Im Auftrag ihrer Herren: Die Koalition weicht auch in der Krise nicht vom Kuschelkurs ab

Die Regierung präsentiert sich als Kuschelkoalition, die in der Krise nicht die Konfrontation, sondern den Konsens pflegt. Getragen wird dieser Kurs von drei Achsen, die im Hintergrund die Probleme aus dem Weg räumen.

Man kennt einander seit 64 Jahren. Doch die lange Dauer scheint der Beziehung keinen Schaden zugefügt zu haben. Im Gegenteil: So lieb wie jetzt hatten sich SPÖ und ÖVP wohl noch nie. Aktuelles Beispiel: Ausgerechnet ins verschlafene 2.000-Seelen-Bergdorf Sil­lian im Osttiroler Pustertal, einen Steinwurf von der italienischen Grenze entfernt, zieht sich die rot-schwarze Regierung nächste Woche zu ihrer ersten Klausur zurück.

Neues Gemeinschaftsgefühl
Dort wollen Faymann, Pröll und Co zwei Tage lang nicht nur Volksnähe demonstrieren, sondern auch das neu entdeckte Gemeinschaftsgefühl ausprobieren. Gelegenheit dazu werden die Regierungsspitzen im mondänen Sport­hotel Sillian haben, wo sie nicht nur eine Nacht lang gemeinsam einquartiert sind, sondern auch einen 3.000 m² großen Wellness- und Spa-Bereich mit Schwimmbädern, Wasserrutsche, Saunabereich und Massageoasen zur Verfügung haben werden. Allerdings, bemüht man sich im Kanzleramt zu betonen, fährt man nicht zur Erholung nach Osttirol. Der Grund ist selbstverständlich ein anderer: Es soll „im Interesse Österreichs“ gearbeitet werden, und auf die drängenden Fragen der Gegenwart – Wirtschaftskrise, Jobs, Osteuropa – sollen Antworten gefunden werden. Und das natürlich wie bisher gemeinsam und im besten Einvernehmen.

Aus Fehlern gelernt
Eine Strategie, die die Regierung im deklarierten Unterschied zum Kabinett Gusenbauer und Molterer seit Amtsantritt am 2. Dezember fährt. Weil sie die Wirtschaftskrise er- und die Bevölkerung einfordert. So glaubt etwa SPÖ-Bundes­geschäftsführerin Laura Rudas, eine der engsten Vertrauten von SPÖ-Kanzler Werner Faymann, dass „die Menschen kein Bedürfnis nach Streit“ hätten. „Im Gegenteil: Setzen wir den Hickhack-Kurs fort, wird die Politik handlungsunfähig, weil die Menschen nicht mehr dahinterstehen“, sagt Rudas. Tatsächlich wird dieser Kurs der Regierung offensichtlich auch honoriert. Laut einer aktuellen OGM-Umfrage für FORMAT befürworten 69 Prozent der Befragten den „Kuschelkurs“ von SPÖ und ÖVP.

Architekten im Hintergrund
Die ­Architekten dieser Kuschelkoalition sind aber nicht Faymann und Pröll allein. Damit sie gemeinsame Ergebnisse präsentieren können, braucht es im Hintergrund Personen, die die notwendigen Vorarbeiten leisten. Dafür haben Faymann und Pröll ein kleines Netz von Vertrauensleuten um sich gesponnen, die mit ihrem jeweiligen Gegenüber bislang bestens kooperieren. Der vielleicht wichtigste Regierungs­termin findet jede Woche montags um 17 Uhr statt. Unter der Federführung der beiden Regierungskoordinatorinnen, ÖVP-Innenministerin Maria Fekter und SPÖ-Verkehrsministerin Doris Bures, die schon die Regierungsverhandlungen erfolgreich koordinierten, treffen sich SPÖ- und ÖVP-Spitzen einen Tag vor dem Ministerrat, um die letzten Unklarheiten auszuräumen. Mit dabei sind die Klubobleute Josef Cap (SPÖ) und Karlheinz Kopf (ÖVP) sowie Medienstaatssekretär Josef Ostermayer – Faymanns engster Vertrauter, der SPÖ-intern die Fäden zieht – und Prölls Kabinettschef Stephan Pernkopf.

Konsens unter Klubchefs
Neben Bures und Fekter sind es vor allem die beiden Klubobmänner Cap und Kopf, die den Kurs der Regierung im Parla­mentsklub absegnen sollen. Auch wenn Kopf im FORMAT-Gespräch betont, dass die „Parlamentsklubs nicht die Ausführungsgehilfen der Regierung“ sein wollen, ist klar: Der Politprofi Cap und der Sozialpartner-Routinier Kopf sitzen auf ­ihren Posten, weil ihre Chefs wissen, dass sie in deren Auftrag agieren werden. Dabei dürften sich die Klubchefs bereits ziemlich nahe gekommen sein. Angeblich brauchen sie gar nicht mehr zum Telefon zu greifen, um sich bei heiklen Gesetzesmaterien abzustimmen. Wie weit man beim Partner ­gehen dürfe, haben sie laut eigener Aus­sage „bereits im Gefühl“.

Handzahme Parteisekretäre
Die dritte wichtige Achse bilden die Parteisekretäre von SPÖ und ÖVP. Faymann hat in der Parteizentrale in der Löwelstraße gleich zwei Bundesgeschäftsführer eingesetzt, die 27-jährige Abgeordnete Laura Rudas und den langjährigen RH-Ausschuss-Sprecher Günther Kräuter. Ihnen gegenüber steht der neue ÖVP-Generalsekretär Fritz Kalten­egger, ein enger Wegbegleiter Prölls. Alle drei legen ihren Job zum Leidwesen vieler Journalisten nicht als „Kampfhunde ihrer Chefs“ an wie ihre Vorgänger Kalina und Missethon. Kaltenegger versteht sich selbst als moderner Parteimanager, der dazu beitragen will, dass „bei der Regierungsarbeit möglichst wenig Reibungsverluste“ ent­stehen. Und auch hier stimmt das Bild: Man trifft sich zum Kaffee, ent­wickelt Krisenpläne, telefoniert gelegentlich. Wie in einer guten Beziehung eben.

Von Markus Pühringer

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