Erwin Pröll will nicht Bundespräsident werden

Erwin Pröll will nicht Bundespräsident werden

Erwin Pröll bleibt in St. Pölten und damit in Niederösterreich. Der 69-Jährige verzichtet auf die Bundespräsidentenwahl. Die Lebensplanung habe Vorrang.

Niederösterreichs Landeshauptmann Erwin Pröll verzichtet auf die Kandidatur für die Wahl zum Bundespräsidenten von Österreich. Nach Angaben von ÖVP-Parteiobmann Reinhold Mitterlehner bleibt Pröll wegen seiner "Lebensplanung" Landeschef in Niederösterreich. Bis Sonntag will der ÖVP-Chef dem Parteivorstand einen Kandidaten präsentieren.

Wien. Niederösterreichs Landeshauptmann Erwin Pröll wird nicht für die ÖVP als Präsidentschafts-Kandidat antreten. Diese überraschende Ankündigung machte Parteiobmann Reinhold Mitterlehner am Donnerstag in der "ZiB 2" des ORF. Pröll wolle weiterhin Landeschef bleiben, so der ÖVP-Chef. Er habe aber bereits den "besten Kandidaten" gefunden, diesen werde er dem Parteivorstand am Sonntag vorschlagen.

Pröll habe ihm schon vor Weihnachten mitgeteilt, dass er Landeshauptmann in Niederösterreich bleiben wolle, sagte Mitterlehner. Daher habe er auch ausreichend Zeit gehabt, einen Kandidaten für die Bundespräsidentschaftswahl "zu suchen und zu finden". Am Sonntag will er diesen dem Parteivorstand vorschlagen, danach soll die Entscheidung bekannt gegeben werden: "Am Sonntag , 10. Jänner, steht die Entscheidung - wie ich annehme - auch fest."

Bis dahin dürfte es nun munteres Name-Dropping geben. Spekuliert wurde in der Vergangenheit etwa über das Antreten von Justizminister Wolfgang Brandstetter, Wirtschaftskammer-Präsident Christoph Leitl, Ex-Raiffeisen-Generalanwalt und Flüchtlingskoordinator Christian Konrad oder dem langjährigen EU-Abgeordneten Othmar Karas. Aber auch der ehemalige EU-Kommissar und nunmehrige Präsident des IHS-Kuratoriums Franz Fischler oder Oberösterreichs Landeshauptmann Josef Pühringer gelten als mögliche ÖVP-Kandidaten.


Ich respektiere diese Entscheidung - mit Bedauern -, aber nehme sie zur Kenntnis

Mitterlehner wollte auf derlei Spekulationen in der "ZiB 2" nicht eingehen: "Wir haben laute gute und ausgezeichnete Kandidaten. Es versteht sich aber von selber, dass ich zuerst mit meinen Kolleginnen und Kollegen im Parteivorstand die Angelegenheit erörtere."

Pröll habe ihm schon vor einigen Tagen mitgeteilt, dass er Landeshauptmann in Niederösterreich bleiben wolle, sagte Mitterlehner. Daher habe er auch ausreichend Zeit gehabt, den "besten Kandidaten" zu suchen, den er am Sonntag dem Parteivorstand vorschlagen werde. Danach soll die Entscheidung bekannt gegeben werden: "Am Sonntag , 10. Jänner, steht die Entscheidung - wie ich annehme - auch fest."

Die Verantwortung

Die Absage Prölls nahm Mitterlehner mit Bedauern zur Kenntnis: "Ich kann ihnen bestätigen, dass ich Erwin Pröll für einen sehr guten und geeigneten Kandidaten halten würde. Ich habe ihn auch gefragt, schon vor einiger Zeit. Er hat mir dann einige Tage vor Weihnachten mitgeteilt, dass er (...) bei seiner Lebensplanung bleibt - und damit als Kandidat für die Bundespräsidentenwahl nicht zur Verfügung steht. Ich respektiere diese Entscheidung - mit Bedauern -, aber nehme sie zur Kenntnis."

Als Grund für seine Absage habe Pröll ihm gegenüber seine Verantwortung für das Land Niederösterreich genannt: "Soweit er mir das gesagt hat, ist ihm Niederösterreich natürlich ein großes Anliegen. Deswegen, weil er gewählt ist, weil die Periode noch nicht vorbei ist, und er eine strukturierte und wohlvorbereitete Vorgangsweise, was die Zukunft anbelangt, haben möchte."

