"Entschuldigen Sie, wir haben nicht spekuliert!"

"Entschuldigen Sie, wir haben nicht spekuliert!"

"Herr Pröll, Sie reden wie der Präsident der Vereinigten Staaten von Amerika“: Ein FORMAT-Gespräch über Waldviertler und Mostviertler, Hermann Nitsch und Manfred Deix. Und über absolute Macht.

FORMAT: Herr Pröll, Sie feiern dieser Tage 20 Jahre Landeshauptmann von Niederösterreich. Gibt es eigentlich einen Ort in Niederösterreich, den Sie nicht kennen?

Erwin Pröll: Erstens: Ich feiere nicht, das ist ein Datum wie jedes andere auch. Und zweitens nehme ich schon an, dass es einen Ort in Niederösterreich gibt, den ich noch nicht kenne. Aber es gibt kaum eine Gemeinde, wo ich noch nicht war.

Machen wir einen kleinen Test. Wo ist Hirschenschlag?

Pröll: Im Waldviertel.

Wo genau?

Pröll: Ist das nicht in der Nähe von Harbach?

Bravo. Wie viele Kilometer sind Sie in Ihrem Leben durch Niederösterreich getourt?

Pröll: Im Jahr etwa 130.000 Kilometer. 32 Jahre bin ich in der Landesregierung. Also mehr als vier Millionen Kilometer.

Wie viele Dienstwagen haben Sie verschlissen?

Pröll: Gar nicht so viele eigentlich. Unfall hatten wir Gott sei Dank nur einen einzigen. Uns ist jemand aufgefahren. Wir wechseln alle 400.000 Kilometer den Wagen.

Sie sind bei jeder Grundsteinlegung oder Denkmaleinweihung dabei. Warum tun Sie sich das nach 20 Jahren noch immer an?

Pröll: Das kann ich in einem Satz nicht beantworten. Zunächst habe ich eine unheimliche Sehnsucht, mich unter Landsleuten zu bewegen, um im Land etwas zu bewegen. Als ich in die Regierung kam, habe ich mir ein bestimmtes Zukunftsbild vorgestellt. Das wurde intensiver, als ich Landeshauptmann wurde. Ich bin jemand, der sich ein Ziel steckt, um dann konsequent und Schritt für Schritt in diese Richtung zu gehen. Jeder normale Manager macht es nicht anders. Landeshauptmann zu sein ist ja nichts anderes als eine Managementaufgabe. Natürlich mit einer Reihe von vollkommen anderen Voraussetzungen.

Wie groß ist die Abstumpfung?

Pröll: Es gibt keine. Es war in diesen 20 Jahren noch keine Minute wie die andere, es ist sehr, sehr abwechslungsreich. Das beginnt schon bei der Vielfalt des Landes, der Landschaft und der Lebensart der Bevölkerung. Es gibt unglaubliche Unterschiede zwischen den Waldviertlern und den Weinviertlern, die wiederum einen vollkommen anderen Charakter und Lebensstil haben als die Mostviertler.

Sie reden, als würden Sie die Vereinigten Staaten von Amerika regieren.

Pröll: (Lacht) War das eine ernste Frage?

Eine Zwischenbemerkung. Was war Ihre größte Niederlage?

Pröll: Eine Niederlage in dem Sinn kann ich nicht orten. Die eine oder andere Zielsetzung wurde vielleicht nicht erreicht. Da war zunächst die Veranlagung der Wohnbaugelder, die in der öffentlichen Diskussion unglaublich Furore gemacht hat. Wir hatten uns zum Ziel gesetzt, in zehn Jahren einen Veranlagungsgewinn von 1,4 Milliarden Euro zu haben, also im Schnitt fünf Prozent Rendite.

Und dann ist man wie viele andere auf ein paar Spekulanten hereingefallen.

Pröll: Entschuldigen Sie, wir haben nicht spekuliert! Zum Zeitpunkt der Veranlagung war die internationale Krise noch nicht absehbar. Wir haben uns selbst die Latte zu hoch gelegt. Aber heute lukrieren wir 806 Millionen Euro. Ich wünsche jedem privaten und öffentlichen Haushalt, dass ihm nichts Schlimmeres passiert. Der zweite Punkt ist die Entwicklung um den Flughafen, wo sowohl eine zeitliche Verzögerung als auch eine Ausweitung des Kostenrahmens letztendlich Platz gegriffen haben. Aufgrund der damaligen Mehrheitsverhältnisse im Aufsichtsrat zugunsten Wiens konnte der ehemalige Vorstand nicht abberufen werden, wie ich es wollte. Aber wenn ich das mit dem Flughafen in Berlin vergleiche, sind wir dennoch hochweiß.

Was war Ihr größter Erfolg?

Pröll: Die erste absolute Mehrheit 2003. Wunderschön. Nicht nur für die Partei oder mich, sondern für das Land wegen der Klarheit in den Entscheidungsstrukturen. Ich hoffe, dass das prolongierbar ist. Inhaltlich ist es uns in diesen 20 Jahren gelungen, dass das Selbstvertrauen der niederösterreichischen Landsleute deutlich gewachsen ist. Das klingt für jemanden, der in der Bundeshauptstadt lebt, eigenartig. Aber das Selbstbewusstsein der Niederösterreicher hat unter dem Eisernen Vorhang und im Schatten von Wien sehr, sehr gelitten.

