Ukraine - Russland droht mit Gegensanktionen - Überflugverbot erwogen
Moskau (APA/Reuters/dpa) - Der russische Ministerpräsident Dmitri Medwedew hat dem Westen bei neuen Sanktionen mit schärferen Gegenmaßnahmen gedroht und die Möglichkeit eines Überflugverbots für westliche Airlines angedeutet. Russland habe möglicherweise bisher zu zurückhaltend auf die Sanktionen reagiert, sagte Medwedew Interview der Wirtschaftszeitung "Wedomosti" (Montagausgabe). Dieser Fehler werde nicht wiederholt.
So könnte etwa ein Überflugverbot für Fluggesellschaften aus der EU und den USA verhängt werden. "Wenn westliche Gesellschaften unseren Luftraum umfliegen müssten, könnte dies mehrere angeschlagene Fluglinien in den Bankrott treiben", sagte Medwedew. "Diesen Weg sollten wir nicht gehen. Wir hoffen, dass unsere Partner dies verstehen."
Neue Sanktionen würden nicht eins zu eins sondern "asymmetrisch beantwortet", fügte der Ministerpräsident hinzu. Die EU-Botschafter hatten sich am Freitag auf eine Verschärfung der Strafmaßnahmen gegen Russland verständigt. Die Sanktionen zielen auf den russischen Energie- und Finanzsektor ab. In Kraft treten sollen sie allerdings erst am (heutigen) Montag, möglicherweise aber erst am Dienstag.
Die EU erklärte, die zusätzlichen Sanktionen könnten ausgesetzt werden, wenn Russland seine Soldaten aus der Ost-Ukraine abziehe und die vereinbarte Waffenruhe halte. Am Wochenende war es dort in mehreren Orten zu Schusswechseln gekommen.
Die bisher verhängten Sanktionen des Westens bezeichnete Medwedew als "eine dumme Idee". Sie hätten nicht dazu beigetragen, die Krise in der Ukraine zu entschärfen.
Russland hatte als Antwort auf Strafmaßnahmen der EU und der USA seinerseits einen Einfuhrstopp für zahlreiche westliche Lebensmittel verhängt. "Wir sind ein riesengroßes Land mit warmen Regionen und hervorragenden Bedingungen. Warum sollten wir also die ganze Zeit ausländische Früchte essen? Wir sollten uns und andere füttern", sagte Medwedew.
Die russische Regierung habe Subventionen für die heimische Landwirtschaft beschlossen. Mit "Dutzenden Milliarden Rubel" unterstütze Moskau etwa den Treibhausgemüseanbau und die Milchviehzucht. "In russischen Geschäften sollten russische Produkte eine würdige Stelle einnehmen", sagte Medwedew der Zeitung.
Das Statistikamt Rosstat in Moskau hatte zuletzt über negative Folgen der russischen Gegenmaßnahmen berichtet. So seien in Russland die Lebensmittelpreise nach dem Einfuhrstopp für Westwaren explodiert. Bei ihren Einkäufen müssen die russischen Verbraucher derzeit im Schnitt zehn Prozent mehr für Nahrung ausgeben als vor dem Boykott.
