Alle verpröllt: Der ÖVP-Chef muss "aktuell schwierigsten Job der Republik" bewältigen

Die Zukunftshoffnung muss nun im Verhandlungsfinish beweisen, dass sie die ÖVP wirklich führen kann. Beim Slalom zwischen SPÖ, dem Boulevard und Widerständen in den eigenen Reihen passieren Josef Pröll erste Fehler.

Der politische Infight zwischen SPÖ und ÖVP hatte am Montag seinen vorläufigen Höhepunkt erreicht: Die als offensive Speerspitze gegen die SPÖ gedachte 10-Fragen-Aktion am Sonntag hatte sich in weniger als 24 Stunden als kapitaler Bockschuss herausgestellt. Die etwas hastig aufgesetzt wirkenden zehn Fragen und die erwartbaren Antworten aus dem Faymann-Büro sorgten eher für Belustigung und Kopfschütteln in den Reihen von SPÖ und ÖVP. Und die Häme der Journaille war Pröll in diesen Stunden sowieso sicher. Kein guter Wochenstart also für den designierten neuen ÖVP-Parteichef, der knapp eine Woche vor seiner offiziellen Bestellung zum Obmann vor seiner ersten großen Bewährungsprobe als Politiker steht.

"Schwierigster Job der Republik"
Denn Pröll soll nicht weniger schaffen, als „den aktuell schwierigsten Job der Republik“ (ÖVP-Kenner und Politikwissenschaftler Fritz Plasser) mit neuem Leben zu erfüllen. Auf dem Weg dorthin muss er gleich mehrere Gratwanderungen meistern: in den Koalitionsverhandlungen mit der SPÖ den Überblick über den Fortschritt der Verhandlungsgruppen behalten und sicherstellen, dass sich in den Ergebnissen eine klare schwarze Handschrift wiederfindet. Wobei die zukünftige programmatische Ausrichtung der Pröll-ÖVP bislang weder der Öffentlichkeit noch den Parteifunktionären vorgestellt wurde.

Gegen Boulevard und Funktionäre
Der Boulevard, sonst Pröll durchaus zugetan, unterstützt mit Nibelungentreue die SPÖ-Mannschaft mit Werner Faymann und lässt keine Gelegenheit aus, die ÖVP zu kritisieren. Und Pröll, bislang nur mit Feelgood-Themen wie Landwirtschaft und Umwelt beschäftigt, muss seinen Funktionären erklären, warum eine Zusammenarbeit mit den ungeliebten Sozialdemokraten schon wieder notwendig sein soll. Unüberhörbar wird auf der – freilich schwachen – Südachse (Kärnten, Steiermark, Burgenland) der Gang in die Opposition nach Wien getrommelt.

Pröllsche Bilderbuchkarriere
Für Pröll ist diese Situation völlig neu. Der 40-Jährige hatte bisher in der ÖVP eine politische Bilderbuchkarriere hingelegt und war relativ problemlos durch die Parteihierarchien nach oben geklettert. Als Bauernbündler fest in der niederösterreichischen ÖVP von Onkel und Landeshauptmann Erwin Pröll verankert, kam der junge Pröll über die niederösterreichische Landwirtschaftskammer, als Direktor des Bauernbundes und Kabinettschef des damaligen Landwirtschaftsministers Wilhelm Molterer nach Wien. 2003 holte ihn Exkanzler Wolfgang Schüssel in die Bundesregierung.

Rauer Wind an der Spitze
Bei seinem Aufstieg in der Partei hat sich Pröll kaum Feinde gemacht und konnte als Minister mit populären The-men relativ einfach Sympathiepunkte bei der Bevölkerung sammeln. An der Spitze weht nun ein anderer Wind, Pröll muss der nach zwei Wahlniederlagen verunsicherten Partei eine neue Richtung vorgeben, mit programmiertem Gegenwind vom Koalitionspartner. Eine vorläufige Bilanz nach vier Wochen Koalitionsverhandlungen wirkt auf den ersten Blick ernüchternd.

Die Post bringt Faymann was
Umfragen zufolge konnte Faymann mit seinem populären Kurs zum Beispiel beim Streit um die Schließung von Post­ämtern sogar zulegen. Die SPÖ liegt in einer OGM-Umfrage für das Nachrichten­magazin „profil“ bei 35 Prozent, das ist ein Plus von sechs Prozent gegenüber dem Wahltag. Die ÖVP konnte nur um zwei Prozentpunkte zulegen und kommt demnach auf 28 Prozent. Allerdings weist eine andere OGM-Umfrage für FORMAT Josef Pröll als jenen Parteichef aus, von dem die Österreicher in den letzten sechs Wochen die beste Meinung hatten. Noch vor SPÖ-Chef Werner Faymann.

Wie Pröll positionieren?
In der ÖVP zerbricht sich nun der engere Beraterstab um Pröll im Finish des Verhandlungspokers den Kopf über die Positionierung des Chefs. Immer wieder taucht dabei die Variante auf, Pröll könne den Finanzminister geben. Andererseits: Die Schwarzen wollen nicht den gleichen Fehler wie der abgewählte Vizekanzler und Finanzminister Wilhelm Molterer machen, der als bieder wirkender Sparmeister von SPÖ und Medien heftige Kritik einstecken musste und im zeitintensiven Finanzressort die notwendige Parteiarbeit vernachlässigte. Einer von mehreren Gründen, warum die ÖVP am Wahltag so miserabel abschnitt.

Pröll als Vize ohne Portefeuille
Politikberater Thomas Hofer kann sich ­daher diese Variante nur dann vorstellen, wenn Pröll ein eigener Finanzstaatssekretär hinzugestellt wird. So bliebe ihm mehr Zeit, seiner Partei einige ideologische und kommunikative Neuausrichtungen zu verpassen. Allerdings kursiert in der Volkspartei auch ein anderes Gerücht, in welcher Position Pröll Regierungs- und Parteiarbeit am besten unter einen Hut bringen könnte: als Vizekanzler ohne Portefeuille nämlich (siehe dazu auch den Gastkommentar des ÖVP-Insiders Hans Magenschab). Damit wäre Pröll wie auch Faymann freigespielt vom interministeriellen Hickhack und müsste die Moderatorenrolle nicht allein dem neuen Bundeskanzler überlassen.

Im Verhandlungsfinish
Bevor aber die endgültigen Ministerlisten verteilt werden, müssen in den nächsten Tagen die letzten Stolpersteine aus dem Weg geräumt werden. Glaubt man den Stimmen aus SPÖ- und ÖVP-Verhandlerkreisen, stellen die letzten Punkte keine unüberwindbaren Hürden mehr dar. Vielmehr geht es für Pröll bis zum Schluss darum, nicht zu überhastet den Abschluss mit den Sozialdemokraten zu suchen. Dabei hatte Pröll von Anfang an keine andere Wahl als die ungeliebte Koalition mit der SPÖ. „Die ÖVP verhandelt mit dem Rücken zur Wand“, formuliert es Politikberater Hofer. Dafür blieb Pröll erstaunlich ruhig und ­beherrscht. Angeblich seine größte Stärke, wie Freunde erzählen.

Von Markus Pühringer

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