EU: Schrittweise Grenzöffnung ab 1. Juli
Die EU will die wegen der Corona-Krise verhängten Einreiseverbote für Bürger aus Drittstaaten um zwei Wochen bis zum 1. Juli verlängern. Österreich öffnet weiter die Grenzen: Ab 16. Juni für insgesamt 31 Länder.
Die Grenze von Österreich nach Italien ist offiziell noch geschlossen - ab 16. Juni um 0.00 Uhr heißt es aber wieder freie Fahrt.
Wien. Drei Monaten nach der Verhängung von massiven Reisebeschränkungen gehen die meisten Grenzen wieder auf. Österreich öffnet ab 16. Juni seine Grenzen für insgesamt 31 Länder wieder.
Auch die Grenze zu Italien wird vollständig geöffnet. Für die norditalienische Region Lombardei gilt aber eine partielle Reisewarnung.
Die Grenze zu Spanien soll ab dem 1. Juli wieder aufgehen, da Spanien selbst angekündigt habe, seine Grenzen bis Ende Juni geschlossen zu halten, sagte Außenminister Alexander Schallenberg (ÖVP). Schweden, Großbritannien und Portugal seien von der Rücknahme der Reisebeschränkungen bis auf Weiteres ausgenommen.
Die Infektionszahlen bzw. ihre Entwicklung würden "eine Öffnung zum jetzigen Zeitpunkt noch nicht" zulassen, so Schallenberg. Trotz der weitreichenden Grenzöffnungen bleibt der globale Reisehinweis, wonach weltweit ein "Hohes Sicherheitsrisiko" wegen der Coronavirus-Pandemie besteht (Sicherheitsstufe 4 von 6), bestehen. Das Außenministerium empfiehlt weiterhin, den Urlaub im Sommer 2020 möglichst in Österreich zu verbringen.
Gesundheitsminister Rudolf Anschober (Grüne) appellierte an die Reisenden: "Genießen Sie Ihren Urlaub, aber bitte mit Verantwortung." Wenn man die geltenden Regelungen wie den Mindestabstand einhalte, sei es nicht entscheidend, ob man im Salzkammergut, in Caorle oder in Deutschland urlaube.
Die EU-Kommission will die wegen der Corona-Krise verhängten Einreiseverbote für Bürger aus Drittstaaten um zwei Wochen bis zum 1. Juli verlängern. Ab dann empfehle die Behörde eine schrittweise Öffnung der Grenzen zu Nicht-EU-Ländern, sagte der EU-Außenbeauftragte Josep Borrell am Mittwoch. Derzeit seien die Mitgliedstaaten dabei, zunächst die Grenzkontrollen innerhalb Europas aufzuheben.
Die Einreisebeschränkungen waren Mitte März in Kraft gesetzt und seitdem mehrfach verlängert worden. Sie galten bisher bis zum 15. Juni. Die Beschränkungen gelten nicht für EU-Bürger und Drittstaatenangehörige, die dauerhaft in den Mitgliedstaaten leben. Auch medizinisches Personal und sonstige Experten, die für die Bekämpfung der Pandemie benötigt werden, sowie Beschäftigte des Transportgewerbes und Saisonarbeiter sind ausgenommen.
Die Aufhebung der Binnengrenzkontrollen sollte aus Sicht der Kommission im Laufe des Juni zunächst abgeschlossen werden, bevor auch die Außengrenzen geöffnet würden, sagte Borrell. Die Kommission werde später in der Woche einen Vorschlag für "die schrittweise und teilweise Aufhebung dieser Beschränkungen ab 1. Juli" vorlegen.
Dabei werde es zunächst "um bestimmte Länder" gehen, sagte Borrell. Die Behörde werde dabei "eine Reihe von Grundsätzen und Kriterien" anwenden, um ein gemeinsames Vorgehen der Mitgliedstaaten zu ermöglichen. Denn die Entscheidung über die Beschränkung bei der Einreise liegt in der Kompetenz der nationalen Regierungen. Die Kommission kann nur Empfehlungen aussprechen.
Der deutsche Innenminister Horst Seehofer (CSU) hatte am Freitag nach einer Video-Konferenz mit seinen EU-Kollegen gesagt, geplant sei bei der Aufhebung der Einreiseverbote "eine differenzierte Lösung" je nach Infektionsgeschehen in den Ländern. Er nannte dabei als Beispiele Brasilien, USA und Russland, wo noch viele Corona-Fälle verzeichnet werden.
