Zivilgesellschaftlichte Organisationen kritisieren "geheimes" TTIP

(APA/dpa) - Zum Auftakt der neuen Gesprächsrunde zu dem Freihandelsabkommen zwischen den USA und der EU (TTIP) haben zivilgesellschaftliche Organisationen vor Gefahren für die Demokratie gewarnt. Diese sahen die in den EU-Ländern angesiedelten Gesellschaften vor allem bei Verbraucherschutz, Umweltschutz und der Regulierung des Finanzsektors.

In einer am Montag veröffentlichten gemeinsamen Stellungnahme kritisierten sie den geheimen Charakter der Verhandlungen und forderten die Verhandlungsführer dazu auf, ihre Pläne für sogenannte regulatorische Kooperation auf Eis zu legen.

Hinter dem Begriff der regulatorischen Kooperation verbirgt sich die Idee, die Arbeit an neuen Gesetzen und Regulierungen in der EU und in den USA grundlegend zu ändern. Demnach hätten die US-Regierung und Unternehmen in Zukunft umfassende Möglichkeiten, auf Gesetzesinitiativen in Europa Einfluss zu nehmen - lange bevor Parlamente sie überhaupt zu Gesicht bekämen. Umgekehrt hätten die EU-Kommission und europäischer Unternehmen Einfluss auf die US-Gesetzgebung. Ziel ist eine Harmonisierung von Gesetzgebung in Europa und den USA.

Frankfurt (APA/Reuters) - Die deutsche Commerzbank verfolgt ihre Pläne für eine europäische Onlinebank nicht weiter. "Wir haben inzwischen entschieden, das Projekt Copernicus nicht fortzuführen", sagte Privatkundenchef Michael Mandel in einem im Intranet der Commerzbank veröffentlichten Interview, das die Nachrichtenagentur Reuters einsehen konnte.
 

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Deutsche Commerzbank gibt Pläne für europäische Onlinebank auf

Berlin (APA/Reuters) - Europa muss sich im internationalen Zahlungsverkehr angesichts des Konflikts über die Iran-Sanktionen nach den Worten des deutschen Außenministers Heiko Maas unabhängiger von den USA machen.
 

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Maas: Europa im Zahlungsverkehr unabhängiger von USA machen

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