Im Gemeindecasino: Lokalaugenschein in drei Gemeinden mit Spekulationsverlusten

Über hundert Gemeinden haben auf den Finanzmärkten spekuliert. Wir haben drei davon besucht und gefragt: Was haben Sie sich dabei gedacht, Herr Bürgermeister?

Herr Friedrich Jeitler hat Sinn für Tradition und bleibende Werte. In seinem Geschäft in Hartberg in der Steiermark duftet es zart nach Mottenkugeln und teuren Stoffen, die Einrichtung ist seit den 1960er-Jahren unverändert, seine Kunden reisen für einen Maßanzug sogar aus Wien an. Über dem Ständer mit dem handgenähten Kaschmirmantel hängt der ­Meisterbrief, daneben die Medaille der Schneider-Weltmeisterschaft. „Ich habe mein Unternehmen mit Fleiß und harter Arbeit aufgebaut“, sagt Herr Jeitler und strafft die Schultern. „Ich weiß, was es bedeutet, zu wirtschaften.“ Das qualifiziert ihn für seinen Zweitjob – Finanzreferent der Gemeinde Hartberg. Auch Karl Pack, Bürgermeister von Hartberg, hat einen Job, der Verantwortungsgefühl und eine soziale Ader verlangt: Er ist Leiter des Landesheimes für schwer erziehbare Jugendliche.

Doch dieser Tage stehen Fernsehstationen vor dem Rathaus, selbst das ZDF hat Herrn Jeitler interviewt. Der schnaubt vor Wut dar­über, und wäre er nicht zu distinguiert, ­würde er sich die Haare raufen. Denn nun werden der Schneidermeister und der Heimleiter als Zocker und Spekulanten beschimpft: Die Gemeinde Hartberg hat erst 2,5 Millionen mit Immobilienaktien verspekuliert. Nun hat sie weitere 800.000 bis 900.000 mit einem Karibik-Geschäft versenkt. Dabei wollte Jeitler alles richtig machen.

Niederösterreich: Friedrich Buchberger ( im Bild ) aus Hofamt Priel nahe Ybbs ist Briefträger, und er mag seinen Job. Er spricht deshalb gern in Post-Metaphern. „Aufgeben tuat ma an Brief!“, sagt er zum Beispiel und lacht dazu etwas verzweifelt. Das heißt: Er wird nicht zurücktreten – auch wenn die Opposition das lautstark verlangt. Hofamt Priel steht mit Fremdwährungskrediten und deren Tilgungsträgern etwa drei Millionen unter Wasser. Dabei war Buchberger so sicher, konservativ investiert zu haben.
Auch Oberschützen im Burgenland hatte beste Voraussetzungen: ein Steuerberater, spezialisiert auf Gemeinden, als Bürger­meister! Doch auch dort: Die Rücklage von 210.000 Euro am Kapitalmarkt angelegt, 81.000 Euro Verlust. Günter Toth, der Bürgermeister, sagt jetzt: „Es war ein Fehler“ und spendet sein Bürgermeistergehalt.

Drei von über hundert Gemeinden, die mit öffentlichem Geld spekuliert haben (siehe Artikel ), drei Bürgermeister und ein Finanzreferent, die nur Gutes für die Gemeinde wollten. Doch wie kommen diese bodenständigen Männer überhaupt dazu, das Geld ihrer Gemeinden auf den Finanzmarkt zu tragen und gar auf hochriskante Karibik-Papiere zu setzen?

Hofamt Priel nimmt einen Kredit auf.
In Hofamt Priel begann es nicht mit Geld, das angelegt werden musste. Im Gegenteil: Es war kein Geld da. In Hofamt Priel, wo selbst an den sonnigsten Wintertagen der Donaunebel hängen bleibt, gibt es kein großes Unternehmen und auch sonst nicht viele, die Abgaben zahlen. 100.000 Euro kommen pro Jahr herein – zu wenig, um zu sparen. Die 1.700 Einwohner wohnen auf 40 Quadratkilometer verteilt, das Kanalnetz und die Wasserleitungen sind enorm lang, die Zuschüsse gering. 1998 fand Bürgermeister Buchberger die Lösung: Ein Kredit muss her. Zehn Millionen für Kanalnetz, Wasser und Kläranlage und ein schönes, neues Gemeindezentrum mit einem blau gestrichenen Metalldach und zwei Bänken davor. „Der Ort hat sonst kein Zentrum, auch keinen Dorfplatz“, sagt Buchberger.

