Schelling rettet Kärnten - Kredit ist fixiert

Schelling rettet Kärnten - Kredit ist fixiert

Für Finanzminister Schelling ist der Kredit für Kärnten durch.

Das Finanzloch Kärntens ist gestopft. Die Verhandler haben eine Einigung über die Kreditfinanzierung erzielt. Das Land muss nun noch zustimmen. Finanzminister Hans Jörg Schelling erwartet noch heute die Zustimmung der Kärntner Landesregierung.

Die Verhandlungen mit Kärnten um das Stopfen des Finanzlochs von mehreren hundert Millionen Euro sind laut Finanzminister Hans Jörg Schelling abgeschlossen. Die drohende Insolvenz des Bundeslandes scheint damit abgewendet zu sein. Bei den Verhandlungsgesprächen konnte eine Einigung erzielt werden. Schelling hat den vom Land Kärnten benötigten Kredit von 343 Millionen Euro bereits freigegebenunterschrieben.

Der Entwurf wurde bereits an die Kärntner Landesregierung von Landeshauptmann Peter Kaiser übermittelt. Offen blieb vorerst, wann sich Kärnten zu einem Beschluss durchringen wird. Als letztes Zünglen an der Waage fehlt nun noch die die Zustimmung der Kärntner, die aktuell die Details prüfen. Offizielle Stellungnahmen von Finanzreferentin oder seitens des Büros des Landeshauptmanns gab es vorerst nicht.

Detailfrage

Konkrete Details zu der Einigung wollten vor der offiziellen Bestätigung durch Kärnten weder Bundeskanzler Werner Faymann noch Vizekanzler Reinhold Mitterlehner ausführen, da der Vorschlag dort noch nicht politisch akzeptiert sei und es noch offen wäre, ob es Änderungswünsche der Kärntner gäbe "Ich kann daher noch keine Zustimmung Kärntens vermelden, aber ich bin froh, dass wir so weit gekommen sind", sagte Faymann im Pressefoyer ach dem Ministerrat.

Auch Details zur Höhe der Strafzinsen oder den vorgegebenen Budgetzielen für das Land wurden vorerst nicht bekanntgegeben. Für Finanzminister Schelling ist allerdings bereits alles fertig. "Ich erwarte im Laufe des heutigen Tages die Zustimmung aus Kärnten", erklärte er. Mitterlehner tippte "als Kenner der politischen Szene" dagegen auf den Donnerstag, denn da hat sich Faymann in Kärnten angesagt. "Das gehört zum Verkaufen dazu, möglicherweise", stichelte er. Der Kanzler reagierte amüsiert. "Es kann ruhig heute Nachmittag sein", meinte er, "Ich freue mich, wenn es eine Lösung gibt."

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