Infografik: Schweden hat die meisten Asylwerber pro Einwohner

Infografik: Schweden hat die meisten Asylwerber pro Einwohner
Infografik: Schweden hat die meisten Asylwerber pro Einwohner

Am Donnerstag debattierten die Vertreter der EU-Staaten über die Verteilung der Flüchtlingsquoten, um den Herausforderungen durch Krisenherde wie Syrien und der Ukraine zu begegnen. Auch gegenüber Terrororganisationen wie IS werden Maßnahmen beschlossen.

Mehr als 122.000 Flüchtlinge haben im zweiten Quartal 2014 in den 28 EU-Staaten um Asyl gebeten, das sind laut der Statistikbehörde Eurostat 22 Prozent mehr als im Vorjahreszeitraum. Im ersten Quartal 2014 waren es EU-weit 108 300 Asylanträge.

Aussagekräftig sind Asylbewerberzahlen aus Sicht vieler Experten vor allem im Verhältnis zur Größe der Bevölkerung. Den höchsten Flüchtlingsanteil hatte demnach von April bis Juni Schweden, die geringste Quote Portugal mit zehn Asylbewerbern pro eine Million Einwohner.

Österreich hat für 2014 bisher noch keine Daten an Eurostat geliefert und scheint daher in der offiziellen Statistik nicht auf. Laut Asylstatistik des Innenministeriums suchten zwischen April und Juni 4.885 Menschen hierzulande um Asyl an. Auf eine Million Einwohner umgerechnet, wären dies 576, Österreich würde damit auf dem dritten Platz landen.

Die EU-Staaten diskutierten am Donnerstag angesichts des Flüchtlingszustroms aus dem Nahen Osten eine gerechtere Aufteilung von Asylbewerbern. Österreichs Innenministerin Johanna Mikl-Leitner (ÖVP) forderte bei einem Ministerrat in Luxemburg ebenso wie ihr deutscher Kollege Thomas de Maiziere eine europäische Flüchtlingsquote. "Das ist eine Situation, wo Europa auch scheitern kann", so Mikl-Leitner. Es gehe jetzt darum, eine fixe Quote zur Verteilung der Asylwerber zu diskutieren und zu beschließen. "Angesichts der derzeitigen Situation verspüre ich, dass die Allianz der Mitgliedstaaten immer stärker wird, die auch eine Quote einfordern."

"Wir müssen uns verständigen auf Aufnahmequoten, etwa nach Einwohnern, und dann müssen wir dafür sorgen, dass die Länder, die über einer solchen Quote sind, entlastet werden, und die Länder, die unter einer solchen Quote sind, Flüchtlinge zugeteilt bekommen, und die dann auch entsprechend aufnehmen", sagte de Maiziere.

Die italienische Ratspräsidentschaft schlug in einem Diskussionspapier für das Treffen der EU-Innenminister vor, den steigenden Flüchtlingsströmen mit drei Maßnahmen zu begegnen - von einer fixen Aufnahmequote pro Land ist darin allerdings nicht die Rede. Die Vorschläge zielen auf eine verstärkte Kooperation mit Drittstaaten, mehr Geld für die EU-Grenzschutzagentur Frontex und flexible nationale Asyl-Aufnahmesysteme.

Die Innenminister berieten auch über das weitere Vorgehen der EU gegen "ausländische Kämpfer" in Syrien und im Irak. Gewaltbereite Europäer, die sich etwa der Terrormiliz "Islamischer Staat" (IS) in Syrien anschließen wollen, sollen demnach an den Außengrenzen der EU gestoppt werden.

Maßnahmen gegen IS

Die Innenminister der EU-Staaten haben sich darauf verständigt, die Kontrolle der Außengrenzen der Union zu verschärfen. Hintergrund sind jene geschätzten 3.000 Jihad-Kämpfer aus Europa, die sich dem "Islamischen Staat" (IS) und anderen Terrormilizen angeschlossen haben. Diese will man möglichst bereits an EU-Außengrenzen stoppen. Ziel ist dabei, weg vom System der reinen Stichproben zu kommen.

Eine systematische Kontrolle aller Bürger mit EU-Pass an den Außengrenzen ist nach dem Schengen-Abkommen derzeit allerdings nicht möglich. Ein Abgleich aller Passdaten mit der Schengen-Informations-Datenbank (SIS) erfolgt nur stichprobenartig. Da eine Veränderung des Schengener Grenzkodex jedoch einen Vorschlag der EU-Kommission, eine Entscheidung der EU-Innenminister mit qualifizierter Mehrheit und die Zustimmung des EU-Parlaments bräuchte, hat man sich auf eine möglichst große Annäherung der Standards geeinigt.

Die Kommission werde nun ersucht, eine einheitliche Auslegung der Schengen-Bestimmung vorzulegen. So sollen einheitliche Risikofaktoren festgelegt werden, kündigte Italiens Innenminister Angelino Alfano am Donnerstag in Luxemburg an. Auch Nicht-Schengen-Mitgliedsstaaten wie Großbritannien und Irland würden demnach aufgefordert, sich den einheitlichen Standards anzuschließen.

Weiterhin sollen künftig nicht alle EU-Bürger, die etwa aus der Türkei einreisen, kontrolliert werden. Man will aber punktuell über Tage hinweg ganze Flugzeuge aus bestimmten Regionen überprüfen können.

Kommentar
Franz C. Bauer, trend-Redakteur

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