Der kleine Messias

Sie sind die Hoffnung des bürgerlichen Lagers. Er ihr Mastermind, Antreiber und Frontman in Personalunion. In eineinhalb Jahren hat Matthias Strolz die Neos ins Parlament geführt und als ernst zu nehmende Kraft etabliert. Doch seit der EU-Wahl ist der rasante Aufstieg ins Stocken geraten.

Der kleine Messias

Der Gegenwind wird stärker, der Reiz des Neuen nutzt sich zunehmend ab. Die pinke Bewegung muss raus aus dem Kampagnenmodus, und die ganze Last dieser Aufgabe ruht auf seinen Schultern. Kann Matthias Strolz der kleine Messias des bürgerlichen Lagers sein? Oder bleibt er der Duracell-Hase, dem irgendwann doch der Saft ausgeht?

Ob bessere ÖVP oder österreichische FDP in erfolgreicheren Zeiten - die Neos versprechen ihren Wählern nichts weniger als eine "neue Politik". Strolz ist die Verkörperung dieses Mantras. Er beschwört die "positive Wertschätzung" gegenüber den politischen Konkurrenten und fordert eine gemeinsame Oppositionspolitik im Parlament. In den Niederungen des österreichischen Parlamentarismus ist er allerdings in einem Biotop gelandet, das bislang ganz ohne Flügel auskam. Statt enthusiastischer Kampagnen dominieren nun langwierige Geschäftsordnungsdebatten, Marathon-Sitzungen und zeitraubende Recherchen zu Ausschussthemen. Und die Gesetzesanträge der Neos verpuffen wirkunglos. Bei einigen Abgeordneten hinterlässt das bereits Spuren. "Ich persönlich bin nicht mit der Erwartung ins Parlament gekommen, die Welt aus den Angeln zu heben", meint Beate Meinl-Reisinger, Neos-Frontfrau und Wiener Spitzenkandidatin, die das Spiel noch aus ihrer Zeit bei der ÖVP kennt: "Aber beim einen oder anderen Kollegen macht sich schon Ernüchterung breit."

In der politischen Arena - und auch das ist für die Quereinsteiger ungewohnt - wird auch der Umgangston rauer. Statt als geeinte Opposition Druck auf die Regierungsparteien auszuüben, stehen sich die "pubertierenden Grünen" (Strolz) und die "Oligarchenpartei Neos" (Pilz) als erbitterte Konkurrenten gegenüber. Exemplarisch für den Hickhack: Am letzten Plenartag vor der Sommerpause verhandelten alle Parteien die von der Opposition seit einem Jahrzehnt geforderte U-Ausschuss-Reform. Bei den finalen Gesprächen in den SPÖ-Klubräumlichkeiten standen die Neos vor verschlossenen Türen. Die Regierungsparteien und die Grünen einigen sich ohne sie auf die Novelle. Erst bei der anschließenden Präsentation durfte auch Matthias Strolz wieder mit am Tisch sitzen.

"Das war ein klares Foul", ärgert sich Meinl-Reisinger. Sie sieht die Schuld vor allem bei den Grünen. "Die Neos haben die Verhandlungen schlicht verschlafen", kontert Peter Pilz, der grüne Routinier. Für den Abschluss hätte man sie dann eben nicht mehr gebraucht.

Ernüchterung. Auch in anderen Bereichen wurden die erfolgsverwöhnten Neos von der politischen Realität eingeholt. Der anfängliche Hype ist vorbei. Bei der EU-Wahl im Mai blieben sie trotz passablem Ergebnis unter den eigenen Erwartungen. Der Reiz des Neuen reichte nicht mehr, um taktische Schnitzer und die schlechte Performance der Spitzenkandidatin Angelika Mlinar wettzumachen.

Die erste Lehre aus dieser "Niederlage" haben die Neos bereits gezogen: Die Wahlziele werden in Zukunft wohl bescheidener ausfallen. Viel wichtiger ist aber die Frage, wie sich die Bewegung positionieren kann, wenn der Reiz des Neuen endgültig weg ist. Denn spätestens nach der nächsten Nationalratswahl werden die Neos darauf nicht mehr bauen können, sagt Politikwissenschaftler Peter Filzmaier. Für Matthias Strolz liegt die Lösung auf der Hand: Regierungsverantwortung. Der Parteichef will möglichst bald mitgestalten. Und zwar auf allen Ebenen, von den Gemeinden bis zum Bund.

