Weltbank erwägt Klage wegen Hypo/Heta-Anleihen

Die Weltbank erwägt laut einem Bericht des "Standard" (Donnerstag) eine Klage gegen Österreich wegen des vorjährigen Hypo-Schuldenschnitts. Die Weltbank-Tochter IBRD ist wie berichtet vom in Hypo-Sondergesetz 2014 geregelten Haircut mit 150 Mio. Euro Nachrang-Anleihen mit Landeshaftung betroffen. Offiziell heiße es bei der Weltbank: "Alle Optionen liegen auf dem Tisch, inklusive einer Klage."

Die Weltbank wollte voriges Jahr bereits vom Haircut ausgenommen werden, war mit dem Ansinnen aber abgeblitzt.

Weltbank-Präsident Jim Yong Kim habe sich bei Außenminister Sebastian Kurz (ÖVP) am Rande der UNO-Vollversammlung beschwert, dies werde auch in Wien bestätigt. Der Zeitung zufolge machen auch die USA und China Druck. Dem Vernehmen nach sollen sich Österreichs Finanzminister Hans Jörge Schelling (ÖVP) und der Weltbank-Präsident in Washington treffen, was Entspannung symbolisieren würde. Von Freitag bis Sonntag findet in Washington die Frühjahrstagung von IWF und Weltbank statt.

Der "Standard" bringt einen "Ausweg" ins Spiel, wonach Österreich seine Beiträge bei der Weltbank aufstocken könnte - "zufällig um 150 Mio. Euro". Damit wäre die Weltbank schadlos, Österreich hätte alle Gläubiger gleichbehandelt und leiste sogar einen Beitrag für internationale Entwicklung. Sollte diese Variante verfolgt werden, bliebe aber die Frage, ob man sich in Washington darauf einlasse, schließlich wolle dort niemand einen Präzedenzfall, schreibt die Zeitung.

Auf Herausgabe der Gelder bei der ehemaligen Kärntner Krisenbank kann die Weltbank (bzw. deren Unterorganisation IBRD) erst klagen, wenn ihre Bond-Tranche bei der einstigen Hypo Alpe Adria (jetzt Heta) fällig ist, das wäre nach APA-Informationen Ende 2016. Es wurde allgemein erwartet, dass die Weltbank-Juristen schon weit früher vor Gericht ziehen würden.

Paris/Toulouse (APA/Reuters) - Laut Branchenkreisen könnte der europäische Luftfahrtkonzern Airbus künftig weniger Großraumflugzeuge vom Typ A380 bauen. Derzeit werde geprüft, ob die Produktion bis auf sechs Maschinen pro Jahr gesenkt werden könnte, ließ Airbus den Insidern zufolge einige Zulieferer wissen. Schon 2018 will Airbus nur noch zwölf und 2019 nur noch acht Jets dieses Typs herstellen.
 

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Kreise - Airbus könnte A380-Produktion drosseln

VW-Dieselvorstoß sorgt für Verwunderung und Irritation

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Berlin (APA/dpa) - Der deutsche Finanzminister Peter Altmaier (CDU) und vier seiner europäischen Amtskollegen haben die US-Regierung vor den negativen Folgen ihrer geplanten Steuerreform gewarnt. Die Minister aus Deutschland, Frankreich, Großbritannien, Italien und Spanien befürchten eine Benachteiligung ausländischer Firmen.
 

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Fünf EU-Finanzminister warnen vor US-Steuerreform