Buchberger liest gerne Wirtschafts­zeitungen, am Wochenende nimmt er sich Fachliteratur über die Börse mit nachhause. Und er findet einen Experten: einen ehe­maligen Gemeindemitarbeiter, der sich als Finanzberater selbständig gemacht hat. Die Firma heiß Gem-Finanz – wie „Edelstein“ auf Englisch. Sie schlägt einen Fremdwährungskredit vor, wegen der niedrigeren Zinsen. Und da der Kredit endfällig ist, werden die Raten in einen Tilgungsträger eingezahlt: Dieses Geld soll nicht nur rumliegen, sondern arbeiten. Der Kredit soll sich selbst bezahlen mit der Rendite. Das Konstrukt klingt wie ein Goldesel, und jeder macht es – vom Häuselbauer bis zur Gemeinde.

So beschäftigt sich Buchberger plötzlich fast mehr mit Weltwirtschaft als mit Briefmarken. Er kann die Fachsprache, erklärt, wann der Kredit „geswitcht“ wird, von Yen in Schweizer Franken, von Dollar zu Yen … „Es hat ja lange funktioniert, wir haben so schöne Gewinne gehabt“, sagt Buchberger. 150.000 Euro pro Jahr hätte er der Gemeinde an Zinsen erspart. Er druckt Grafiken aus, die zeigen, dass die Abgaben in seiner Gemeinde deshalb niedriger waren als anderswo. Doch zocken? Das wollte Buchberger nie. „Raiff­eisen war bei uns und hat uns alle möglichen Produkte angeboten, Zins-Swaps und Devisengeschäfte, aber da haben wir immer nein gesagt. Wir haben konservativ angelegt.“ Er legt ein Drittel des Tilgungsträgers in Immofinanz-Aktien an. „Selbst die lokale Bank hat uns das empfohlen, das galt als todsicher“, sag er. Die Aktien steigen und steigen. Buchberger macht alles richtig: Er hat einen Kredit gefunden, der sich fast selbst zahlt. Der kleine Bürgermeister surft auf den Wellen des großen Kapitals.

Hartberg verkauft seine Sparkasse.
Schneidermeister Jeitler steigt später ein: 2005 ist das Jahr, in dem das steirische Barockstädtchen Hartberg auf dem Kapitalmarkt landet. In diesem Jahr verkauft die Gemeinde die Sparkasse. Es gibt kein Bieterverfahren und nur einen Käufer, der infrage kommt: Die Steiermärkische zahlt 62,5 Millionen Euro. Zu wenig, finden nun die Grünen, ein EU-Verfahren wegen unerlaubter Subvention ist anhängig. Zu viel jedoch, um das Geld einfach liegen zu lassen. Der Gemeinderat kauft um 12,5 Millionen Euro Grund und zahlt Verbindlichkeiten, der Rest soll veranlagt werden.

„Wir wollten das Kapital für die kommenden Generationen erhalten, aber mit dem ­Er­trag daraus die Kosten der Gemeinde finanzieren“, erklärt der Finanzreferent und Schneider Friedrich Jeitler. Der Plan klingt perfekt, acht bis zwölf Prozent Rendite scheinen realistisch. „Es war eine Win-Win-Situa­tion für Hartberg“, sagt Jeitler. Win-Win, sagt er noch zweimal. Die Worte passen nicht in den Maßschneider-Laden. Sie klingen wie aus einer PowerPoint-Präsentation. Die PowerPoint-Präsentation brachte ein Herr mit Anzug und Krawatte aus Wien in die Gemeinderatssitzung im schnuckelig-barocken Rathaus Hartberg. Er ist von der Vermögensberatung IMB, er wurde empfohlen von einer Rechtsanwältin, und was er präsentiert, klingt sehr professionell.

Vielleicht zu schön, um wahr zu sein, aber wer will gegen Win-Win sein? Im Gemeinderat enthalten sich nur die Grünen der Stimme: „Für mich waren nicht genug Informationen da, es klang nach einer Zockerpartie“, sagt Gemeinderat Heinz Damm. 15 Prozent Verlust waren vertraglich drin – das sind sechs Millionen. Kapitalgarantie gab es keine. „Damals erschien uns die Veranlagung sehr konservativ“, sagt Jeitler. Denn 2005 steigen die Aktien, der Kapitalmarkt brummt, und Hartberg will nicht zu den Dummen gehören. Es will sein Stück vom Kapital-Kuchen. Der Gemeinderat gibt der IMB den Auftrag, die 40 Millionen zu verwalten. Zehn Millionen legt sie selbst an, den Rest gibt sie drei weiteren Asset-Managern weiter. Bald geht ein großer Teil in Meinl European Land, empfohlen vom ­Exfinanzminister persönlich. Die Aktien steigen. Hartberg macht auf Win-Win.

