Arbeitsminister Martin Kocher: "Arbeit muss sich lohnen" [Interview]

Der neue Arbeitsminister Martin Kocher im trend-Interview über die Verlängerung der Kurzarbeit, Strukturveränderungen in der Wirtschaft und erste Erfahrungen als Ökonom in der Politik.

Arbeitsminister Martin Kocher: "Arbeit muss sich lohnen" [Interview]

NEO-MINISTER Martin Kocher, früherer Chef am Institut für Höhere Studien (IHS), setzt als neuer Arbeitsminister auf Umqualifizierung der Arbeitslosen.

Drohende Massenarbeitslosigkeit und zugleich Fachkräftemangel - der neue Arbeitsminister Martin Kocher wird mit Fortdauer der Pandemie zur Schlüsselfigur der Regierung. Doch sein Spielraum ist extrem gering.

trend: Kurz vor Weihnachten haben Sie als IHS-Chef eine Arbeitslosenrate von 9,7 Prozent für 2021 prognostiziert, erst danach kam die Dramatik mit den Corona-Mutationen. Hält die Prognose?
Martin Kocher: Entscheidend ist, ob es ab dem Sommer noch großflächige Einschränkungen braucht, denn wir haben in die Prognose eine normale Sommersaison eingepreist. Es kann sogar besser werden, etwa, wenn die Impfung schneller in die Breite kommt. Es gibt aber - leider - auch nach unten Spielraum.

Haben Sie auch Nachläufer eingepreist, die durch die fast völlig ausgefallene Wintersaison entstehen? Wenn etwa keine Ski verkauft oder verliehen werden, bekommt es der Skifabrikant erst 2021 so richtig zu spüren.
Das sind schon sehr spezifische Betroffenheiten. Die Industrie hat derzeit eine sehr gute Phase, das stabilisiert auch den Arbeitsmarkt. Es wird Nachholeffekte geben, wo es teilweise sogar an die Kapazitätsgrenze geht. Das kann sich natürlich aber auch ändern.

Im letzten Jahrzehnt hat Österreichs Arbeitsmarkt im Vergleich mit den anderen EU-Staaten an Boden verloren. Mittelfristiges Ziel für Kocher ist ein zurück zu den Toppositionen und "so nahe wie möglich an Vollbeschäftigung zu kommen".

Im letzten Jahrzehnt hat Österreichs Arbeitsmarkt im Vergleich mit den anderen EU-Staaten an Boden verloren. Mittelfristiges Ziel für Kocher ist ein zurück zu den Toppositionen und "so nahe wie möglich an Vollbeschäftigung zu kommen".

Das Vorkrisenniveau von unter 400.000 Arbeitslosen werden wir laut Ihrer Darstellung erst in ein oder zwei Jahren erreichen. Von welcher Entwicklung gehen Sie bei der Kurzarbeit aus?
Wir haben letzten Sommer gesehen: Die Kurzarbeit kann sehr rasch zurück gefahren werden, ohne dass die Arbeitslosigkeit steigt. Aber das hängt alles vom Verlauf der Pandemie ab.

Geht es bei der Verlängerung der Kurzarbeit über März hinaus mehr um niedrigere Ersatzraten oder mehr um die Aufstockung der tatsächlichen Arbeitszeit?
Wir sind mitten in den Verhandlungen. In den nächsten Monaten, solange es behördliche Schließungen gibt, muss es aber großzügigere Regelungen geben.

Arbeitsminister Martin Kocher

Martin Kocher, beim Interview mit Maske:" Die Kurzarbeit kann sehr rasch zurück gefahren werden, ohne dass die Arbeitslosigkeit steigt."

Das heißt, weiter bis zu 90 Prozent?
Ja. Die genauen Parameter sind noch in Diskussion.

Sie haben eine Riesenaufgabe vor sich, aber nur ein kleines Ministerium mit gerade zwei Sektionen. Passt das zusammen?
Mir persönlich ist es sehr recht, dass wir einen klaren Fokus auf Arbeit und Beschäftigung haben. Natürlich erfordert dass eine enge Abstimmung - eine noch engere als bisher - mit dem Wirtschafts- und Finanzressort.


Der Schuster muss bei seinem Leisten bleiben. Ich werde mich auf den Arbeitsmarkt konzentrieren.

Es wird spekuliert, Sie könnten im Hintergrund den gesamten wirtschaftspolitischen Kurs der Regierung stärker beeinflussen, als es Ihrem formalen Portfolio entspricht. Wollen Sie das?
Der Schuster muss bei seinem Leisten bleiben. Ich werde mich auf den Arbeitsmarkt konzentrieren und mich mit den Fachkollegen, wenn notwendig, verzahnen. Die Vorstellung, dass ich eine Koordinierungsfunktion für andere Wirtschaftsbereiche übernehmen könnte, ist übertrieben, das kann auch nicht erfüllt werden.

Nun gibt es beispielsweise den von der Krise besonders stark betroffenen Bereich der über 300.000 EPU. Viele von diesen Einzelkämpfern wollen mit der Corona-Erfahrung in den Knochen nun in sicherere Bereiche. Das betrifft doch nicht nur die Wirtschaftsministerin, sondern auch den Arbeitsminister.
Es gibt eine Reihe von Corona-Hilfen für EPU. Aber diese Gruppe, da gebe ich Ihnen recht, ist gar nicht so leicht zu fassen, weil sie so heterogen ist. Nach der Krise müssen wir uns Gedanken machen, wie das künftig besser funktioniert.

