Vorgezogene Neuwahlen in Japan angekündigt

Tokio (APA/AFP/dpa) - In Japan stehen vorgezogene Neuwahlen an: Regierungschef Shinzo Abe kündigte am Montag in Tokio an, dass er das Parlament am 28. September auflösen werde. Neuwahlen müssen dann in den darauffolgenden 40 Tagen abgehalten werden.

Damit solle eine "nationale Krise" bewältigt werden, erklärte der japanische Ministerpräsident. Im Gespräch war zunächst eine Abstimmung am 22. Oktober. Der Schritt war erwartet worden: Abe nützt damit die derzeitig guten Umfragewerte für seine Partei und die Schwäche der Opposition.

Zuvor hatte Abe dem Kabinett ein milliardenschweres Konjunkturprogramm vorgeschlagen, um der heimischen Wirtschaft unter die Arme zu greifen. Damit könnte er weitere Wähler auf seine Seite ziehen.

Das Konjunkturprogramm umfasst ein Maßnahmenpaket im Volumen von zwei Billionen Yen (rund 15 Milliarden Euro). Es soll bis Jahresende auf die Beine gestellt werden. Schwerpunkte sollen neben Bildung und Kinderbetreuung vor allem Anreize für höhere Unternehmensinvestitionen sein, mit denen die Produktivität angeschoben werden soll.

Der 62-Jährige will die Gunst der Stunde nutzen, nachdem sich seine im Zuge von Skandalen gesunkenen Umfragewerte dank der Nordkorea-Krise wieder erholt haben. Die Krise ermöglichte es Abe, sich dem Volk als starke Führungsfigur zu präsentieren. Zudem profitiert er von schlechten Umfragewerten der oppositionellen Demokratischen Partei. Allerdings bekommen er und seine Liberaldemokratische Partei (LDP) nun Konkurrenz durch eine neue Partei der beliebten Gouverneurin von Tokio, Yuriko Koike.

Mag. Hermann Gabriel begehrt folgende nachträgliche Mitteilung:
 

Newsticker

Mag. Hermann Gabriel begehrt folgende nachträgliche Mitteilung

Steyr Motors fährt in die Pleite - und will neu durchstarten

Bonität

Steyr Motors fährt in die Pleite - und will neu durchstarten

EZB-Chef Draghi: Über Reformen und das Ende von Anleihenkäufen

Wirtschaft

EZB-Chef Draghi: Über Reformen und das Ende von Anleihenkäufen

Kundl/Langkampfen/Basel (APA) - Der Novartis-Konzern investiert 200 Mio. Euro in die beiden Produktionsstandorte im Tiroler Schaftenau und in Kundl (beide Bezirk Kufstein). Dies gab das Unternehmen am Donnerstag bekannt. Daniel Palmacci, Leiter der Novartis Produktionsbetriebe in Österreich, bezeichnete dies als "ein starkes Bekenntnis" der Zentrale in Basel in die Kompetenz und Qualität der Standorte in Tirol.
 

Newsticker

Novartis investiert 200 Mio. Euro in Tiroler Standorte