Oberschützen baut einen Kindergarten.
20 Autominuten weiter, über der Südautobahn im Burgenland, will die idyllische Gemeinde Oberschützen im Jahr 2006 ihren Kindergarten ausbauen. Das Dorf hat 1.400 Einwohner, aber 1.500 Schüler, und darauf ist es stolz. „In Oberschützen ist was los“, verspricht die Tafel neben dem Sportplatz. Es soll noch mehr los sein, ­findet der Bürgermeister. Günter Toth ist jung, smart und lockig. Seine Steuerberatungskanzlei berät Gemeinden, 40 ­Stunden die Woche steckt er in die Arbeit als Bürger­meister. „Wir wollten die Finanzen optimieren. Alle haben das gemacht. Große Unternehmen hatten mehr Ertrag aus den Finanzveranlagungen als aus der Produktion“, sagt Toth. An der Wand in seinem Büro hängt moderne Kunst. Er sagt noch ein paar Mal „Optimierung“.

Der Kindergartenbau kostet 340.000 Euro, 210.000 Euro liegen in der Gemeindekasse. Doch Toth will optimieren. Er finanziert den Kindergarten voll auf Kredit – endfällig in 20 Jahren. Zugleich legt er die 210.000 Euro aus der Gemeindekasse am Kapitalmarkt an. Dieses Geld soll sich so vermehren, dass es am Ende den Kredit zahlt und vielleicht noch mehr. Er legt die Hälfte in Anleihen, die Hälfte in Aktien. „Ich hätte niemals diese Zins-Swaps oder Termingeschäfte genommen, die die Banken damals allen Gemeinden angeboten haben. Ich habe mich für ­Immobilienaktien entschieden. Da gab es echte Häuser, da konnte doch nichts schiefgehen, dachte man“, sagt Toth. Im Jahr 2006 teilt er das Geld seiner Gemeinde auf drei Papiere auf: Immofinanz, Immoeast und Meinl European Land. Die Kurse steigen.

Oberschützen steigt aus.
Doch dann beginnen die Kurse zu fallen, und sie fallen ins Bodenlose. Erst gerät Meinl European Land in die Schlagzeilen, dann folgen ­Immoeast und Immofinanz. Der Kredit ­bezahlt sich nicht selbst. Stattdessen schmelzen die Reserven der Gemeinde wie Schnee in der Sonne. Im September zieht Toth die ­Notbremse. Aber da sind Fristen einzuhalten. Jeden Tag sinkt das Vermögen der Gemeinde, Toth beginnt schlecht zu schlafen. Im Oktober wird verkauft. 81.000 Euro Gemeindevermögen haben sich in Luft aufgelöst.

Hofamt Priel macht Termingeschäfte.
Buchberger, der Bürgermeister und Briefträger, bekommt 2004 die ersten Probleme: Wahlen stehen an, die Sozialdemokraten stimmen nicht mehr mit. Doch die VP hat die absolute Mehrheit, und Buchberger macht weiter. Nur den Finanzberater wechselt er – er will nicht der Packelei mit einem ehemaligen Mitarbeiter verdächtigt werden. Der neue heißt Gerin und hat gute Ideen: Er will mit Devisen-Termin-Geschäften noch mehr Erträge lukrieren, um die Kredite zu tilgen. Die ÖVP stimmt zu.
Doch dann kommt die Krise, und das kleine Hofamt Priel, das auf dem Kapitalmarkt so schön surfen konnte, rutscht darauf aus. Ein Drittel des Tilgungsträgers liegt in Immofinanz, der Verlust häuft sich auf fast eine Million Euro. Die Oberbank, bei der die Fremdwährungskredite liegen, stellt auf Euro um, zwei Millionen gehen dadurch verloren, die Zinsen werden um ein halbes Prozent angehoben.

Hofamt Priel ist nun mit drei Millionen unter Wasser, und Bürgermeis­ter Buchberger wirkt, als könnte er es nicht ganz glauben. Auch sein persönliches Vermögen ist in der Immofinanz verschwunden. „Natürlich fühle ich mich vom ­Finanzberater nicht gut beraten. Er hat gesagt, das sei alles sicher“, sagt er und lacht gequält. Er hat an Exnationalbankchef Liebscher geschrieben und um Rat gebeten. „Suchen Sie sich einen Experten“, hat der geantwortet. „Aber die hatten wir doch immer. Wo soll ich den richtigen Experten finden?“, fragt Buchberger. Die Sozialdemokraten wollen nun von ihm, dass er sicher veranlagt. „Aber was ist denn sicher? Wer kann mir das sagen?“, fragt der Bürgermeister.

