Finanzminister, verzweifelt gesucht

Finanzminister, verzweifelt gesucht

Im Gerangel um die Nachfolge von Maria Fekter herrscht derzeit Chaos. Auch Erste-Chef Andreas Treichl ist schon gefragt worden, ob er den Job machen würde.

Michael Spindelegger hatte einen Plan. Um in der Öffentlichkeit an Statur und in der Regierung an Einfluss zu gewinnen, wollte der Vizekanzler vor rund einem Jahr auf Biegen und Brechen vom Außen- ins Finanzministerium wechseln. Doch Amtsinhaberin Maria Fekter ließ sich den Job von ihrem Parteichef damals nicht wegnehmen. Seither ist das Verhältnis der beiden, vorsichtig formuliert, unterkühlt. Dass die Oberösterreicherin in der neuen Regierung nun noch einmal als Ressortchefin im Finanzressort angelobt wird, gilt derzeit als so gut wie ausgeschlossen.

Aber auch Spindeleggers Interesse an dem Job scheint in den vergangenen Tagen überraschend erkaltet zu sein. Die drohende Dreifachbelastung - Finanzminister, Vizekanzler und Parteichef - schreckt ihn doch ab, gerade vor einem Jahr wie 2014, in dem komplizierte Finanzausgleichsverhandlungen mit den Ländern anstehen. Stellt sich die Frage: Wer soll neuer Finanzminister werden? Mittlerweile machen wildeste Spekulationen die Runde. Manche mit mehr, manche mit weniger realistischem Hintergrund. Bei der Suche nach einem Ressortchef in der Wiener Himmelpfortgasse scheint jedenfalls Chaos zu herrschen.

Der Treichl-Coup

Eine Idee ist dabei schon wieder vom Tisch. Der oberösterreichische Landeshauptmann Josef Pühringer sei, erzählen Partei-Insider, von Spindelegger mit Hintergedanken beauftragt worden, das Thema Finanzen bei den Koalitionsverhandlungen zu übernehmen: Dass er er danach in die Himmelpfortgasse in Wien wechsle. Aber Pühringer hat im Lauf der Gespräche rasch erkannt, dass der Sessel eines Landesvaters vergleichsweise bequem ist. "Finanzminister sein ist ein beinharter Job“, sagt etwa Bernhard Felderer, ehemaliger Chef des Instituts für Höhere Studien und Vorsitzender des Staatsschuldenausschusses: "Ich habe Finanzminister erlebt, die nach wenigen Monaten im Amt fünf Jahre älter aussahen.“

Es wäre ohnehin eine große Überraschung, würden die ÖVP-Landesgranden einmal so ticken, wie der schwarze Parteichef das plant. Es gibt in der Partei mittlerweile auch so etwas wie eine Westachse, die mitunter eigene Ideen verfolgt.

So soll nach FORMAT-Informationen Salzburgs Landeshauptmann Wilfried Haslauer bei Erste-Bank-Chef Andreas Treichl nachgefragt haben, ob er sich den Finanzminister-Job vorstellen könne. Das wäre ein kreativer Coup gewesen, inmitten einer an Fantasielosigkeit kaum zu überbietenden Personalsuche. Und eine gewisse Würze hätte so ein Engagement auch gehabt. Immerhin hatte Treichl erst im Vorjahr die Politiker pauschal als "zu blöd und zu feig“ bezeichnet.

Doch Treichl sagte ab. Aus dem Umfeld des Bankers, der vor über 15 Jahren bereits Finanzreferent und Vorstandsmitglied der ÖVP war, wird das bestätigt. Dieser werde doch nicht sein tadelloses Image aufs Spiel setzen, in die Politik gehen und sich für vergleichsweise wenig Geld einem Job aussetzen, bei dem es derzeit nichts zu gewinnen gibt, lässt ein Treichl-Vertrauter ausrichten.

Ohne Not tut es sich heutzutage eben kaum mehr ein erfolgreicher Manager an, in die Politik zu wechseln. "Um die Aufgabe wird sich derzeit wahrscheinlich niemand reißen, aber sie muss getan werden“, sagt einer, der um die Komplexität der Herausforderungen im Finanzressort Bescheid weiß: Hannes Androsch.

