Karas wird nicht EU-Kommissar. Daran ist er auch selbst schuld

Es muss ein schwieriger Tag für Othmar Karas gewesen sein. In Straßburg wurde die Grüne Ulrike Lunacek am vergangenen Dienstag zu einer der Vizepräsidenten des Europäischen Parlaments gewählt. In Wien gab ÖVP-Chef Michael Spindelegger bekannt, dass die Regierung sich auf Johannes Hahn als österreichischen Kommissar geeinigt hat.

Karas wird nicht EU-Kommissar. Daran ist er auch selbst schuld

Vor allem auf diesen Posten hatte Karas - bis vor Kurzem selbst noch Vizepräsident und damit einer der einflussreichsten heimischen Europapolitiker - spekuliert. Enttäuschung ließ er sich beim abendlichen Presseempfang in Straßburg trotzdem nicht anmerken. Nur die Zwischentöne ließen spüren, dass der Machtverlust nicht ganz spurlos an ihm vorübergegangen ist. "Du kannst gerne auch weiterhin zu mir kommen, ich stehe Dir mit Rat und Tat zur Seite“, ließ er Lunacek in seiner Gratulationsrede wissen.

Nach wochenlangen Spekulationen ist das Rennen um den Kommissionsposten für Karas so gut wie vorbei. Er selbst betont zwar, dass Hahn bisher weder offiziell nominiert noch vom zukünftigen Kommissionspräsidenten Jean-Claude Juncker und dem Europäischen Parlament abgesegnet wurde. Doch diese Schritte dürften für den in Brüssel sehr angesehenen Hahn tatsächlich nur noch reine Formalität sein. Einzige Ausnahme: Fehlen in der neuen Kommission Frauen, könnte Juncker Österreich um einen anderen Vorschlag bitten. Othmar Karas würde das freilich wenig helfen.

Zwei Mal ist er für die ÖVP bereits in Europa angetreten. Beide Male hat ihn die Partei hängen lassen. Dabei hatte es kurz nach seinem Wahlerfolg im Mai noch wesentlich besser für ihn ausgesehen. Nur dürfte es die immer wieder kolportierte fixe Vereinbarung mit Spindelegger - Wahlsieg gegen Kommissionsposten - nie gegeben haben. "Es gab keinen Deal oder ein Junktim“, erzählt ein Vertrauter: "Karas wollte gefragt werden.“ Gescheitert ist er letztlich wohl am Koalitionspartner SPÖ, der sich schnell auf Hahn festgelegt hatte. Und an der bekannt schwierigen Beziehung zu seinem eigenen Parteichef. Othmar Karas wäre aber nicht Othmar Karas, hätte er nicht schon ein neues Ziel im Auge: Er möchte den deutschen Sozialdemokraten Martin Schulz als Parlamentspräsidenten beerben. In zweieinhalb Jahren wird der sein Amt an die Fraktion der Europäischen Volksparteien (EVP) abtreten - so will es die Vereinbarung zwischen den beiden großen Fraktionen. Karas bringt sich dafür bereits jetzt in Stellung, präsentiert sich in Interviews als logischer Kandidat: "Ich bin in allen Fraktionen für meine gute Arbeit anerkannt. Jeder weiß, dass ich die Wahl gewonnen habe“, sagte er. Sowohl seine Fraktionskollegen als auch die politische Konkurrenz räumen ihm große Chancen auf den Posten ein. Lunacek: "Karas hat sich hier einen sehr guten Ruf erarbeitet. Und Michael Spindelegger hat im Europaparlament zum Glück nichts zu sagen.“

Ob Karas 2017 doch noch den ganz großen Sprung schafft, bleibt abzuwarten. Denn auch wenn ihm Spindelegger nicht gefährlich werden kann: Im komplizierten Gleichgewicht der EU-Institutionen könnten ihm trotz unbestrittener Eignung ganz andere Faktoren zum Verhängnis werden. Ob das Parlament nach Schulz erneut einen deutschsprachigen Präsidenten nominiert, ist fraglich. Und auch wenn es derzeit noch wenig Konkurrenten gibt - in zweieinhalb Jahren kann viel passieren.

Putin am Gashahn: Russisches Gas nur noch gegen Rubel

Putins neuer Schachzug: Kunden aus EU-Staaten müssen ihre Rechnungen für …

Angela Merkel kommt zwar nicht zur 46. Jahrestagung des Weltwirtschaftsforums, dafür aber viele andere hochrangige Teilnehmer aus Politik und Wirtschaft. Format.at bietet die Teilnehmerliste zum Download an, sowie einen Live-Stream von den spannendsten Debatten.
 

World Economic Forum 2016: Teilnehmer und Live-Stream

Angela Merkel kommt zwar nicht zur 46. Jahrestagung des …

Die Aufhebung der westlichen Sanktionen gegen den Iran rückt näher. Der Golfstaat rechnete für Freitag mit dem Abschlussbericht der Internationalen Atomenergiebehörde (IAEA). Sollte die UNO-Behörde bestätigen, dass der Iran seinen Verpflichtungen im Rahmen des im vergangenen Jahr geschlossenen Atomabkommens nachgekommen ist, würden die Strafmaßnahmen der USA und der EU-Staaten automatisch aufgehoben.
 

Iran-Sanktionen: Strafmaßnahmen könnten bald Geschichte sein

Die Aufhebung der westlichen Sanktionen gegen den Iran rückt näher. Der …

"Wer Schengen killt, wird im Endeffekt den Binnenmarkt zu Grabe getragen haben," sagt der Präsident der Europäischen Kommission. Er warnt, dass dadurch das Problem der hohen Arbeitslosigkeit in Europa noch verstärkt werde.
 

Jean-Claude Juncker: "Ein Euro ist ohne Schengen ist sinnlos"

"Wer Schengen killt, wird im Endeffekt den Binnenmarkt zu Grabe getragen …