Androschs Bildungsvolksbegehren erst im September

Der Industrielle Hannes Androsch will nun sein Bildungsvolksbegehren nicht wie geplant im Juni sondern erst im September durchführen. Gegenüber FORMAT sagt Androsch: „Wir werden das Volksbegehren in der zweiten Septemberhälfte abhalten.“

Grund dafür ist ein nüchterner Blick in den Kalender. Der Juni hat heuer mit Christi Himmelfahrt, Pfingsten und Fronleichnam gleich drei Feiertage im Programm. Keine guten Voraussetzungen für eine Eintragungswoche mit aktiver Beteiligung also. Androsch: „Einerseits sind in einer Feiertagswoche die Menschen in Urlaubsstimmung und haben weniger Interesse, ein Volksbegehren zu unterschreiben. Außerdem würde es wegen der Überstunden am Feiertag mehr kosten, wenn wir das Volksbegehren dann durchführen.“ Wegen der Verschiebung in den September will Androsch nun allerdings die Frist für Unterstützungserklärungen bis Juni ausdehnen. Denn Unterschriften dafür werden als Stimmen für das Volksbegehren angerechnet.

Vor ähnlichen Problemen wie Androsch dürfte auch die SPÖ mit ihrer Wehrpflicht-Volksbefragung stehen. Zu erwarten ist, dass auch die SPÖ-Zentrale in der Löwelstraße zu dem Schluss kommt, dass der Juni kein günstiger Zeitpunkt für die Volksbefragung über das Heer ist. Das würde bedeuten, dass die Österreicher erst im September zu den Themen Bildung und Bundesheer-Reform befragt werden können.

- Markus Pühringer

PRO-GE Bundesvorsitzender Rainer Wimmer

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