Brexit könnte Österreich EU-Vorsitz zur NR-Wahl bescheren
Der Ausstieg Großbritanniens aus der EU könnte Österreich den EU-Vorsitz parallel zur nächsten regulären NR-Wahl bescheren. Das Vereinigte Königreich wäre planmäßig in der zweiten Jahreshälfte 2017 mit dem EU-Vorsitz an der Reihe. Dass es diesen wahrnimmt, während Austrittsverhandlungen geführt werden, wird bezweifelt. Agrarminister Andrä Rupprechter (ÖVP) ist da jedenfalls strikt dagegen.
"Großbritannien wird sicher nicht mehr den Vorsitz in der EU haben, aus der sie eigentlich austreten wollen", sagte er bei einem Auftritt im Salzburger Eugendorf. Und ergänzte gegenüber der APA: "Ich spreche mich eindeutig dafür aus, dass Großbritannien die Ratspräsidentschaft nicht wahrnimmt."
Das hieße, dass alle folgenden Vorsitztermine um ein halbes Jahr vorrücken und Österreich somit im zweiten Halbjahr 2018 dran wäre. Im September 2018 steht freilich auch der nächste - reguläre - Termin für die Nationalratswahl an. Rupprechter sieht darin auch kein Problem: Ratspräsidentschaft parallel zu Wahlen habe es "schon öfter" gegeben. Und von Spekulationen über einen früheren Wahltermin will er keinesfalls etwas wissen.