Der ehemalige rote Finanzminister aus der Kreisky-Ära und heutige Unternehmer sieht vor allem den riesigen Konsolidierungsbedarf des Budgets als Megaaufgabe: "Es ist höchste Zeit, dass einer kommt und sich wirklich darum kümmert, im Bund ebenso wie in den Ländern und Gemeinden“, sagt er.

Die Namen echter und kolportierter Kandidaten für den Job füllen mittlerweile eine recht beachtliche Liste. Stephan Koren, Chef der Volksbanken AG, war im Gespräch. Insider wollen auch Herbert Paierl in letzter Zeit öfters bei Spindelegger gesehen haben. Der kann die ewigen Ondits um seine Person nicht mehr hören. "Außer US-Präsident sollte ich gerüchteweise schon alles werden“, sagt er auf FORMAT-Anfrage, "dazu gebe ich keinen Kommentar mehr ab“.

Ministertausch

Die jüngste Variante lautet nun: Es könnte in der Riege der schwarzen Minister auch zu Tauschgeschäften kommen. Fest steht, dass Spindelegger als Parteichef und Vizekanzler jedenfalls eine verbesserte Machtbasis braucht, die ihm seine Funktion als Außenminister in den vergangenen Jahren nicht bieten konnte.

Denkbar: Der Vizekanzler bekommt ein um ein EU-Staatssekretariat sowie die Außenhandelsagenden des Wirtschaftsministeriums aufgefettetes Außenamt und gewinnt so an Einfluss. Oder er geht ins Wirtschaftsressort, das um zahlreiche Kompetenzen, etwa die ÖIAG, erweitert zu einem Superministerium wird.

In beiden Fällen könnte Reinhold Mitterlehner neuer Finanzminister werden - ein Amt, von dem ihm ohnehin nachgesagt wird, dass er es gerne machen würde. Bleibt allerdings Mitterlehner in seinem Stammressort, könnte es zu einer eher unkonventionellen Lösung kommen: Innenministerin Johanna Mikl-Leitner folgt Maria Fekter nach. Diese Variante wird derzeit ÖVP-intern ernsthaft diskutiert. Schon im Innenressort war die Oberösterreicherin Fekter Vorgängerin der Niederösterreicherin Mikl-Leitner. Eine Rochade, die auch Erwin Pröll, dem eigentlichen VP-Chef, gefallen könnte.

In so einem Fall würde der Finanz-Novizin Mikl Leitner freilich eine Fachkraft im Range einer Staatssekretärin zur Seite gestellt werden: Martha Oberndorfer, die Geschäftsführerin der Bundesfinanzierungsagentur. Sie hätte auch Spindelegger unterstützen sollen, als der noch Lust auf den Job hatte. Oberndorfer selbst sagt, dass sie noch niemand gefragt habe und sie eine politische Funktion nicht anstrebe.

Vieles ist im Chaos bei der Suche nach einem neuen Finanzministers offen, einig sind sich politische Beobachter nur in darin: Ein unabhängiger Experte scheidet als Kandidat aus. Diese Möglichkeit schließen Androsch und Felderer aus, ebenso der Politologe Peter Filzmaier. "So etwas würde höchstens für einen sehr kurzen Zeitraum Sinn machen, “, sagt er.

Ganz aussichtslos scheint das das Rennen nun sogar für Maria Fekter noch nicht zu sein, die im Hintergrund nach wie vor verbissen um ihren Job kämpft.

Dem Autor auf Twitter folgen:

SPÖ: Doris Bures steht nicht für Vorsitz zur Verfügung

Politik

SPÖ: Doris Bures steht nicht für Vorsitz zur Verfügung

Kern legt SPÖ-Parteivorsitz zurück, will in EU-Politik

Politik

Kern legt SPÖ-Parteivorsitz zurück, will in EU-Politik

Kommentar
Christoph Kotanko, Korrespondent der Oberösterreichischen Nachrichten in Wien

Standpunkte

Sozialpartnerschaft mit Gleichgewichtsstörungen