Der einzige ‚Lichtblick‘ - wohl eine zu optimistische Wortwahl - ist die relative Stabilisierung auf niedrigem Niveau.“

Oder, anders gesagt: Die Talsohle ist bereits derart tief abgesackt, dass es nur noch aufwärts gehen kann. Deswegen rechnen Ökonomen, etwa die Ratingagentur Standard & Poors oder 31 von der Nachrichtenagentur Bloomberg befragte Analysten mit einem geringfügigen Wirtschaftswachstum von etwa 0,2 Prozent im zweiten Halbjahr 2016 und einem Plus von 1,1 Prozent für 2017.

Großmacht mit Zwergenbudget

Doch je schlechter es um Russlands Wirtschaft und Bevölkerung - bereits 20 Millionen Einwohner können sich nur noch durch Schwarzarbeit über Wasser halten - bestellt ist, desto unumstrittener scheint Putins Führungsposition. Sie dürfte sich durch die handstreichartige Angliederung der Krim und mit der militärischen Offensive gegen syrische Oppositionelle und den Islamischen Staat sogar noch verfestigt haben.

So passen auch die verstärkten Bombardements auf IS-Stellungen nach dem Abschuss eines russischen Linienflugzeuges durch die Terror-Miliz mit mehr als 200 getöteten Touristen perfekt in das offizielle Erklärungsmuster für die russische Misere, in dem sämtliche Ursachen überall, nur nicht vor der eigenen Haustür, gesucht werden. Zuerst sei die "westliche“ Finanzkrise über Russland hereingebrochen, dann habe der gesunkene Ölpreis die Wirtschaft weiter nach unten gezogen, die "westlichen“ Sanktionen wären der nächste Schlag gewesen, und nun fordere der Kampf gegen den Terror seinen Tribut.

Erstmals seit dem Afghanistan-Konflikt zieht Russland in einen Krieg außerhalb der GUS-Region. Im Moment stärkt Putins Vormarsch gegen den IS-Terror seine Position in Russland.

Folgerichtig ist auch das Militärbudget mit 45 Milliarden Euro die einzige Position, die in Putins Ende Oktober präsentiertem Staatshaushalt 2016 gestiegen ist. Auf gerade mal 220 Milliarden Euro ist das russische Budget für das kommende Jahr aufgrund der Rubelabwertung und geringerer Erlöse durch Öl- und Gasexporte geschrumpft. Das entspricht in etwa jenem von Belgien oder der Schweiz.

Das US-Budget ist 16 Mal höher. Zwar bleibt der russische Staatshaushalt gemessen am BIP mit einem Defizit von 2,8 Prozent innerhalb der Maastricht-Regeln, dennoch musste auf der Einnahmenseite kräftig getrickst werden. Die Regierung will 2016 zwei Drittel des im fetten vorigen Jahrzehnt aufgeblähten Reservefonds ausgeben, da eine Refinanzierung des Staatsdefizits über neue Schulden wegen der westlichen Finazsanktionen ziemlich schwierig ist.

Nicht nur deswegen hat der russische Rechnungshof den Staatshaushalt 2016 umgehend in der Luft zerrissen. Die Annahme für den ihm zugrunde liegenden durchschnittlichen Ölpreis mit 50 bis 55 Dollar pro Barrel sei zu optimistisch angesetzt - was sich übrigens nach dem jüngsten OPEC-Treffen, dessen Null-Ergebnis den Ölpreis auf rund 40 Dollar schickte, bestätigt hat.

Der abermalige Verfall des Ölpreises auf aktuell um die 40 Dollar pro Barrel hat den Staatshaushalt der Weltmacht Russland auf das Ausmaß des Budgets von Belgien oder der Schweiz reduziert.

Auch ein Rückgang der Inflation auf fünf, sechs Prozent sei angesichts von Analysten prognostizierter 15 Prozent Rubel-Entwertung weitgehend unrealistisch. Und die Reduktionen der Ausgaben für Wohnbaufinanzierung (minus 40 Prozent), Gesundheitsversorgung (minus zehn Prozent) und Bildung (minus acht Prozent) seien alles andere als geeignet, die russische Wirtschaft wieder auf Wachstum zu trimmen.

Das russische Paradoxon.

Zwar versucht Putin auf allen Ebenen, die EU zu einer verstärkten Zusammenarbeit mit der am 1. Jänner 2015 gegründeten Eurasischen Wirtschaftsunion zu bewegen. Doch das scheitert bislang vor allem am Widerstand Deutschlands, dessen gut 6.000 in Russland tätige Unternehmen allein seit 2014 dort Geschäftseinbußen von rund sieben Milliarden Euro hinnehmen mussten und erst 2017 mit einer Erholung rechnen.

Auch die wegen der EU-Sanktionen intensivierte Annäherung Russlands an China kommt nur langsam in die Gänge. 2015 hat Putin mit seinem Amtskollegen Xi Jinping jährliche Lieferungen von 38 Milliarden Kubikmeter Erdgas auf drei Jahrzehnte fixiert hatte. Doch der Deal startet erst ab 2018 und wird daher kaum zu einer baldigen Linderung der Wirtschaftskrise beitragen.

Die seit zwei Jahren schrumpfende russische Volkswirtschaft hat Millionen Russen in Kurzarbeit, Arbeitslosigkeit und viele auch in bittere Armut gestürzt. Inzwischen suchen 20 Millionen Zuflucht in Schwarzarbeit.

Warum die Bevölkerung diese ohne Murren erträgt, führen Experten inzwischen auf eine Art russisches Paradoxon zurück. Lange hatten sie angenommen, Putins ungebrochene Popularität basiere auf einem ungeschriebenen Gesellschaftsvertrag - er garantiere Stabilität und wachsenden, wenn auch extrem ungleich verteilten Wohlstand, dafür habe er politisch freie Hand.

Inzwischen glauben sie jedoch, dass die Russen ohnehin jegliche Hoffnung auf Hilfe des Staates beim alltäglichen Überlebenskampf aufgegeben haben. Daher falle ihre Enttäuschung, wenn man sich in der Krise wieder einmal selbst helfen müsse, umso geringer aus. "Und in gewisser Weise“, sagt Siegert. "ist in Russland fast immer Krise.“

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