China-Expertin Ohlberg: "Xis Rede in Davos war Teil einer großen Show"

Die China-Expertin Mareike Ohlberg warnt in einem neuen Buch vor der "lautlosen Eroberung" des Westens durch China. Die Erfahrungen in der Corona-Krise könnten aber nun das Zeug haben, der Welt die Augen zu öffnen.

China-Expertin Ohlberg: "Xis Rede in Davos war Teil einer großen Show"

trend: Experten internationaler Politik sprechen in Bezug auf Corona derzeit wahlweise von einem "Tschernobyl-Moment" oder von einem "Sputnik-Moment" des chinesischen Regimes: Entweder es hat sich entzaubert oder im Gegenteil demonstriert, dass es dem Westen in der Pandemiebekämpfung überlegen ist. Wo stehen Sie?
Mareike Ohlberg: Dazwischen. Natürlich will die chinesische Regierung auch jetzt zeigen, dass das chinesische Modell besser als demokratische Modelle funktioniert. Bisher war sie aber nicht auf breiter Ebene so erfolgreich, um die eigenen Narrative durchzusetzen.

Sogar der österreichische Kanzler Kurz hat anerkennend vom Spital in der hauptbetroffenen Stadt Wuhan, das in nur zehn Tagen erbaut wurde, gesprochen.
Ja, auch in Berlin, wo wir jetzt nach 14 Jahren den Flughafen fertigstellen, war da anfangs echte Bewunderung. Und irgend etwas von der Idee der autokratischen Effizienz mag schon hängen geblieben sein. Doch inzwischen ist klar, dass die Spitäler in Wuhan eher Notkrankenhäuser waren, wie sie auch in anderen europäischen Ländern jetzt in relativ kurzer Zeit errichtet wurden.

Sie behaupten, die Haltung des Westens zu China sei lange naiv gewesen. Aber gab der Erfolg der Maxime "Wandel durch Handel" gegenüber dem früheren Ostblock nicht berechtigte Hoffnung, dass sich auch China und die kommunistische Partei wandeln würden?
Die chinesische Regierung hat nach dem Zusammenbruch der Ostblockstaaten 1989 alles getan, damit sich das Schicksal der europäischen Bruderstaaten in China eben nicht wiederholt. Hätte man sich intensiver mit der chinesischen Seite beschäftigt, hätte man das früher erkennen können. Wenn sich Naivität wirtschaftlich rentiert, hat man aber auch eine Motivation, sie beizubehalten.

Das heißt, schon vor Xi Jinping war die Hoffnung auf einen Fortschritt in Richtung mehr Demokratie und Freiheitsrechte blauäugig?
Wir sollten uns keine Illusionen machen: Die Grundbotschaft ist seit 30 Jahren konsistent. Vor 15 oder zehn Jahren war es vielleicht noch etwas unklar, wohin sich das Land bewegt. Zu Beginn von Xis erster Präsidentschaft begann sich etwa die Zivilgesellschaft zu vernetzen, das wurde dann aber im Keim erstickt. Xis Rede in Davos 2017, in der er sich als verantwortungsvoller Partner für die Welt und Hüter des Freihandels dargestellt hat, war bereits Teil einer großen Show.

Sie beschreiben ein engmaschiges Netzwerk, mit dem China versucht, weltweit Einfluss zu gewinnen: Freundschaftsvereine, Thinktanks, aber auch die Vertreter chinesischer Unternehmen im Ausland. Wenn ich ein Interview mit einem Manager von Huawei &Co. führe, spricht dann immer auch die Kommunistische Partei Chinas zu mir?
Huawei, Tencent, Alibaba & Co. haben natürlich auch eine eigene Geschäftslogik, die unabhängig von der Partei ist. Sie werden vom Einparteienstaat aber auch als Ressource betrachtet, deshalb sprechen sehr oft Parteiinteressen mit.

Die Sinologin Mareike Ohlberg wechselte soeben vom renommierten Berliner Merics-Institut zum German Marshall Fund.