Geht es nach ihm, sind die Neos in eineinhalb Jahren zumindest in ein oder zwei Landesregierungen vertreten. Genau das erwarten auch seine Wähler. Filzmaier: "Anders als etwa bei der FPÖ sind die Neos-Wähler keine reinen Protestwähler, sondern wollen inhaltliche Veränderungen." In zukünftigen Wahlkämpfen müsse deshalb vermittelt werden, dass Regierungsbeteiligungen in Reichweite sind.

Die Chancen dazu stehen eigentlich nicht schlecht. Das Potenzial der Neos ist trotz aller Wachstumsschmerzen ungebrochen. In Wien und Vorarlberg liegen sie in Umfragen zu den kommenden Landtagswahlen bereits an dritter Stelle, mit jeweils zwölf Prozent. Auf Bundesebene könnte allein im bürgerlichen Lager - unter derzeitigen und ehemaligen ÖVP-Wählern - ein sechsstelliges Stimmensegment neu verteilt werden. So viel Bewegung gab es zuletzt bei der Erdrutschwahl von 2002, als 600.000 Wähler von der FPÖ zur ÖVP wechselten. "Verschärft sich die Krise, kann man so etwas auch für die nächste Wahl nicht ausschließen", sagt Meinungsforscher Günther Ogris.

Reaktion. Um dieses Potenzial auszunützen, müssen die Neos ihr inhaltliches Profil schärfen und den Wandel von einer kleinen schlagkräftigen Bewegung zu einer großen Partei mit Tausenden Funktionären verkraften. Anders als etwa in den Gründungszeiten der Grünen ist es Strolz bisher gelungen, interne Streitereien auf ein Minimum zu reduzieren. Selbst die Fusion mit dem Liberalen Forum ist bemerkenswert friktionsfrei verlaufen. Sein persönlicher Führungsanspruch ist spätestens seit dem Wechsel der früheren LiF-Chefin Angelika Mlinar ins Europaparlament unangefochten.

Doch nun steht die Partei vor einem Strukturwandel. Um sich in den Ländern zu verankern, brauchen die Neos politisches Personal in den Gemeinden. Strolz spricht bereits von 10.000 Interessenten für bis zu 1.000 mögliche Mandate. Dass so ein Wachstum nicht folgenlos bleiben kann, weiß auch Strolz: "Die werden von allen Enden an der Bewegung rütteln."

Im EU-Wahlkampf haben sich die Neos thematisch an zu vielen Nebenschauplätzen verloren. Die politische Konkurrenz nutzte das gnadenlos aus. Strolz ist aber überzeugt, dass solche "handwerklichen Schnitzer" nicht mehr vorkommen werden: "Wir machen jeden Fehler nur einmal und lernen schneller als alle anderen Parteien." Das Diskussionspapier "Österreich 3.0" (siehe Kasten) soll den Fokus wieder auf pinke Kernthemen lenken. Der Slogan "Österreich neu regieren" verbindet die "neue Politik" der Neos mit ihrem Zug zur Macht.

Ebenso zentral bleibt für Strolz das Mantra der "positiven Wertschätzung". Trotz des auffrischenden Gegenwinds will er daran festhalten. Schließlich sei er genau deshalb in die Politik gegangen. Die wahltaktische Überlegung dahinter streitet er gar nicht ab (siehe Interview)."Die Spirale des Polit-Bashings zu durchbrechen, hat Potenzial", sagt auch Politologe Filzmaier: "Gerade in der für die Neos erreichbaren Wählergruppe." Dazu dürfe es aber keine Querschüsse aus den eigenen Reihen geben - etwa aus den Ländern. Genau dort wird sich Matthias Strolz also beweisen müssen. Als Messias oder doch nur Duracell-Hase.

PINKE PLÄNE - Neu regieren

Mit einem Diskussionspapier wollen die Neos ihr thematisches Profil schärfen und im Sommerloch Akzente setzen. Die Kernpunkte:

Regierung. Richtlinienkompetenz für den Bundeskanzler und ein Neuwahlverbot sollen effizientere Regierungsarbeit garantieren. Dafür wollen die Neos die Legislaturperiode wieder auf vier Jahre kürzen.

Parlament. Die Parteienförderung soll verringert, mehr Mittel in die Parlamentsarbeit investiert werden. Die Kammern sollen durch das Ende der Pflichtmitgliedschaft entmachtet werden.

Bürger. Persönlichkeitswahlrecht und aufgewertete Volksbefragungen sollen den Einfluss der Bürger stärken.

Föderalismus. Landtage sollen zeitgleich an einem Super-Wahlsonntag gewählt werden und Steuerverantwortung übernehmen. Verweigern sie das, seien sie "obsolet", so das Papier.

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