Franz Fischler: "Die EU braucht ein Gesicht"

Franz Fischler: "Die EU braucht ein Gesicht"

Franz Fischler: "Wenn Österreich einen einseitigen Stempel aufgedrückt bekommt, ist die Chance, tragfähige Brücken zu bauen, vorbei."

Ex-EU-Kommissar und Forum-Alpbach-Präsident FRANZ FISCHLER hält eine diverse EU auch für widerstandsfähiger. Durch den neuen Thinktank im Bundeskanzleramt sieht er keine Konkurrenz für die Tiroler Eliteveranstaltung.

trend: In einer Welt lauter, rabiater Männer wie Trump, Erdogan oder Orbán wirken "Resilienz" und "Diversität", die zwei Schlüsselbegriffe des diesjährigen Forums Alpbach, etwas anachronistisch, finden Sie nicht?
Franz Fischler: Diese Männer sind ja auch ein Zeichen dafür, dass unsere Gesellschaften fragiler und labiler geworden sind. Das Gegenmittel sind Robustheit und Widerstandsfähigkeit. Deshalb ist Resilienz das Gebot der Stunde. Diversität wiederum ist der größte Reichtum, den Europa zu bieten hat. Es gibt jedoch Tendenzen, diese Vielfalt zu verengen -diesen Verengungstendenzen sollten wir entgegentreten. Wenn wir an Zukunftsthemen wie den Klimawandel und die Digitalisierung denken, wissen wir ja nicht, mit welchen Konsequenzen diese Entwicklungen verbunden sein werden. Sich darauf vorbereiten macht man am besten, indem man möglichst breit aufgestellt ist.

Gibt es einen kausalen Zusammenhang zwischen Vielfalt und Widerstandsfähigkeit?
Fischler: In manchen Bereichen ja. Biotope sind widerstandsfähiger, wenn sie diverser sind. In der Landwirtschaft kommt es durch die moderne Zucht zu einer massiven genetischen Verengung. Wir haben Hybridhühner, Hybridschweine, Hybridmais usw. Diese Hybridisierung wird durch enorme Inzucht erreicht. Und das ist nichts anderes als genetische Verengung. Für neu auftretende Schäden oder Krankheiten haben wir dann oft keine Gegenmittel.

Ist "je vielfältiger, desto robuster" auch auf ein Gebilde wie die EU umlegbar?
Fischler: Ja! Wenn wir davon reden, dass wir die EU verändern müssen, geht es genau darum. Eine diversere EU bedeutet, mehr Subsidiarität zulassen. Eine resilientere EU bedeutet etwa Mehrheitsentscheidungen. Es kann nicht sein, dass ein Land 26 andere blockieren kann.

Mit einer Institutionenreform allein ist das nicht erreichbar.
Fischler: Richtig. Das wurde in der Vergangenheit oft als Selbstzweck gesehen. Wir müssen uns zuerst fragen, wie Europa wettbewerbsfähig und innovativ sein kann und wer für was verantwortlich sein soll. Erst in einem zweiten Schritt müssen die Institutionen daran angepasst werden.

Was sind konkrete Schritte?
Fischler: Ich würde bei jenen Reformen beginnen, die keine Vertragsänderungen brauchen. Vom Prinzip, dass es einen Präsidenten der Kommission und einen Präsidenten der Union gibt, sollten wir uns lösen. Europa braucht ein Gesicht. Zweitens: Man wäre gut beraten, zur Gemeinschaftsmethode zurückzukehren. Seit der Krise 2008 sind alle wesentlichen politischen Entscheidungen von den Regierungschefs der Mitgliedsstaaten getroffen worden. Die Kommission und das Parlament wurden auf diese Weise an den Rand gespielt. Dazu braucht es gute Köpfe an der Spitze der Kommission - da haben wir derzeit zugegebenermaßen ein Problem. Es bräuchte wieder eine Situation wie zu Zeiten von Jacques Delors (EU-Kommissionspräsident von 1985 bis 1995, Anm. ), der als unbestrittener Kopf Europas gegolten hat. Drittens: Das De-facto-Einstimmigkeitsprinzip im Europäischen Rat ist zu hinterfragen.