Der Fluch der Karibik trifft Hartberg.
In Hartberg setzt das Desaster früher ein: 2007 beginnt Meinl European Land zu ­trudeln und damit die Gemeindefinanzen. Der Bürgermeister und der Finanzreferent bekommen ein mulmiges Gefühl, sie engagieren einen externen Berater. Der erklärt, dass die IMB nicht konservativ anlegt – sondern hoch riskant. Hartberg kündigt den Vertrag und klagt. 2,5 der zehn Millionen, die die IMB verwaltet hat, sind weg. Doch die anderen Teile sind noch in der Gewinnzone, der Gesamtverlust bleibt bei 1,5 Millionen stehen. Hartberg verwaltet nun die Hälfte seines Vermögens selbst, den Rest bekommt Anaxo. Es sieht aus, als hätte man die Kurve gekratzt.

Doch im Oktober beginnt ein Papier zu trudeln, von dem viele nicht mal wussten, das Hartberg es hatte: Anaxo hatte mit ­Hartbergs Geld Papiere der Bruck Invest gekauft, die wiederum verspekuliert sich auf den British Virgin Islands, einer karibi­schen Steueroase. Jeitler, der Traditionsschneider und Familienunternehmer, ist plötzlich in Karibik-Geschäfte verwickelt. Das kleine Hartberg, das Geld behalten und zugleich verbrauchen wollte, ist aus dem Win-Win-Traum aufgewacht und tief in die Verlustzone gerutscht. „Es ist noch nicht ganz klar, wie viel wir da verloren haben“, sagt Bürger­meister Pack. „Es sind wohl mindes­tens noch einmal 800.000 Euro. Vielleicht 900.000.“ Er seufzt. „Im Sep­tember hat Ernst & Young dieses Papier mit AAA ­ge­ratet. Wem soll man da noch trauen?“

Und jetzt, Herr Bürgermeister?
Bürgermeister Günter Toth aus Oberschützen kann jetzt wieder besser schlafen. Er spaziert mit seinem Riesenpudel durch das Dorf, der die gleichen Locken hat wie er, und man grüßt die beiden freundlich. Toth verzichtet auf sein Bürgermeistergehalt des Jahres 2008, 27.000 Euro: „Die Veranlagung war ein Fehler, das sehe ich jetzt. Es sollte verboten werden, dass Gemeinden ihr Geld so anlegen“, sagt er und philosophiert über die richtigen Regeln für das Welt-Finanzsys­tem. Das Dorf will sich einer Sammelklage gegen Meinl European Land anschließen.

Bürgermeister Karl Pack in Hartberg hingegen muss erstmal herausfinden, ob irgendwo in den einstmals 40 Millionen angelegten Vermögens noch Risiko liegt. In einer geheimen Gemeinderatssitzung am Mittwoch erklärt Anaxo, was die Veranlagung derzeit beinhaltet – denn verstanden hat das der ­Gemeinderat bis jetzt nicht. „Wir werden jetzt alles in Anleihen legen. Die Stadt Wien wird wohl nicht pleite gehen, und auch nicht Frankreich oder Deutschland“, sagt Pack und sieht dabei ein bisschen skeptisch aus. Er weiß selbst nicht mehr, was und wem er glauben soll. Aber dann zwingt er sich zu einem Lächeln: „Und wenn die pleite gehen, dann ist auch schon alles egal.“

Nur Bürgermeister Buchberger, der Briefträger der privatisierten Post, will nicht aufgeben. „Unsere Laufzeit ist noch fünfzehn Jahre, bis dahin kann sich alles wieder erholen“, sagt Buchberger. Am Donnerstag geht er mit zehn Gemeinden, die in der­selben Situation sind, zur Oberbank und verlangt eine Zinsreduktion: „Alles lassen wir uns nicht gefallen.“ Und danach will er so schnell wie möglich wieder in Schweizer Franken switchen – und dabei bleiben. „Aufgeben tut man einen Brief“, sagt er noch einmal und schaut hinunter zu seinem Postamt im neuen Gemeindezentrum. Und lacht noch einmal ein bisschen verzweifelt: „Falls es dann noch ein Postamt gibt.“

Von Corinna Milborn

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Christoph Kotanko, Korrespondent der Oberösterreichischen Nachrichten in Wien

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