Sollten Sie nicht jetzt Leuten in bestimmten Branchen sagen: Das wird nicht mehr wie vorher, bitte schult jetzt um? Nach der Krise ist es vielleicht schon zu spät.
Es würde mich sehr überraschen, wenn die Pandemie langfristig zu einer substanziellen Änderung in der Wirtschaftsstruktur führen würde. Wir zäumen das Pferd von der anderen Seite auf: In der Qualifizierung legen wir die Schwerpunkte auf Pflege, Digitalisierung sowie Klima und Umwelt, denn dort gibt es Bedarf. Es macht jetzt aber keinen Sinn, alle Kräfte dorthin zu lenken, denn wenn der Tourismus im Sommer und nächstes Jahr wieder fast uneingeschränkt funktioniert, hätten wir dann in diesem Bereich einen Arbeitskräftemangel.

Österreich war lange EU-Musterschüler bei den Arbeitslosendaten, diese Rolle ist schon vor der Pandemie verlorengegangen. Wollen Sie wieder dorthin zurück?
Bei diesen Vergleichen muss man aber aufpassen: Österreichs Position hat sich im Vergleich zu Deutschland auch deshalb verschlechtert, weil sich die Demografie in den letzten fünf, sechs Jahren verändert hat. Wir hatten mehr Ältere und Frauen, die auf dem Arbeitsmarkt aktiv waren, und wir hatten mehr Zuzug. Deshalb ist die Arbeitslosenquote nicht so stark zurückgegangen wie in Deutschland. Grundsätzlich muss aber das Ziel lauten, so nahe wie möglich an Vollbeschäftigung zu kommen.

Neben drohender Massenarbeitslosigkeit haben Sie Fachkräftemangel zu bekämpfen. KTM sucht im Innviertel 300 Leute, die sind aber nicht zu kriegen, weil sie in der Region in Kurzarbeit eingefroren sind oder es mit den Zumutbarkeitsregeln nicht geht.
In der jetzigen Phase ist es schwer, das zu verbessern, denn die Kurzarbeit wirkt strukturkonservierend. Aber nach der Krise müssen wir sicher über das Gesamtsystem diskutieren.

Der Anteil der Langzeitarbeitslosen wird weiter steigen. Kocher hofft auf baldige Entspannung in den besonders betroffenen Branchen.

Der Anteil der Langzeitarbeitslosen wird weiter steigen. Kocher hofft auf baldige Entspannung in den besonders betroffenen Branchen.

Wie sind Ihre Erfahrung als Wissenschaftler in der Politik bisher?
Es entspricht im Wesentlichen meinen Erwartungen. Da und dort muss ich noch lernen, dass manchmal ein Wort oder ein Satz auf die Waagschale gelegt wird und nicht die gesamte Aussage betrachtet wird, wie es in der Wissenschaft der Fall ist. Aber das wird schon.

Sie werden in der "ZIB 2" zu Abschiebungen gefragt, der Innenminister hingegen nicht zu Homeoffice-Regeln. Fair oder unfair?
Es ist völlig legitim, wenn alle Fragen gestellt werden, ich kann aber nicht verpflichtet werden, zu allem etwas zu sagen.

"Wer arbeitet, darf nicht der Dumme sein" - gilt dieses ÖVP-Mantra der letzten Wahlkämpfe auch in der Krise, wo viele Leute quasi über Nacht schlicht keine bzw. viel weniger Arbeit haben können?
Grundsätzlich ist das eine sinnvolle Leitlinie für einen Arbeitsminister. Arbeit muss sich lohnen, und dass Österreich eine hohe Belastung des Faktors Arbeit hat, ist bekannt. Man muss das Thema aber differenziert sehen.


Arbeitslosigkeit senken, Fachkräftemangel reduzieren.

Konjunkturpolitisch macht eine Anhebung des Arbeitslosengeldes in so einer Situation doch Sinn, oder?
Wir haben ja bereits eine Reihe von Dingen gemacht, etwa Einmalzahlungen, den Familienbonus etc. Dabei haben wir gesehen, dass die Konjunkturwirksamkeit dieser Maßnahmen begrenzt war. Selbst im unteren Einkommenssegment sind in Österreich wertschöpfungswirksame Ausgaben gar nicht so leicht zu tätigen, wenn so viele Geschäfte geschlossen sind.

Bildungsminister Fassmann, wie Sie früher Uni-Professor, wollte die Schulen früher öffnen, wurde aber vom Kanzler überstimmt. Rechnen Sie mit ähnlichen Kollisionen?
Klar ist, dass man für alle Vorhaben Mehrheiten braucht, und die muss man sich eben suchen. Es ist bisher aber kein Nachteil, dass ich keine tiefe Verankerung in einer Partei habe. Dass der Arbeitsmarkt einer der schwierigsten Bereiche nach der Krise sein wird, war mir bewusst. Die größte Herausforderung wird sein, die Arbeitslosigkeit zu senken und den Fachkräftemangel aus dem Pool der Arbeitslosen zu reduzieren. Darauf werde ich größtes Augenmerk legen. Das ist das Wichtigste, was der Arbeitsminister tun kann.

Zur Person

Martin Kocher , geboren 1973 in Salzburg, studierte Volkswirtschaft in Innsbruck und hatte mehrere Professuren im In- und Ausland inne. Seit 2016 war er Chef des Instituts für Höhere Studien (IHS) in Wien, seit Jänner ist er Regierungsmitglied.


Das Interview ist dem trend.PREMIUM / 12. Februar 2021 entnommen.


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