Das ÖVP-Jobkarussell beginnt sich zu drehen

Das ÖVP-Jobkarussell beginnt sich zu drehen

Am Montag, den 28. Oktober setzt die ÖVP dem Vernehmen nach ihr Jobkarussell in Gang. Schritt eins ist eine Sitzung des Parlamentsklubs am Nachmittag, in der es zur Abstimmung über Noch-Finanzministerin Maria Fekter und den derzeitigen Klubobmann Karlheinz Kopf kommen soll, die sich beide um den Posten des zweiten Nationalratspräsidenten bewerben wollen.

Nach allem, was bisher absehbar ist, sollte Maria Fekter das Rennen machen. Ihren derzeitigen Job in der Regierung wird wohl Parteichef Michael Spindelegger übernehmen, der schon lange nach dem Finanzministerium schielt, sich bisher jedoch gegen die Oberösterreich-Connection in der ÖVP nicht durchsetzen konnte.

Damit werden die Agenden des Außenministers frei, die auf dessen ausdrücklichen Wunsch aller Voraussicht nach an den bisherigen Wirtschaftskammer-Präsidenten Christoph Leitl gehen und um die Außenwirtschafts-Agenden aufgefettet werden dürften. Ob es im Außenamt weiter einen Staatssekretär geben wird, scheint derzeit unklar, ist aber wenig wahrscheinlich. Aus der Partei ist zu hören, dass Reinhold Lopatka von diesem Posten in den Chefsessel des ÖVP-Parlamentsklubs wechselt und dort Karlheinz Kopf ablöst. Ihm könnte der Rückzug nach Vorarlberg bleiben.

Im Wirtschaftsministerium wird wohl Reinhold Mitterlehner weiter am Ruder bleiben und für die Abgabe der Außenwirtschaftskompetenzen Teile der Forschungszuständigkeit erhalten. In der Wirtschaftskammer, deren Präsidentenamt nach der Personalrochade vakant wäre, scheint derzeit der Vorarlberger Hansjörg Schelling Favorit auf die Nachfolge Leitls zu sein.

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Peter Pelinka

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