Es wurde lange das Bild gepflegt, China sei nicht an Welteroberung interessiert, die Erkundungszüge Richtung Westen seien so friedlich wie die Expeditionen des legendären Admirals Zheng He im 15. Jahrhundert.
Diese Darstellung von China als friedliche Macht durch die Jahrhunderte ist ein Mythos, der von der KPCh auch bewusst aufgebaut und verbreitet wurde und wird. Ich rechne aber nicht, dass China in den nächsten Jahren versuchen wird, die Welt militärisch zu erobern. Das einzige Land, das in Gefahr ist, ist Taiwan, und die Spannungen im Südchinesischen Meer sind ja bekannt. Dem chinesischen Regime geht es eher darum, möglichst viele Länder in seinen wirtschaftlichen und dadurch auch politischen Einflusskreis zu bekommen -sowohl in der eigenen Nachbarschaft als auch in anderen Teilen der Welt.

Zum Beispiel über die Seidenstraßeninitiative, die ja bis Europa reicht und für die EU gefährlich sein könnte. Muss sich Europa nun entweder für die transatlantische Allianz oder für China entscheiden, wie das Springer-Chef Mathias Döpfner vor wenigen Wochen gefordert hat, oder gibt es ein Dazwischen?
Es muss kein reines Entweder-oder sein. Deutschland und Europa waren meiner Meinung nach jedoch zu lange überzeugt, dass beides gleichermaßen möglich ist. Es hat jedoch Tücken, wenn man auf der einen Seite ein militärisches Bündnis mit Nordamerika hat und sich andererseits zu stark von China abhängig macht. Deshalb muss man ganz klar Grenzen definieren, zum Beispiel in der Frage, mit wem man seine 5G-Netze baut.

Im pandemiegeplagten Italien, das als erstes EU-Land der Seidenstraßeninitiative beigetreten ist, sind in den letzten Wochen besonders viele chinesische Flugzeuge mit Schutzausrüstung gelandet. Müssen sich die Italiener entscheiden, zu wem sie gehören?
Entscheidungen kosten. Nicht zu Unrecht sagen derzeit viele europäische Regierungen, dass sie China nicht verärgern wollen, damit sie den Zugang zu Schutzausrüstungen nicht verlieren. Aber mittelfristig ist diese Abhängigkeit wohl nicht haltbar.

Bei aller China-Kritik: Die Tatsache, dass in den letzten 40 Jahren zwischen 300 und 700 Millionen Menschen aus bitterer Armut befreit worden sind, ist doch ein Erfolgsnachweis des Regimes, oder?
Es wird überschätzt, wie viel davon top-down getrieben war, also das Ergebnis der Politik von oben. Die Chinesen hatten nach der Kulturrevolution keine Lust mehr auf das alte Wirtschaftsmodell, es gab viel bottom-up, viele Initiativen von lokalen Regierungen, von einzelnen Unternehmen, von einzelnen Personen, vor Ort neue Modelle auszuprobieren. Die Zentralregierung hat es aber zugelassen, das ist richtig.

Sie waren nie naiv, was China betrifft?
Ich hatte von Beginn weg wenige Illusionen. 2003 gab es an meiner Uni in Deutschland eine Unterschrifteninitiative für Tibet. Manche Studienkollegen hatten Angst, zu unterschreiben, weil sie glaubten, dass sie dann beruflich nicht mehr vorankommen. Da dachte ich mir: "Oh, wo bin ich denn hier gelandet?" In China zu leben war spannend, aber bei jedem Besuch in Hongkong wurde mir klar, dass im Rest des Landes an allen Ecken und Enden Informationen fehlen.

Nach der Logik, die Sie in Ihrem Buch beschreiben, sind Sie jetzt ein Volksfeind. Mit welchen Reaktionen rechnen Sie?
Das Buch ist wegen Covid-19 zuerst in Deutschland herausgekommen, dort war die Resonanz bisher sehr positiv. Ich rechne aber schon mit einem Pushback. Der chinesischen Botschaft ist jedoch klar, dass das Buch mehr Publicity bekommt, wenn sie dagegen wettert. Das englische Original ("Hidden Hand") folgt ja erst. Aber wenn das Buch sehr erfolgreich ist, wird es früher oder später eine Gegenkampagne geben.


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