HC Strache und die Wirtschaft - Wird er Euch auch belügen?

HC Strache und die Wirtschaft - Wird er Euch auch belügen?

Das kommt, wenn HC Strache regiert. "Kleiner Mann und Mittelstand statt Asylant“ - so könnte man die Wirtschaftspolitik der FPÖ zusammenfassen. Sie will weniger Steuern, höheren Mindestlohn, höhere Pensionen und Inländer am Arbeitsmarkt bevorzugen. Das alles kostet Milliarden, die Gegenfinanzierung bleibt vage. Und Frauen spielen in den Überlegungen der FPÖ keine Rolle.

Es läuft für die FPÖ: erfolgreich bei den Landtagswahlen in der Steiermark und im Burgenland, hoch im Kurs in den Umfragen. Dass die FPÖ dabei von den Fehlern der anderen profitiert, steht außer Frage. So sicher, wie Bundeskanzler Werner Faymann es immer behauptet, hat die große Koalition Österreich doch nicht durch die Krise geführt. Die Kratzer sind da, die Folgen für viele Menschen spürbar.

Doch was sind eigentlich die Vorschläge der FPÖ, wenn es darum geht, Arbeitsplätze zu schaffen, die Wirtschaft anzukurbeln und den Standort zu stärken? Mit welchen Rezepten will sie das Unternehmertum fördern, den Faktor Arbeit entlasten und Österreich bei Forschung und Entwicklung an die Weltspitze führen? Ist das für diese Partei überhaupt relevant?

FORMAT hat die wirtschaftspolitischen Ideen der Blauen genauer unter der Lupe genommen. In acht Punkten hat die FPÖ ihre Ideen zu ihrem Wirtschaftsprogramm festgelegt. Eines vorab: Die Reform des Pensionssystems hält er für unnötig. Milliarden sollen an (inländische) Familien verteilt werden und Steuern gesenkt werden. Wie die Gegenfinanzierung der Geldverteilung funktionieren soll, darüber haben Strache & Co recht vage Vorstellungen.

Geringe Kompetenz

Die Österreicher trauen indes der Partei nicht so viel Wirtschaftskompetenz zu: Nur 19 Prozent der Österreicher schreiben laut einer aktuellen trend-Umfrage der FPÖ ausreichend Wirtschaftskompetenz zu. Bei der ÖVP liegt dieser Wert bei 49 Prozent, bei der SPÖ bei 30 Prozent.

Um regierungsfit zu werden, holt sich die FPÖ Unterstützung von Uniprofessoren, einem Wirtschaftskreis mit Wirtschaftstreuhänder Hubert Fuchs und Steuerberater Gottfried Schellmann, dem dritten Nationalratspräsident, Norbert Hofer und FPÖ-Politiker mit unternehmerischen Backgrounds bekommt. Die ehemalige FPÖ-Politikern Barbara Kolm wird als Leiterin des Friedrich A. v. Hayek Instituts ebenfalls oft gehört.

Kommen die Blauen beim nächsten Mal in die Regierung, sollte es ausreichend sachverständige Kandidaten mit Wirtschaftskompetenz geben. In der schwarz-blauen Koalition von 2000 mangelte es an geeignetem Personal.

Umstrittenes Konzept Die Leistungsfeindlichkeit der FPÖ

Der wirtschaftliche Kurs der FPÖ ist innerhalb der Partei selbst umstritten. Heuer wurde die blaue EU-Abgeordnete Barbara Kappel öffentlich gemaßregelt, als sie die populistische Nein-zu-TTIP-Linie kurz verließ.

2013 kam es zum großen Krach zwischen Strache und dem Ring freiheitlicher Wirtschaftstreibender (RfW). Die Wunden von damals sind noch immer spürbar, etwa wenn man Helmut Haigermoser fragt. Er hat der Partei den Rücken gekehrt: "Der Strache-FPÖ fehlt jegliche Wirtschaftskompetenz, mit Wirtschaftspolitik weiß sie mangels Personen und Programmatik wenig bis gar nichts anzufangen“, sagt Haigermoser. Die FPÖ habe sich der Leistungsfeindlichkeit verschrieben - "weil sie die bessere SPÖ sein will“.

Und was bei der FPÖ wie in vielen Bereichen auch bei Wirtschaftsfragen auffällt: Frauen spielen bei den Blauen auch beim Thema Wirtschaft keine Rolle.

Lesen Sie den ganzen Artikel in FORMAT Nr. 24/2015
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Kommentar
Christoph Kotanko, Korrespondent der Oberösterreichischen Nachrichten (OÖN) in Wien

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