Christoph Leitl: Der einsame Präsident

Wirschaftskammerchef Christoph Leitl liest der Regierung im Wochentakt die Leviten: Verwaltungs-, Bildungs- und Pensionsreform gehen ihm zu langsam. Das ärgert immer mehr ÖVPler.

Es gibt auch ruhige Momente im Leben eines Politikers. Momente, wo selbst ein unter Strom stehender Mann wie Christoph Leitl einsam und verlassen ganz bei sich ist und über den Lauf der Dinge nachdenkt. Sein Begleiter ist dann Christian Denkmaier, SPÖ-Bürgermeister und Kirchenorganist im verschlafenen Neumarkt im Mühlkreis im oberösterreichischen Mühlviertel.

Jeden Sonntag besucht Leitl die Messe in Neumarkt und lauscht im Anschluss ergriffen den Pop- und Jazzklängen der Orgel. „Leitl und ich sind nach dem Gottesdienst oft die einzigen beiden Menschen in der Kirche. Er genießt dann mein Orgelspiel“, erzählt Denkmaier nicht ohne Stolz. Der mächtige Wirtschaftskammerpräsident schicke ihm sogar manchmal mitgeschnittene Audiofiles aufs Handy, freut sich der SPÖ-Politiker. „Und danach gibt es jeden Sonntag den Leitl-Stammtisch beim ‚Ochsenwirt‘ im Dorf.“ Die Leitls haben seit Jahren ihren Zweitwohnsitz in Neumarkt.

Es sind diese Sonntage, an denen sich der 61-jährige Leitl Woche für Woche immer wieder mit seinen Leuten, den Menschen aus dem Mühlviertel, vererdet und sich Kraft für die harte Knochenarbeit in der Bundespolitik holt. Denn unter der Woche bleibt für Müßiggang keine Zeit. Leitl ist einer der wenigen verbliebenen Aktivposten in der österreichischen Politik, die Woche für Woche Taten der Regierung einfordern.

Egal, ob Pensionen, Verwaltung, Finanzmärkte oder Bildung: Leitl hält mit seiner Meinung nicht hinter dem Berg. Fordert offensiv und immer eindringlicher Reformen ein. Erst vergangene Woche wieder attackierte der Kammer-Präsident beim politischen Aschermittwoch des ÖVP-Wirtschaftsbundes Kanzler, Vize und Minister und zählte die „sieben Todsünden“ von Werner Faymann und Josef Pröll auf. Höhepunkt der Kopfwäsche für die SPÖ und auch seine eigene Partei: „Die Welt ist im Wandel, Österreich steht still. Damit ist die derzeitige Regierung ein H.-C.-Strache-Förderungsverein.“

Parteifreunde auf Distanz

Mit solch deutlichen Worten macht man sich nicht nur Freunde. Während Leitl in der Bevölkerung der mit Abstand beliebteste Sozialpartner ist und ausgesprochen hohe Vertrauenswerte besitzt, sinkt der Zuspruch in den eigenen Reihen. Immer öfter hört man in der Volkspartei, dass Leitls Zurufe von außen entbehrlich seien und sich der Präsident um seine Wirtschaftskammer und die Vertretung seiner Mitglieder kümmern soll. „Wenn es um eine Reform der Gewerbeordnung oder die Aufhebung der Zwangsmitgliedschaft in der Wirtschaftskammer geht, zeigt Leitl keinerlei Reformwillen. Die Vorschläge von ihm und den Sozialpartnern gehen immer auf Kosten Dritter und müssen nicht von ihnen selbst umgesetzt werden“, sagt ein schwarzer Wirtschaftspolitiker, der seinen Namen nicht in der Zeitung lesen will.