Ist das auch ein Erfolg des Machtmenschen Pröll?

Pröll: Nein, es ist uns gelungen, den Landsleuten zu sagen: "Freunde, wir brauchen unser Licht nicht unter den Scheffel zu stellen.“ Diese Motivationsarbeit muss im direkten Kontakt mit der Bevölkerung erarbeitet werden. Es nützt nichts, irgendwo ein Plakat aufzuhängen, wo draufsteht: "Wir sind selbstbewusst.“ Es ist uns auch gelungen, dem Land ein neues kulturelles, wirtschaftliches und wissenschaftliches Profil zu geben, das in den nächsten Jahrzehnten noch sehr viel bringen wird. Alleine die Art und Weise, wie wir Kulturpolitik angehen, zeigt, dass wir weltoffen geworden sind.

Man könnte auch bösartig sagen, jeder kritische Künstler - von Hermann Nitsch bis Manfred Deix - bekommt aus Landesmitteln sein Museum.

Pröll: So etwas kann nur jemand sagen, der diese Künstler nicht kennt.

Wir kennen beide.

Pröll: Aber dann kennen Sie sie schlecht. Denn weder ein Deix noch ein Nitsch, ein Peter Turrini oder ein Erwin Wurm lassen sich so einfangen. Das ist ein zu oberflächlicher Zugang. Insgesamt glaube ich, dass es uns ganz gut gelungen ist, eine Region mitten in Europa in das europäische Gefüge hineinzuführen, um dort auch auf Augenhöhe bestehen zu können. Im Jahr 2002 erhielten wir den "Award of Excellence“, 2007 sind wir als "Innovativste Region Europas“ ausgezeichnet worden.

Warum sind Sie nie in die Bundespolitik gegangen?

Pröll: Dort würde mir der direkte Kontakt mit den Menschen abgehen. Das Feedback der Bevölkerung aber halte ich für das wesentlichste Korrektiv eines Politikers. Außerdem ist Niederösterreich als größtes Bundesland schon ganz entscheidend für die Entwicklung der gesamten Ostregion Österreichs und damit zu einem guten Teil für die Entwicklung der Republik.

Der Vorwurf lautet seit langem: Zwei Landeshauptleute, Pröll und Häupl, blockieren jede nicht genehme Reform.

Pröll: Wenn das tatsächlich so wäre, bräuchten weder Häupl noch Pröll in die Bundespolitik zu gehen.

Aber so ist es.

Pröll: Absolut nicht. Nennen Sie Beispiele.

Schulreform, Streit um die Landeslehrer.

Pröll: Sie haben sich offenbar nicht mit der damaligen Diskussion auseinandergesetzt. Die Frage Landeslehrer oder Bundeslehrer war dabei nicht einmal ein Mickymaus-Problem.

Es gab doch einen langen Streit zwischen Ihnen und der Bildungsministerin.

Pröll: Mit dem Bundeskanzler war vereinbart, dass Bund und Länder eine Schulreform ausarbeiten. Der Bundeskanzler hat Michael Häupl und mich gebeten, wir sollen sie gemeinsam mit Bundesvertretern erarbeiten. Als es um die Umsetzung ging, hat sich die Bildungsministerin gegenüber dem Kanzler durchgesetzt und Nein gesagt. Das hat übrigens dazu geführt, dass der Herr Bundeskanzler und ich, mit dem ich eine sehr enge und auch persönliche Kooperation hatte, uns entzweit haben. Das macht man mit mir nur einmal: dass man mich mit Herrn Häupl auf die Reise schickt, um eine Reform auszuarbeiten, und dann vor der Bildungsministerin in die Knie geht. Dazu kommt die Frage der Entscheidungsfähigkeit des Kanzlers. Die Konsequenz hat man am Parteitag ohnehin gesehen. Da muss sich innerhalb der SPÖ, der manche Kadavergehorsam nachsagen, schon einiges getan haben, damit man so ein Ergebnis zustande bringt.

Ist das Verhältnis zu Faymann wieder in Ordnung?

Pröll: Es ist korrekt, aber bei weitem nicht mehr so eng, wie es seinerzeit war.

Sie machen seit zwei Jahrzehnten die ÖVP-Bundesparteichefs. Mit Heben oder Senken des Daumens ist deren Schicksal meist besiegelt. Ist die Situation der Bundes-VP eine andere als jene der SPÖ?

Pröll: Ja, Gott sei Dank!

Noch schlechter? In Umfragen liegt die ÖVP ja weit hinten.

Pröll: Abwarten. Ich glaube, gerade in Zeiten wie diesen, wo sich unglaublich viel bewegt, ist es sehr wichtig, dass es konstante und verlässliche Politiker gibt. Ich bin sehr zuversichtlich, dass jemand, der zugegebenermaßen keine spektakuläre Politik als Entertainer nach außen betreibt, den längeren Atem hat.

