"Winnetou" bleibt eine eingetragene Marke

Der Karl-May-Verlag kann seine Marke "Winnetou" vorerst behalten. Mit einem am Freitag verkündeten Urteil hob das erstinstanzliche Gericht der Europäischen Union (EuG) in Luxemburg die Löschung der Marke auf. Danach soll das EU-Markenamt prüfen, ob "Winnetou" tatsächlich nur ein anderes Wort für "Indianerhäuptling" ist, wie das EU-Markenamt annahm.

Der Bamberger Verlag hatte sich 2003 "Winnetou" als EU-weite Marke eintragen lassen. Die Münchner Gesellschaft Constantin Film, die derzeit "Winnetou" für den Privatsender RTL neu verfilmt, hatte die Löschung der Marke beantragt.
Das EU-Markenamt gab dem 2013 weitgehend statt. Es stützte sich dabei im Wesentlichen auf Entscheidungen deutscher Gerichte, wonach "Winnetou" zu einem allgemeinen Begriff für einen Indianerhäuptling geworden sei. Ein rein beschreibendes Wort sei aber nicht markenfähig, so das EU-Markenamt.
Der Karl-May-Verlag klagte gegen die Löschung und hatte nun vor dem EuG Erfolg. Das EU-Markenamt hätte sich nicht allein auf die Einschätzung deutscher Gerichte stützen dürfen, erklärten die Luxemburger Richter zur Begründung. Vielmehr hätte es die sogenannte Unterscheidungskraft der Marke "Winnetou" eigenständig prüfen müssen. So aber habe das EU-Markenamt gegen die "Grundsätze der Autonomie und Unabhängigkeit" des EU-Markenrechts verstoßen.

Bregenz (APA) - Aufgrund von anhaltender Trockenheit mit einhergehendem Futter- und Wassermangel stehen in Vorarlberg verfrühte Almabtriebe im Raum. Diese versuche man durch die Zufuhr von Wasser und Heu zu verhindern, informierte der zuständige Landesrat Christian Gantner (ÖVP) am Freitag. Eine frühzeitige Rückkehr der Tiere ins Tal könnte die Situation in der Futterversorgung eklatant verschärfen, so Gantner.
 

Newsticker

Große Trockenheit: In Vorarlberg stehen verfrühte Almabtriebe im Raum

London/Brüssel (APA/dpa) - Nur eineinhalb Monate vor dem EU-Austritt der Briten ist immer noch nicht sicher, ob die Sache einigermaßen glimpflich ausgeht. Und das liegt nicht nur am Londoner Regierungschaos.
 

Newsticker

Beim Brexit sitzen beide in der Zwickmühle

Wien/Schwechat/Dublin (APA) - Eine erste Anhörung vor einem Londoner Gericht im Streit zwischen Ryanair und Lufthansa um neun geleaste Laudamotion-Flieger ist ohne Ergebnis zu Ende gegangen. Das Hauptverfahren beginnt erst im November, wie es am Freitagnachmittag von der Lufthansa zur APA hieß. Laudamotion und Ryanair gaben sich wortkarg und erklärten, das laufende Verfahren nicht kommentieren zu wollen.
 

Newsticker

Gerichtsstreit um Laudamotion geht erst im November richtig los