Vorarlberg-Wahl: Für NEOS könnten 9.100 Stimmen reichen

Bregenz (APA) - Die NEOS könnten bei der Vorarlberger Landtagswahl am 21. September mit rund 9.100 Stimmen den Einzug ins Landesparlament schaffen. Damit würden sie bei einer gleich hohen Wahlbeteiligung wie 2009 - nämlich rund 68 Prozent - die Fünf-Prozent-Marke überspringen. Für ein Grundmandat in einem der vier Wahlbezirke bräuchten sie in diesem Fall zwischen 4.400 und 4.700 Stimmen.
Allerdings war die Wahlbeteiligung 2009 aufgrund der Polarisierung zwischen ÖVP und FPÖ wegen des "Judensagers" von Freiheitlichen-Chef Dieter Egger im Vergleich zu den Landtagswahlen zuvor ungewöhnlich hoch. 2014 erwarten Experten eher wieder eine geringere Wahlbeteiligung. Sollten demnach nur rund 60 Prozent der Wähler (wie 2004) zu den Urnen gehen, würden den NEOS bereits um die 8.000 Stimmen reichen, um in den Landtag einzuziehen. Für ein Grundmandat in einem der vier Bezirke bräuchten sie aber immer noch zwischen rund 3.800 und 4.100 Stimmen.

Für die ÖVP läge die Hürde für die absolute Mehrheit bei einer Wahlbeteiligung von 68 Prozent bei 90.781 Stimmen bzw. 80.001 Stimmen bei 60 Prozent. Die jüngsten Umfragen (Institut Berndt in den "Vorarlberger Nachrichten" Samstagsausgabe) bescheinigen der Volkspartei für den 21. September jedoch nur noch einen Wähleranteil von 39 Prozent. Demnach würden 70.808 Vorarlberger (68 Prozent Wahlbeteiligung) bzw. 62.478 (60 Prozent) für die ÖVP stimmen. Die NEOS, die laut Umfrage 9,5 Prozent erreichen, erhielten 17.248 Stimmen (68 Prozent) bzw. 15.219 (60 Prozent) und wären damit fix im Landtag.
Die etwa 267.000 Wahlberechtigten entscheiden am 21. September, welche Parteien in der kommenden Legislaturperiode wie viele Sitze im 36-köpfigen Landtag einnehmen werden. Dabei werden die Mandate in einem zweistufigen Verfahren verteilt: In den vier Wahlbezirken, die in Vorarlberg mit den politischen Bezirken übereinstimmen, werden die Grundmandate vergeben, im zweiten Ermittlungsverfahren auf Landesebene die Restmandate. Restmandate können nur jene Listen bekommen, die entweder ein Grundmandat erreicht oder landesweit mindestens fünf Prozent der gültigen Stimmen erhalten haben.

Seit 2004 werden im Bezirk Bludenz sechs Mandate vergeben, im Bezirk Dornbirn acht. In den bevölkerungsreichsten Bezirken Feldkirch und Bregenz bewerben sich die Parteien um zehn bzw. zwölf Mandate.
Die Anzahl der für ein Mandat notwendigen Stimmen hängt von der Wahlbeteiligung ab: Je mehr Leute wählen gehen, desto mehr Stimmen sind erforderlich. Bei der Landtagswahl 2009 lag die Fünf-Prozent-Hürde bei einer Wahlbeteiligung von 68,44 Prozent bei 8.871 Stimmen. Die erforderliche Stimmenanzahl für die Grundmandate lag zwischen 4.395 im Bezirk Bludenz und 4.749 im Bezirk Bregenz.

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Kundl/Langkampfen/Basel (APA) - Der Novartis-Konzern investiert 200 Mio. Euro in die beiden Produktionsstandorte im Tiroler Schaftenau und in Kundl (beide Bezirk Kufstein). Dies gab das Unternehmen am Donnerstag bekannt. Daniel Palmacci, Leiter der Novartis Produktionsbetriebe in Österreich, bezeichnete dies als "ein starkes Bekenntnis" der Zentrale in Basel in die Kompetenz und Qualität der Standorte in Tirol.
 

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Rom/Menlo Park (APA) - Nachdem die US-Internetriesen Google und Amazon wegen vermuteter Steuerhinterziehung ins Visier der italienischen Justiz geraten sind, hat sich Facebook mit Italiens Steuerbehörden auf die Zahlung von 100 Mio. Euro geeinigt, um ein Steuerverfahren abzuschließen. Die Mailänder Justiz hatte dem E-Commerce-Riesen Steuerhinterziehung in Höhe von 300 Mio. Euro vorgeworfen, so italienische Medien.
 

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