Warum übernehmen Sie nicht die Bundes-ÖVP?

Pröll: Weil mein Platz in Niederösterreich ist.

Nach 20 Jahren Landeshauptmann könnte man sagen, Niederösterreicher, lasst mich gehen und für Österreich Gutes tun.

Pröll: Warum soll gerade in so einer schwierigen Zeit das Soll erfüllt sein? Ein umsichtiger Bauer sagt auch nicht mitten in der Modernisierungsphase: "Mein Plansoll ist erfüllt, und ich übergebe.“

Ist das nicht feig?

Pröll: Man kann mir alles zuschreiben. Aber es ist das erste Mal, dass mir ein Journalist Feigheit vorwirft.

Erleben wir gerade einen schleichenden Niedergang der österreichischen Politik?

Pröll: Mit einigen Schattierungen, vielleicht.

Die da wären?

Pröll: In meinen 32 Jahren in der Politik ist mir aufgefallen: Es sind viel zu viele Menschen in die Politik gekommen, die ans eigene Verdienen und weniger ans Dienen denken.

Sie reden von Schwarz-Blau?

Pröll: Das geht quer durch alle Parteien, da nehme ich niemanden aus. Die SPÖ hat das schon in den 80er-Jahren vorexerziert, vielleicht können sich einzelne Betroffene noch daran erinnern. Das ist eine Tendenz, die auch mit der gesamten gesellschaftspolitischen Entwicklung zusammenhängt. Aber jemand, der in der Politik mehr nimmt, als ihm zusteht, hat dort nichts verloren.

Warum gibt es so wenig Zuzug von außen? Warum kommen keine Manager, Professoren?

Pröll: Weil es viel einfacher ist, kluge Ideen zu haben, als sie umzusetzen. Und die Sisyphusarbeit tut sich mittlerweile niemand mehr an.

Aber wer soll 2030 Österreich regieren?

Pröll: Bitte diese Frage an den lieben Gott zu stellen.

Ist das Antreten von Frank Stronach die ultimative Bankrotterklärung der österreichischen Politik - wenn er in Umfragen auf Anhieb 12 Prozent erreicht?

Pröll: Ich weiß nicht, ob er dieses Reservoir tatsächlich hat. Aber dort, wo ein Vakuum entsteht - und auf Bundesebene ist aufgrund der verwaschenen Verhältnisse und der zögerlichen Entscheidungsfindungen ein Vakuum vorhanden -, ist Platz für etwas anderes.

Wie gefährlich wird er Ihnen in Niederösterreich? Er will ja mit der Tochter von ÖVP-Urgestein Liese Prokop antreten.

Pröll: Diese Frage beschäftigt mich nicht. Wir gehen in eine demokratische Wahl. Es steht jedem frei, anzutreten. Es muss allerdings jeder wissen, dass wir uns mit ihm auseinandersetzen werden.

Und das nicht glimpflich, wie wir aus langjähriger Erfahrung wissen.

Pröll: Moment, da geht es um die Weiterentwicklung des Landes. Aber es muss jeder damit rechnen, dass wir uns mit Vergangenheit und Gegenwart dieser Person auch auseinandersetzen. Name und Geld sind noch lange kein Programm.

Die Heeres-Volksbefragung, die Sie initiiert haben, ist die erste dieser Art. Hätte es da nicht wichtigere Themen gegeben als die Wehrpflicht?

Pröll: Die Volksbefragung kommt nicht auf meine Initiative. Ich habe einen Beitrag zur öffentlichen Diskussion geleistet.

Wie bitte? Sie führen Sonntag ein Interview mit dem "Kurier“ über die Volksbefragung, zwei Tage später beschließt sie der Ministerrat.

Pröll: Wie auch immer. Der Hintergrund sind die sicherheitspolitischen Ziele für die Republik. Ich halte es für unerträglich, dass man in einer derartig wichtigen Frage über Jahre hinweg Entscheidungen verschiebt. Mein Motiv war, letztlich zu sagen, Schluss mit den Diskussionen. Wenn die beiden Koalitionsparteien nicht in der Lage sind, eine Entscheidung zu treffen, muss man den Mut haben, die Bevölkerung zu fragen.

Die Volksbefragung wird zwölf Millionen Euro kosten. Hätte man sich das Geld nicht sparen können?

Pröll: Da muss ich Ihnen jetzt leider wirklich in die Parade fahren: Wenn wir einmal so weit gekommen sind, dass wir die Demokratie auf finanzpolitische Fragen reduzieren, dann ist sie gefährdet.

2008 haben Sie 54,4 Prozent erreicht. Was ist Ihr Wahlziel für 2013?

Pröll: Ich wünsche mir im Interesse der Weiterentwicklung des Landes wieder klare Verhältnisse.

Bei Nichterreichen der Absoluten treten Sie zurück?

Pröll: Ich gehe nicht davon aus, dass wir ein Ziel nicht erreichen.

Sollten Sie mit klarer Mehrheit wiedergewählt werden, werden Sie die gesamte Legislaturperiode regieren?

Pröll: Halbe Sachen sind nicht meine Sachen.

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