Urlaub mit Freunden

Dieser Tage befindet sich Leitl gemeinsam mit seinem alten Freund aus Oberösterreich, Landeshauptmann-Stellvertreter Franz Hiesl, auf Skiurlaub am Arlberg. Im Laufe der Woche gesellen sich auch noch ÖVP-Klubobmann Karlheinz Kopf und Wirtschaftsminister Reinhold Mitterlehner, derzeit der beliebteste ÖVP-Minister, dazu. Mit Kopf, dem ehemaligen Generalsekretär des Wirtschaftsbundes, verbindet Leitl eine langjährige politische Freundschaft. Die beiden sind sich auch über die Notwendigkeiten von Reformen in der Republik weitgehend einig. Schwieriger gestaltet sich da schon die Beziehung zu Mitterlehner, so wie Leitl ein Oberösterreicher und ehemals stellvertretender General der Wirtschaftskammer. Galt Leitl jahrelang als Mentor Mitterlehners, hat dieser sich nun als Minister von seinem Präsidenten emanzipiert. Freundschaftliche Ratschläge sind nicht mehr so erwünscht.

Ein anderer alter Bekannter von Leitl ist der oberösterreichische Landeshauptmann Josef Pühringer. 1995 setzte sich Pühringer gegen Leitl als Nachfolger von Landeshauptmann Josef Ratzenböck durch, seither verbindet die beiden Männer eine professionelle Männerfreundschaft unter Politikern. Pühringer glaubt auch zu wissen, warum Leitl in der Partei immer häufiger aneckt: „Leitl ist ein direkter und sturer Typ, der auch ungeduldig sein kann. Damit tun sich viele in der Partei schwer. Genervt hat er auch mich schon oft genug. Trotzdem hat er in der Sache mit seinen Aussagen sehr oft Recht.“

Im Übrigen pflege man seit Jahren die Freundschaft über einen Briefwechsel zu den Geburtstagen, wobei man sich gegenseitig deutlich die Meinung sage, ergänzt Pühringer.

Laut, aber ohne Wirkung

Unstrittig ist auch unter Gegnern Leitls, dass er in großen Zusammenhängen über lange Zeiträume denken kann. Das verschafft ihm Gehör sowohl in den Medien als auch in breiten Teilen der Bevölkerung. Dennoch werden seine Vorschläge und Forderungen, die außerhalb der Sozialpartnerschaft entstehen, selten bis nie aufgegriffen, sondern als realitätsfern abgetan. Was zwei Gründe haben dürfte: Zum einen wird Leitl, der sich schon den Landeshauptmann genauso wie den ÖVP-Parteiobmann oder den Bundespräsidenten-Job zugetraut hat, kein Erfolg gegönnt. Stattdessen wird auch jetzt wieder genussvoll das Gerücht gestreut, Leitl wolle bei den nächsten Präsidentenwahlen 2015 als 65-Jähriger als ÖVP-Kandidat antreten. Dafür fehlt ihm aber schlicht die Rückendeckung der Partei, die mit Querdenkern noch nie sehr freundlich umgegangen ist.

Zum anderen richtet sich Leitls Kritik direkt an Parteichef Pröll, der zu wenig Leadership zeige und sich gegen die Zwänge in der Partei nicht durchzusetzen vermöge. Auch die ÖVP schiele nur auf die Meinungsumfragen, führe aber keine Entscheidungen herbei, um keine Fehler zu begehen, sagt Leitl. Auch wenn das in der Sache richtig sein mag, erhöht das nicht die Beliebtheitswerte bei den eigenen Granden.

So ist auch das Paradoxon zu erklären, dass Leitl zwar öffentlich als eine der wenigen politischen Figuren die Wahrheit ausspricht und dafür auch Zustimmung in der Bevölkerung erntet, sich damit in der eigenen Partei aber immer mehr isoliert. Trotzdem wird die Partei mit dem Kammer-Mahner leben müssen, denn der denkt nicht daran, die Rolle des Don Quichotte aufzugeben. Leitl: „Ich bin einer, der sagt, was notwendig ist. Damit werde ich nicht aufhören.“

– Markus Pühringer

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