Der österreichische Kanzler wird in Alpbach zu den Perspektiven der laufenden EU-Ratspräsidentschaft sprechen. Was können die Österreicher in dieser Hinsicht bewirken?
Fischler: Die Präsidentschaft ist leider sehr stark durch das Pflichtprogramm geprägt, weil wir in diesem halben Jahr eine Zusammenballung von Entscheidungsnotwendigkeiten wie selten zuvor haben: Brexit, die Wirtschaftsstrategie, das neue F&E-Programm, die mehrjährige Finanzierung der EU, Erasmus plus etc. 2019 ist überdies ein EU-Wahljahr, das zweite Halbjahr 2018 ist also auch die letzte Möglichkeit, weitreichende Entscheidungen zu treffen, bevor ein neues Parlament und eine neue Kommission kommen. Der von Kurz verwendete Begriff des "Brückenbauens" ist vor diesem Hintergrund ein guter Ansatz. Wer Brücken bauen will, muss allerdings zuallererst das Vertrauen der anderen Mitgliedsstaaten gewinnen.

Nun gibt es berechtigte Zweifel, ob das nach den jüngsten Treffen von Sebastian Kurz mit den Staatschefs der Visegrád- Staaten und den Proponenten der bayrischen Landesregierung überhaupt noch möglich ist.
Fischler: Deswegen muss man ja auch zur Vorsicht mahnen. Wenn Österreich einen einseitigen Stempel aufgedrückt bekommt, ist die Chance, tragfähige Brücken zu bauen, vorbei. Was für Österreich spricht: Für unsere beiden vorherigen Ratspräsidentschaften sind wir sehr gelobt worden.

Sie haben vor Kurzem von einer "Gruppe der Willigen" gesprochen, die nun die EU entschlossen weiterentwickeln müsse.
Fischler: Das ist in einem längerfristigen Horizont von fünf bis zehn Jahren gedacht. Die Staaten müssen sich entscheiden, ob sie zu denen gehören wollen, die die Union vertiefen wollen, Außen-und Sicherheitspolitik inklusive. Wer nicht dabei sein will, könnte in einer Art Wirtschaftsgemeinschaft andocken. Das könnte zum Beispiel auch die Aufnahme der Westbalkan-Staaten erleichtern. Längerfristig habe ich keinen Zweifel, dass ein Land wie Österreich, das von der EU-Mitgliedschaft enorm profitiert hat, bei dieser "Gruppe der Willigen" dabei sein will.

Orten Sie bei der österreichischen Regierung dazu Einigkeit?
Fischler: Ohne den Teufel an die Wand malen zu wollen: Das könnte ein Spaltpilz innerhalb der Koalition werden.


Die Politik hört auf die Nichteliten, die Neinsager, die Populisten. Das ist der Trump-Effekt

Wenn die EU diesen Resilienztest nicht besteht, was dann?
Fischler: Wirtschaftlich hat sich die Union ja wieder erholt. Überall in Europa gehen die Arbeitslosenzahlen zurück, die Zustimmung steigt. Aber die Zukunftsfragen sind ungelöst. Deshalb ist Durchlavieren keine Option. Irgendwann werden die Mitgliedsstaaten Farbe bekennen müssen. Denn: Keine der großen Zukunftsfragen kann national gelöst werden.

Der Großteil der Eliten ist sich doch bewusst, dass sich Europa nur in der Summe seiner Einzelteile stark positionieren kann: in der Außen-, in der Sicherheits-, in der Handelspolitik. Warum steckt der Karren dann fest?
Fischler: Weil die Eliten nicht mehr imstande sind, Entscheidungen durchzusetzen. Die allgemeine Politik ist dazu übergegangen, auf die Nichteliten, auf die Neinsager, auf die Populisten zu hören. Das ist der Trump-Effekt.

Kommen wir zum Forum selbst. Einer Ihrer Geldgeber, die Wirtschaftskammer, ist ausgestiegen, in der Folge auch die Arbeiterkammer. Halten Sie das aus, oder: Wie resilient ist das Forum?
Fischler: Finanziell hat uns das kaum getroffen - es handelt sich um rund ein Prozent unseres Budgets von drei Millionen Euro. Die Wirtschaftsgespräche waren das einzige Symposium, wo es mit der Wirtschaftskammer und der Arbeiterkammer noch Mitveranstalter gegeben hat, die natürlich auch Einfluss auf die Programmgestaltung genommen haben. Das wollten wir ändern. Ich habe nur nicht verstanden, warum die Bundeswirtschaftskammer damit in die Medien gegangen ist, denn das war ja schon vorher alles ausgemacht.

SCHELTE: Franz Fischler stört, dass sich die Politik statt auf Klimawandel, Digitalisierung und Afrikapolitik allein auf das Migrationsthema wirft.