Der lange Marsch in Richtung Hofburg

Lange hat er gezögert oder sich geziert, nun hat sich Erwin Pröll entgegen den meisten Erwartungen entschieden, doch im St. Pöltener Regierungsviertel sitzen zu bleiben statt in Richtung Wiener Hofburg aufzubrechen. Welche Gründe dafür ausschlaggebend waren, wird Politologen und Journalisten wohl noch einige Zeit bewegen.

Eine Kandidatur des 69-Jährigen hätte nicht einer gewissen Logik entbehrt. Es ist wohl mehr als nur ein Gerücht, dass Pröll vor sechs Jahren gerne gegen Amtsinhaber Heinz Fischer in die Wahl gezogen wäre, von seinem Neffen Josef Pröll, damals ÖVP-Chef, aber aus strategischen Gründen daran gehindert wurde.

Nun hätte sich die Gelegenheit geboten, diese für Pröll ungewöhnliche Scharte auszubessern. Dies galt umso mehr, als sich die Partei mit unterschiedlicher Hingabe, aber geschlossen öffentlich darum bemühte, den Landeshauptmann zu einer Kandidatur zu bewegen. Einerseits sucht die ÖVP schon lange nach einem Wahlsieg auf Bundesebene, für den der versierte Wahlkämpfer Pröll wohl sorgen hätte können, andererseits hätte es die Bundespartei auch nicht gestört, wäre in St. Pölten ein weniger machtbewusster Landeshauptmann ans Ruder gekommen.

Diese Machtposition, die sich Pröll in seinen 23 Jahren im Amt aufgebaut hat, wird wohl einer der Gründe gewesen sein, warum er es letztlich - übrigens ohnehin all seinen öffentlichen Äußerungen entsprechend - gelassen hat. Wäre Pröll gescheitert, was nicht sehr wahrscheinlich aber auch nicht unmöglich gewesen wäre, hätte seine doch glanzvolle Karriere mit einem üblen Dämpfer geendet und er hätte früher als gewünscht die Machthebel gegen den Spazierstock eintauschen müssen.

Niederlagen sind etwas, das Pröll lange nicht mehr gewöhnt ist. Hätte er nach seinem ersten Antritt 1993 mit dem Verlust der absoluten Mehrheit für die ÖVP und einem schwachen Abschneiden beim darauf folgenden Landesparteitag im Zorn noch fast alles hingeschmissen, kann man sich heute ein Niederösterreich ohne Pröll gar nicht mehr richtig vorstellen.

Längst ist das gelb-blaue Land wieder fest in schwarzer Hand. Nicht nur in Mandaten sondern sogar in Stimmen konnte Pröll bei den vergangenen drei Urnengängen die "Absolute" erobern, ein Erbe, das seinen Nachfolgern dereinst wohl auf den Schultern drücken wird.

Die harte Hand

Worauf sich Pröll nach seinem Verzicht auf die Hofburg verlassen kann, ist dass er auch in den kommenden Jahren seiner Amtszeit wenig Gegenwind zu erwarten hat. Längst hat der mit harter Hand regierende Landeshauptmann die politischen Gegner im Land eingekocht oder kalt gestellt. Landesparteiintern wird er ohnehin wie ein Heiliger verehrt.

Die Bevölkerung wiederum dankt ihm das Selbstbewusstsein, das dem Land, das früher gerade einmal als Umland Wiens wahrgenommen wurde, im vergangenen Vierteljahrhundert eingeimpft wurde.

Begonnen mit einem Dorfverschönerungsprogramm über eine massive Aufwertung der Kulturszene, eine durchaus nicht unerfolgreichen Tourismusstrategie bis hin zu einer bemerkenswerten Wissenschaftsoffensive war dem geborenen "Christkindl" Pröll fürs eigene Land kaum etwas zu teuer, erkauft freilich auch mit einer gehörigen Verschuldung.

An diesem Kurs wird Pröll kaum allzu viel ändern. Auch die Bundespolitik sollte nicht darauf hoffen, dass Pröll wegen seines Hofburg-Verzichts nun weniger laut auf den Tisch klopfen sollte. Im Gegenteil wird sich der vierfache Familienvater nun noch mehr als Landesvater in Szene setzen - womöglich noch über die Landtagswahl im Jahr 2018 hinaus, sollte ihm danach sein. Verbieten würde er es sich kaum lassen.


Erwin Pröll , geboren am 24. Dezember 1946 in Ziersdorf-Radlbrunn, Doktor der Agarökonomie, verheiratet, Vater von vier Kindern (drei Söhne, eine Tochter), niederösterreichischer Landesrat ab 1980, ab 1981 stellvertretender Landeshauptmann, seit 23.10.1992 Landeshauptmann von Niederösterreich.

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