Angela, die IV.

Angela, die IV.

"Die Mutti". Angela Merkel schafft etwas sehr Wichtiges: Sie kann Leute beruhigen, die besorgt sind.

Angela Merkel ist ein Phänomen. So ruhig sie sich gibt, so sicher hält sie den Kontinent - noch - gegen Nationalisten, gegen Trump und Putin zusammen. Hoffentlich noch länger.

Irgendwie ist es wie in Österreich, nur spiegelverkehrt: Die Amtsinhaberin hat einen kaum einholbaren Vorsprung, der Herausforderer scheint chancenlos. In Deutschland kann man sich außerdem sicher sein, dass die jetzige Reihenfolge bei den Umfragen auch nach der Wahl am 24. September bestehen bleibt. Und das ist aus europäischer Sicht auch gar nicht schlecht. Die volle Kraft Angela Merkels lernte ich in einem griechischen Hotel am 18. September 2005 kennen.

Am TV-Schirm, vor mehrheitlich deutschem Publikum. Der noch amtierende Kanzler Gerhard Schröder gab dort in der "Elefantenrunde" am Wahlabend einen wahren Bullen: aggressiv gegen die politischen Konkurrenten und die zwei Moderatoren, vor Selbstbewusstsein strotzend und wie selbstverständlich weiter den Kanzleranspruch stellend. Und das, obwohl seine SPD verloren hatte und - allerdings viel knapper als erwartet - hinter der erstmals von Merkel geführten CDU/CSU lag. Legendär, wie er die damals 51-jährige konservative Spitzenkandidatin verächtlich zitierte: "Sie wird keine Koalition mit meiner Partei zustande bringen. Machen Sie sich da nichts vor." Denn in der Kandidatenfrage habe es eine eindeutige Entscheidung der Wähler gegeben.

Tatsächlich war es Kanzler Schröder in den Wochen davor gelungen, seine durchaus berechtigte Popularität noch einmal erfolgreich in die Waagschale zu werfen: In der Kanzlerfrage lag er noch klarer vor Angela Merkel als zu Beginn des Wahlkampfes, seine Partei holte noch fünf Prozentpunkte auf. Und doch: Die CDU/CSU lag knapp vorne. Merkel, damals noch immer unterschätzt, blieb cool: "Ich werde meinen Weg finden, mit den Sozialdemokraten zu sprechen."

Und das von mir bis dahin eher blass empfundene "Mädchen Kohls", wie man sie zu Beginn ihrer Tätigkeit als Ministerin 1990 tituliert hatte, ehe sie sich als CDU-Generalsekretärin ab 1998 und dann als Parteichefin ab 2000 endgültig vom "Vereinigungskanzler" emanzipiert hatte, fand ihn tatsächlich: Ab November 2005 amtierte das Kabinett Merkel I, die ersten zwei Jahre mit Franz Müntefering, die letzten mit dem heutigen Bundespräsidenten Frank-Walter Steinmeier als Vizekanzler.

Schröder hat später seinen TV-Auftritt als "suboptimal" bezeichnet, hielt aber in seinen Memoiren trotzig fest: "In den Tagen nach der Wahl wich die Euphorie. Was blieb, war eine tief empfundene Genugtuung. Das Wahlergebnis zwang zu einer großen Koalition. Alle anderen Konstellationen wären zu instabil gewesen. Wir Sozialdemokraten hatten gewonnen, aber nicht gesiegt."

Solch großspurige Töne mögen erklären, warum Merkel Schröder bis heute nicht ausstehen kann. Ganz gegen ihre sonstige Gewohnheit hat sie den Ex-Konkurrenten soeben öffentlich kritisiert: "Ich finde das, was Herr Schröder macht, nicht in Ordnung", kommentierte sie die Entscheidung des Altkanzlers, Aufsichtsrat beim russischen Staatskonzern Rosneft werden zu wollen.

Der Ölkonzern steht auf der Sanktionsliste der EU, er darf keine Spezialtechnik und Dienstleistungen zur Ölförderung aus dem EU- Territorium beziehen, langfristige Kredite sind ihm verwehrt. Merkel schloss Ähnliches für sich aus: "Ich beabsichtige keine Posten in der Wirtschaft, wenn ich nicht mehr Bundeskanzlerin bin."