Seit fünf Jahren gibt es Re:think Austria, das politische Innovationslabor des Forum Alpbach. Nun hat die Regierung einen eigenen Thinktank namens Think Austria im Bundeskanzleramt installiert. Sie sehen da keine Konkurrenz?
Fischler: Nein. Ich habe mit Think-Austria-Chefin Antonella Mei-Pochtler gesprochen, und wir haben vereinbart, dass wir uns im Herbst wieder treffen. Re:think Austria soll ohnehin neu aufgestellt werden. Uns war wichtig, dass wir das ganze politische Spektrum von links bis rechts bei Re:think dabei hatten.

Sie haben Sebastian Kurz bei unserem Gespräch vor einem Jahr auffallend positiv gesehen. Ist auch die von Ihnen erhoffte Neuaufstellung der ÖVP geglückt?
Fischler: Nein. Bis heute ist nicht ausdiskutiert, was die Unterschiede zwischen der alten und der neuen ÖVP genau sind. Da wird man auch über die Frage eines neuen Programms reden müssen. Die Rolle der Bünde und Länder ist in der neuen ÖVP bis jetzt nicht klar definiert. Dazu braucht es eine Organisationsreform. Kurz hat nach wie vor meine Sympathie. Er ist auffallend geschickt in seinem Verhalten, vor allem in der Kommunikation. Was weniger gut funktioniert, ist die Politikplanung. Das hat man bei der Arbeitszeitflexibilisierung gesehen. Das war fachlich schlicht nicht ausreichend unterfüttert. Think Austria hätte also genug zu tun, um solche Vorgänge mit Substanz auszustatten.

Stört Sie, dass die Regierung mit der Migrations- und Flüchtlingspolitik nur ein einziges Thema zu haben scheint?
Fischler: Ja, das stört mich. Aus zwei Gründen. Zum einen wird massiv übertrieben. Wir haben zur Zeit Flüchtlingszahlen wie vor dem Jahr 2011. Da kann man doch nicht so tun, als ob die große Invasion bevorstünde. Und zum anderen wird nur über den Außenschutz gesprochen. Dabei müsste man sich sehr viel stärker um die Integration kümmern. Was mich aber wesentlich mehr stört ist, dass wesentlich bedeutsamere Fragestellungen wie der Klimawandel oder die Digitalisierung oder die Afrikapolitik viel zu kurz kommen. Da müsste man überdies auch viel stärker die Wirtschaft und die Wissenschaft miteinbeziehen.

Kommen wir noch einmal zur Diversität. Vor einem Jahr hat die Diversity-Chefin von Apple gemeint, sie könne sich Diversität auch in einem Raum mit zwölf weißen, blauäugigen, blonden Männern vorstellen. Neigen auch Sie zu derlei provokanten Ansichten?
Fischler: "Weiß, blauäugig, blond" ist jedenfalls historisch belastet. Gescheit ist aber, Diversität oder Nichtdiversität nicht auf phänotypische Merkmale zu reduzieren. Die Hirne der Menschen sind zum Glück viel diverser als ihr Aussehen. Wir in Alpbach sind stolz darauf, inzwischen einen Frauenanteil von 40 Prozent bei den Vortragenden zu haben. Beim Weltwirtschaftsforum in Davos sind es immer noch erst rund 20 Prozent. Wir holen auch verstärkt Studenten aus Entwicklungsländern nach Alpbach. In der Zusammenarbeit mit afrikanischen Universitäten sehe ich überhaupt für die Zukunft viel Potenzial.

Gehört zur Diversität auch, dass Sie das ganze politische Spektrum abbilden - also auch die überall erstarkenden Rechtspopulisten einladen werden?
Fischler: Diversität heißt zwar Breite, aber nicht, dass es keine roten Linien gibt. Ich schließe Debatten mit Rechtspopulisten nicht von vornherein aus, aber diese müssen debattenfähig sein.

Im letzten Herbst gab es reichlich Schlagzeilen um Listengründer Peter Pilz wegen behaupteter sexueller Belästigung bei einer Alpbach-Veranstaltung. Schadet solche Begleitmusik dem Image?
Fischler: Auf diese Art von Schlagzeilen können wir gerne verzichten. Es ist Wasser auf den Mühlen jener, die antielitär eingestellt sind. Denn eines ist klar: Alpbach ist eine Elitenveranstaltung, und das soll sie auch bleiben.


Das Interview mit Franz Fischler ist der trend-Ausgabe 32-34/2018 vom 10. August 2018 entnommen.

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