Hollande in Havanna: Frankreichs Wirtschaft sucht den Draht zu Kuba

Hollande in Havanna: Frankreichs Wirtschaft sucht den Draht zu Kuba

Als erstes französisches Staatsoberhaupt besucht Francois Hollande die kubanische Hauptstadt in Havanna. Im Schlepptau hat er eine Wirtschaftsdelegation, die von der Öffnung des Landes profitieren soll - unter anderem durch den erweiterten Vertrieb kubanischen Rums.

In der kubanischen Hauptstadt Havanna macht das Wort "historisch" wieder die Runde. Erstmals seit Kubas Annäherung an die USA reist mit Francois Hollande ein westlicher Staatschef nach Havanna. Der Besuch am Montag (11. Mai) ist zudem der erste Aufenthalt eines französischen Staatsoberhaupts in dem sozialistischen Karibikstaat überhaupt.

Mitten im US-kubanischen diplomatischen Frühling will Paris damit offensichtlich Schwung in einen anderen Verhandlungsprozess bringen - in die im April 2014 eröffneten Gespräche der Europäischen Union mit Kuba über ein politisches Abkommen.

Mit der Wirtschaft im Schlepptau

Dabei hoffen die Franzosen wohl auch auf weitere Geschäfte in dem sich öffnenden kubanischen Markt. Ein Thema der Gespräche in diesem Zusammenhang könnten nach französischen Angaben auch die Schulden Kubas bei Frankreich in Höhe von fünf Milliarden Euro werden.

Bei seiner fünftägigen Karibikreise (neben Besuchen in den französischen Überseegebieten steht auch Haiti auf dem Programm) wird Hollande von einer Wirtschaftsdelegation begleitet. Mit an Bord sind Führungsleute wichtiger französischer Unternehmen wie des Spirituosenherstellers Pernod Ricard, der Fluggesellschaft Air France oder der Hotelgruppe Accor.

Viele von ihnen sind bereits seit Jahren auf Kuba tätig. Pernod Ricard kümmert sich beispielsweise seit Jahren um den weltweiten Vertrieb kubanischen Rums. Die Firma dürfte nun mit Interesse die Annäherung Kubas an die USA verfolgen, ist der US-Markt bisher doch verbotenes Terrain für beliebte kubanische Rumsorten.

Der "Gemeinsame Standpunkt" wird hinterfragt

Zwar steht das seit Jahrzehnten bestehende US-Handelsembargo gegen Kuba bei den aktuellen US-kubanischen Verhandlungen nicht zur Disposition. Doch viele Länder bereiten sich langfristig auf eine Wende auch in den Wirtschaftsbeziehungen beider Staaten nach der geplanten Eröffnung regulärer Botschaften in Washington und Havanna vor. Auch die EU will dabei politisch eine neue Rolle spielen.

Die Kontakte zwischen Kuba und der EU werden seit 1996 von dem sogenannten europäischen "Gemeinsamen Standpunkt" bestimmt. Dieser knüpft die Beziehungen an eine Verbesserung der Menschenrechtslage auf der sozialistischen Karibikinsel. Viele EU-Mitglieder plädieren aber inzwischen offen für einen Politikwechsel.

"Frankreich passt der 'Gemeinsame Standpunkt' schon seit Jahren nicht mehr", sagt der frühere deutsche Botschafter in Havanna, Bernd Wulffen (2001-2005). Auch die Niederlande oder Spanien wollen seit einiger Zeit mit verstärktem Dialog zu mehr Veränderungen auf Kuba beitragen.

Mit diesem Ziel nahm Brüssel im April 2014 Verhandlungen mit Havanna über ein Abkommen über politische Zusammenarbeit auf. Die Gespräche sind bisher allerdings nicht so richtig vorangekommen.

Brennpunkt Menschenrechte

Nach dem Besuch der EU-Außenbeauftragten Federica Mogherini in Havanna im März solle Hollande bei seinem Treffen mit dem kubanischen Präsidenten Raul Castro einen neuen Versuch unternehmen, den Verhandlungsprozess zu beschleunigen, glaubt Ex-Botschafter Wulffen. Allerdings gebe es auch auf EU-Seite Widerstand gegen das Aufgeben des "Gemeinsamen Standpunktes", fügt er hinzu.

Vor allem Länder des ehemaligen Ostblocks wie Tschechien oder Polen fordern mehr Achtung der Menschenrechte auf Kuba. Denn trotz der marktwirtschaftlichen Reformen der vergangenen Jahre ist eine politische Öffnung in dem sozialistischen Karibikstaat weiterhin nicht in Sicht.

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