Unverzichtbar Europa

Merkel wird kaum in solch eine Situation kommen: Wird sie zum vierten Mal zur Kanzlerin gewählt, wovon nun alle Beobachter auf Basis der vorliegenden Umfragen ausgehen, kann sie nach 16-jähriger Amtszeit mit dann 67 Jahren in die wohlverdiente Pension gehen. Eigentlich: könnte. Denn aus heutiger Sicht ist nicht auszuschließen, dass es nach 2021 auch eine Angela, die Fünfte, geben wird. So unverzichtbar scheint Merkel derzeit nicht nur für ihre CDU, sondern für ganz Europa.

Merkel hat ihre Partei seit zwölf Jahren an der Spitze des wichtigsten europäischen Landes gehalten und sich selbst an der Regierungsspitze - mit Hilfe wechselnder Koalitionen: bis 2009 und dann wieder ab 2013 mit der SPD, dazwischen und vielleicht auch wieder ab 2017 mit der liberalen FDP. Sie hat mehrere sozialdemokratische Gegenkandidaten geschlagen - nach Schröder 2009 Steinmeier, 2013 Peer Steinbrück und 2017 wohl auch Martin Schulz. Und, fast wichtiger noch, sie hat mehrere parteiinterne Rivalen ausgeschaltet: Friedrich Merz etwa oder Roland Koch.

Sie hat außerdem die bayrische CSU samt ihren Chefs von Edmund Stoiber - ihm hatte Merkel 2002 klug den Vortritt als bundesweiter Spitzenkandidat und damit die Niederlage gegen Schröder gelassen - bis Horst Seehofer trotz deren gelegentlich polternder Kritik unter Kontrolle.

Das gelang Merkel, indem sie ihre Partei flexibel in die Mitte rückte. So drückte sie etwa nach dem Fast-Gau von Fukushima gegen den Willen der Industrie den deutschen Atomausstieg durch: In Deutschland werden bis Ende 2022 all AKW stillgelegt. In der Flüchtlingskrise riskierte sie 2015 durch die kurzfristige "Willkommenspolitik" zwar das Aufkommen rechtspopulistischer Konkurrenz in Form der "Alternative für Deutschland" (AfD), bremste aber zumindest vorerst durch das Türkei-Abkommen den unkontrollierten weiteren Zuzug aus dem Nahen und Ferneren Osten.

Und jüngst wurde die "Ehe für alle" auch mit den Stimmen einzelner konservativer Abgeordneten beschlossen, nach einer Merkel-typischen Dialektik: Sie sei dafür, die persönliche Abstimmung freizugeben, persönlich aber votiere sie dagegen. Das jetzige Ergebnis dient wohl auch dazu, eine Koalition mit der FDP zu ermöglichen - selbst eine unter Einbeziehung der Grünen ist nicht ganz ausgeschlossen.

Sozialdemokratisierung

Hauptgegner - aber weiterhin wahrscheinlichster Partner von Angela IV - bleibt aber die SPD, der sie durch eine eigene "Sozialdemokratisierung" wenig Raum in der Mitte lässt. Auch im aktuellen Wahlkampf bleibt für SPD-Chef Martin Schulz und seinem Kampf für "soziale Gerechtigkeit" wenig Platz. Merkel macht der SPD Konkurrenz: Gesetzlicher Mindestlohn, 2013 noch heftig abgelehnt, ist seit 2015 Realität - "war längst überfällig". Diesel-Abgas-Skandal? "Deshalb gehe ich mit der Automobilindustrie auch hart ins Gericht. Deshalb werden wir einen zweiten Gipfel haben, an dem ich teilnehmen werde". Hohe Bonuszahlungen und Abfertigungen für Manager? "Künftig muss sensibler vorgegangen werden."

Auch die Zeiten, da Merkel wegen ihres liberalen Migrationskurses regelmäßig ausgebuht wurde, sind fast überall vorbei: Die Flüchtlingszahlen gehen auch in Deutschland zurück, die AfD wird zwar mit etwa zehn Prozent in den Bundestag kommen, aber weit weniger stark als im Vorjahr befürchtet.

Wenig Raum. SPD-Chef Martin Schulz kommt mit dem Thema der sozialen Gerechtigkeit schwer durch, weil Merkel ihm mit ihren Positionen Konkurrenz macht.

