Xi empfing Van der Bellen: "Haben den Frühlingswind gebracht"

Peking/Wien (APA) - Es war ein Empfang mit allen militärischen Ehren und einer jubelnden Kinderschar: Bundespräsident Alexander Van der Bellen und fünf Vertreter der schwarz-blauen Bundesregierung sind am Sonntagnachmittag (Ortszeit) in Peking mit der Staatsspitze Chinas zusammengetroffen.

"Sie haben den Frühlingswind gebracht", sagte Präsident Xi Jinping zur Begrüßung. Van der Bellen nahm den Ball auf: "Der März in Wien war kalt, hier grünen die Bäume. Wir freuen uns darüber."

Der Bundespräsident wurde von Bundeskanzler Sebastian Kurz, Umweltministerin Elisabeth Köstinger, Wirtschaftsministerin Margarete Schramböck (alle ÖVP) sowie Außenministerin Karin Kneissl und Infrastrukturminister Norbert Hofer (beide FPÖ) sowie WKÖ-Präsident Christoph Leitl begleitet. Xi nahm dies erfreut zur Kenntnis. So eine große Delegation aus Österreich habe es noch nie gegeben. "Das ist ein Zeichen - ein Zeichen, wie wichtig der Besuch ist."

Österreich sei ein wichtiger Partner, China bereit, die Freundschaft zu vertiefen, sagte Xi. Dass die neue Bundesregierung den Ausbau der Seidenstraße in ihr Programm aufgenommen habe, sei besonders erfreulich. Nach den Gesprächen sollen mehrere bilaterale Verträge unterzeichnet werden. Darunter eine Absichtserklärung, die "Seidenstraßeninitiative" auf Basis bestehender bilateraler Vereinbarungen fortzusetzen. Dazu soll auch der Ausbau der nötigen Bahnverbindungen "diskutiert" werden.

Zuvor war die Delegation mit Regierungschef Li Keqiang zusammengetroffen. Generell stehen bei dem Staatsbesuch Wirtschaftsfragen im Zentrum. Kritische Fragen wie Menschenrechtsthemen würden nur in persönlichen Gesprächen erörtert, hieß es bereits im Vorfeld der Treffen.

Zumindest ein Teil der Delegation - darunter über 200 Personen aus den Bereichen Wirtschaft, Umwelt, Wissenschaft und Kultur - wird im weiteren Verkauf der bis Freitag dauernden Reise auch das Boao-Forum in Hainan und die Regionalmetropole Chengdu besuchen, wo anlässlich der Visite die Eröffnung eines österreichischen Generalkonsulats ansteht.

Gastgeber beim Bankett im Goldenen Saal der Großen Halle des Volkes war nach den Delegationsgesprächen Staatspräsident Xi Jinping. Von Österreich wurde dabei eher Wert darauf gelegt, die "gegenseitige Affinität im Kulturbereich" zu betonen. Eine besondere Note brachte daher Anna Cäcilia Pföß ins Spiel. Sie ist erst sieben Jahre alt und damit auch ein kleines Wunderkind wie der Komponist Wolfgang Amadeus Mozart. Sie geigte auf jenem aus Salzburg mitgebrachten Instrument auf, das schon "Wolferl" als kleiner Bub in Händen gehalten hatte.

Die kleine Anna Cäcilia trug Werke des in Salzburg geborenen Komponisten Wolfgang Amadeus Mozart (1756-1791) sowie österreichische und chinesische Volksweisen vor. Am Klavier begleitet wurde sie vom Präsidenten der Stiftung Mozarteum, Johannes Honsig-Erlenburg.

Einen Bezug zur Musik hat auch Xis Frau Peng Liyuan. Sie war früher eine bekannte Sängerin. Ihren letzten Auftritt hatte sie dem Vernehmen nach vor rund zehn Jahren an der Wiener Staatsoper. Peng erhielt daher eine Musikedition der Wiener Philharmoniker sowie eine Rose der Firma Swarovski. Der Präsident selbst wurde mit einem Teeservice von Augarten bedacht. Dazu bekam er eine Skijacke der Firma Sportalm und Alpinski (Fischer) geschenkt. Hintergrund: Peking trägt 2022 die Olympischen Winterspiele aus.

Wien (APA) - Im Korruptionsprozess gegen Ex-Finanzminister Karl-Heinz Grasser (FPÖ/ÖVP), Walter Meischberger, Peter Hochegger und andere begab sich heute die Richterin auf die Spur einer Immobilieninvestmentvereinbarung zwischen Meischberger und dem mitangeklagten Makler Ernst Karl Plech. Die mit 2006 datierte Vereinbarung wurde laut Anklage erst im Herbst 2009 erstellt und unterschrieben.
 

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Grasser-Prozess - Richterin folgt Spur der Immoinvestvereinbarung

Wien (APA) - Die Kollektivvertragsverhandlungen der Metaller sind am Dienstag in die dritte Runde gegangen. Kurz vor Beginn der Gespräche bestätigte sich, dass die Fronten weiterhin verhärtet sind und am heutigen Verhandlungstag nicht mit einer Einigung zwischen Arbeitgebern und Arbeitnehmern zu rechnen sein dürfte. Für Freitag ist gegebenenfalls eine weitere Verhandlungsrunde angesetzt.
 

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Metaller-KV - Standpunkte in dritter Runde noch weit auseinander

Palo Alto (Kalifornien) (APA/dpa) - Der nach einer Klage wegen Marktmanipulation vereinbarte Vergleich zwischen Tesla-Chef Elon Musk und der US-Börsenaufsicht ist perfekt. Der zuständige Richter Alison Nathan stimmte dem Kompromiss am Dienstag in New York zu, wie aus Gerichtsdokumenten hervorgeht. Dabei hatte der Starunternehmer die Aufseher jüngst noch bei Twitter verspottet.
 

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Richter stimmt Einigung zwischen Tesla-Chef und Börsenaufsicht zu