EU will faire Steuern von Apple, Google & Co

EU will faire Steuern von Apple, Google & Co

Zur Kasse, bitte: Apple & Co sollen in Europa Steuern zahlen.

Online-Giganten wie Apple, Google oder auch Amazon verdienen in Europa Milliarden und zahlen dafür bisher kaum Steuern. Das soll sich ändern. Die EU-Finanzminister wollen ein neues Steuermodell.

Den EU-Finanzministern geht es mit den globalen Konzernen und besonders den Internetgiganten fast ein wenig wie Goethes Zauberlehrling, der die Geister, die er rief, nicht mehr los wird. Die mit Steuerzuckerl angelockten Konzerne verdienen Milliarden, das Geld fließt aus den Ländern ab und die Konzerne zahlen kaum bis gar keine Steuern dafür. Anders als beim "Zauberlehrling" gibt es aber keinen Meister, der zum Glück am Ende nach Hause kommt, den Besen ins Eck stellt und damit wieder alles ins Lot bringt.

Bei ihrem Treffen in Estlands Hauptstadt Tallinn (15. bis 16. September) wollen die EU-Finanzminister daher eine gemeinsame Lösung finden, um dem Schabernack ein Ende zu bereiten. Die vorbereitete Regelung zielt darauf ab, dass die Konzerne künftig nicht mehr dort besteuert werden, wo sie steuerlich ansässig sind - dazu gehören auch die berüchtigten Postkasten-Firmensitze in Steueroasen - sondern dort, wo die Wertschöpfung passiert. Die Grundlage zur der Besteuerung globaler Internetgiganten wie Apple, Google sollen erstmals die in Europa gemachten Umsätze sein, heißt es in einem Schreiben des deutschen Finanzministers Wolfgang Schäuble und seiner Kollegen an die EU-Kommission.

Der Druck für eine derartige Neuregelung kommt vor allem aus Deutschland, Frankreich, Spanien und Italien. "Wir sollten nicht mehr akzeptieren, dass diese Firmen in Europa Geschäfte machen, aber nur minimale Beträge in unsere Steuerkassen zahlen", schreiben die Minister. "Auf dem Spiel stehen wirtschaftliche Effizienz sowie Steuergerechtigkeit und Souveränität." Das Schreiben veröffentlichte das Portal "Politico".

Nächster Schritt: Gemeinsame KÖSt

Die EU-Kommission, die zu einem konkreten Umsetzungsvorschlag aufgefordert wird, begrüßte den Vorstoß am Montag. "Wir freuen uns über das Interesse an diesem Thema", sagte eine Sprecherin. Unabhängig davon sollen in Tallinnn die Pläne für eine gemeinsame Bemessungsgrundlage der Körperschaftssteuer weiter verfolgt.

Der Grüne-Europaabgeordnete Sven Giegold (Deutschland) nannte die Initiative der vier Länder überfällig. "Anstatt ihre Milliardengewinne in Steueroasen zu parken, müssen die Internetriesen auch in Europa ihren Beitrag zur Finanzierung des Gemeinwesens leisten", betonte Giegold. Allerdings sieht er kaum Chancen für einen einstimmigen Beschluss der EU-Mitgliedsländer.

Irland war wegen der Minimalbesteuerung von Apple vor einem Jahr von der Kommission gemahnt worden, bis zu 13 Milliarden Euro von dem US-Konzern nachzufordern. Irland wehrt sich jedoch dagegen

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