Angela Merkel kann einen ruhigen Wahlkampf führen und genießen. Kann Bürgernähe andeuten, indem sie sich spontan während einer RTL-Show neben eine jungen Frau setzt, die über soziale Ungerechtigkeiten klagt. Kann in Köln ohne Peinlichkeit die "Spielemesse" besuchen, zu der 300.000 Computerfreaks strömen. Kann sich den Fragen besorgter YouTuber - wegen Türkei oder Trump - mit üblicher Merkel-Wirkung stellen: "Sie bemühte sich um nichts, machte sich nicht locker, Sprüche sowieso nicht, sie strengte sich nicht einmal an. Musste sie auch nicht. Denn sie schaffte etwas viel Wichtigeres: Sie ließen sich von ihr beruhigen" ("Zeit online").

Ähnlich Merkels Wirkung auf der großen Weltbühne: Sie lässt Donald Trump seine verstörende Wirkung spüren, ohne den Kontakt ganz abzubrechen. Ähnlich ihre Haltung zum Macho Putin, zu den Brexit-tollen Briten: Man spürt ihre Abneigung, nie aber überdecken verständliche Gefühle die realpolitisch gebotene Diplomatie. Merkel ist derzeit - nun mit einem neuen Verbündeten, Emmanuel Macron - die Führerin der EU, man spürt es: Sie genießt ihre Rolle. Freilich mit unüblicher Nicht-Inszenierung, wie Franz Vranitzky in seinem demnächst erscheinenden Buch "Zurück zum Respekt" lobend anmerkt: "Sie schafft stabile Mehrheiten ohne überzogenen Heroismus oder Pathos. Vielleicht ist das Geheimnis ihres Erfolges ihre unaufgeregte Art. Das Narrativ ist auch auf ihrer Seite. Sie setzt fort, was Kohl angefangen hat: die deutsche Einigung."

Und noch etwas wird unter ihr fortgesetzt: der Aufschwung der deutschen (Export)Wirtschaft, begonnen - damit wären wir wieder beim Anfang - unter Gerhard Schröder. Der jüngste Quartalsbericht des Statistischen Bundesamtes belegt den nachhaltigen Aufschwung: Das Bruttoinlandsprodukt (BIP) war im zweiten Quartal 2017 um 0,6 Prozent höher als im Vorquartal. Sowohl die privaten Haushalte als auch der Staat erhöhten ihre Konsumausgaben deutlich, die Investitionen legten zu.

Das schlägt sich in der aktuellen persönlichen Stimmungslage der Deutschen nieder: Die Angst der Deutschen vor dem sozialen Niedergang ist stark gesunken. Nur noch gut ein Drittel der Bundesbürger fürchten sich vor dem Abstieg, teilten Forscher der Uni Leipzig in einer brandaktuellen Studie mit, der niedrigste gemessene Wert seit der Wiedervereinigung und der zweitniedrigste Stand seit Beginn der Messungen. Seit 2006 hat sich die Zahl der Erwerbstätigen, die sich vor Abstieg sorgen, nahezu halbiert, von 64 auf 33 Prozent, so Holger Lengfeld vom Institut für Soziologie. Die Abstiegsangst sei bei Frauen und Männern, in verschiedenen Altersgruppen und sozialen Schichten in nahezu gleicher Weise gesunken.

Schuldenschnitt?

Alles auf Schiene also für einen neuen, den vierten Triumph der Pastorentochter. Vielleicht auch alles auf Schiene für ihre nächste Großtat: die EU sozial stärker zusammenzuführen. Denn natürlich steht der deutsche Aufschwung auch in Zusammenhang mit der durch diverse Hilfspakete geretteten Stärke der deutschen Banken und der fortgesetzten Schwäche der südlichen Volkswirtschaften. Aber selbst ein harter Kritiker der "neoliberalen" Politik Deutschlands wie der Wirtschaftsforscher Stefan Schulmeister konzediert Fortschritte: "Gerade in Deutschland vertreten fast alle führenden Ökonomen die marktliberale Theorie. Die Bundesregierung müsste also alle Ratschläge dieser führenden Ökonomen permanent missachten. In Einzelfällen hat sie das bereits getan, etwa bei der Kurzarbeit oder der Einführung des Mindestlohns".

Im europäischen Maßstab müsste wohl eine noch viel mutigere Lösung her, hofft auch Vranitzky: "Ein teilweiser Schuldenschnitt." Wichtig für Griechenland, noch wichtiger vielleicht bald für Italien, das wahre Sorgenkind der EU. In diesem Punkt hätte Merkel freilich einen (über-) mächtigen Gegner: den eigenen Finanzminister Wolfgang Schäuble.


Die Geschichte ist im trend Ausgabe 35/2017 am 1. September 2017 erschienen

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