Japan vor Neuwahlen

Japan vor Neuwahlen

Premierminister Shinzo Abe hat Neuwahlen angekündigt.

Premierminister Abe hat im Fernsehen vorgezogene Neuwahlen bereits für Dezember angekündigt. Die Mehrwertsteuererhöhung wird verschoben. Japan seit gestern offiziell in die Rezession geschlittert.

Tokio. Der japanische Ministerpräsident Shinzo Abe wird einem Fernsehbericht zufolge Neuwahlen ausrufen und die geplante Mehrwertsteuererhöhung verschieben. Dies habe er der Führungsspitze seiner Partei LDP mitgeteilt, berichtete Nippon Television Network am Dienstag.

Angesichts einer zerstrittenen Opposition gilt laut Umfragen eine Mehrheit für die gemäßigt konservative und wirtschaftsnahe LDP als sicher. Spekulationen über Neuwahlen hatten zuletzt durch das überraschende Abrutschen Japans in die Rezession neue Nahrung erhalten. Das Bruttoinlandsprodukt schrumpfte im dritten Quartal um 0,4 Prozent und damit bereits zum zweiten Mal in Folge. Ein Grund dafür ist die Mehrwertsteuererhöhung vom 1. April von fünf auf acht Prozent. Nach den ursprünglichen Plänen sollte sie im Oktober 2015 auf zehn Prozent steigen.

Der Schritt sei unausweichlich, um die steigenden Sozialausgaben zu bezahlen, sagte Finanzminister Taro Aso. Zugleich müsse die Regierung aber den Märkten versichern, dass es keinen weiteren Aufschub geben werde. Japan ist mit einer Verschuldung von 250 Prozent gemessen am Bruttosozialprodukt so hoch verschuldet wie kein anderes Industrieland der Welt.

Premier Abe hatte mit dem Regierungsantritt im Jahr 2012 ein umfassendes Konjunkturpaket geschnürt. Damit sollte vor allem der private Konsum belebt werden und die Wirtschaft in dem hochverschuldeten Land angekurbelt werden. Die Wirtschaftspolitik, auch "Abenomics" genannt, gilt somit als gescheitert.

Nach den Kursrückgängen am Wochenanfang erholte sich die Tokioter Börse wieder. Der Nikkei-Index legte um 2,2 Prozent auf 17.344 Punkte zu. Am Montag hatte der Index noch drei Prozent eingebüßt - wegen der schwachen Wirtschaftsdaten. Investoren hoffen nun, dass Abe die Mehrwertsteuererhöhung verschiebt und weitere Konjunkturhilfen beschließt.

International

World Economic Forum 2016: Teilnehmer und Live-Stream

Politik

Iran-Sanktionen: Strafmaßnahmen könnten bald Geschichte sein

International

Jean-Claude Juncker: "Ein Euro ist ohne Schengen ist sinnlos"