Rückzug: Hartwig Löger wird nicht mehr Finanzminister

Hartwig Löger, Finanzminister der Türkis-Blauen Bundesregierung, wird der kommenden Bundesregierung nicht mehr angehören. Er will wieder in die Privatwirtschaft zurückkehren.

Hartwig Löger

Hartwig Löger

Mit Überraschung wurden gestern die Namen der Teams für die Koalitionsverhandlungen zwischen ÖVP und Grünen registriert: Dass das Kapitel „Wirtschaft und Finanzen“ für die Türkisen nicht vom bisherigen Finanzminister Hartwig Löger, sondern von Wirtschaftskammerpräsident Harald Mahrer verhandelt wird, führte zu Spekulationen über die politische Zukunft von Löger.

Wie der trend aus ÖVP-Kreisen in Erfahrung bringen konnte hatte Löger bereits letztes Wochenende ein Da Capo als Minister abgesagt. Löger selbst hatte nach einer entsprechenden Meldnung des trend erklärt, dass die Entscheidung, einer neuen Bundesregierung nicht mehr als Finanzminister zur Verfügung zu stehen, bereits vor einigen Wochen gereift sei.

Hintergründe der Entscheidung

"Über meine persönliche Entscheidung habe ich Sebastian Kurz bereits vergangene Woche informiert." Dieser "persönliche Schritt" stehe daher in keinerlei Zusammenhang mit den aktuellen Ermittlungen zum "FPÖ-Novomatic-Deal", so Löger, dem vorgeworfen wird, über den Deal als Minister bescheid gewusst zu haben. Löger weist die Vorwürfe zurück. "Die Anschuldigungen entbehren jeglicher Grundlage und werden sich bald in Luft auflösen."

In der ÖVP kursieren unterschiedliche Versionen für die Gründe der Absage. Demnach habe Löger sich nicht damit abfinden wollen, möglicherweise Abstriche beim strengen Budgetpfad machen und die Geschichte vom Ende der Schuldenpolitik umschreiben zu müssen. Und zwar weniger wegen der Grünen als wegen Debatten in den eigenen Reihen.

Die andere Version: ÖVP-Chef Sebastian Kurz habe Löger übel genommen, dass er bei der Nationalratswahl nicht als Spitzenkandidat auf der Liste in seinem Heimatbundesland Steiermark kämpfte und die Partei auch sonst wenig unterstützte.

Vizekanzler Werner Kogler, Infrastrukturministerin Leonore Gewessler (Grüne), Grünen-Klubobfrau Sigrid Maurer und Staatssekretärin Andrea Mayer am Sonntag, 13. Juni 2021, beim Bundeskongress der Grünen in Linz.

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