TTIP: Mitterlehner und Rupprechter Donnerstag bei Malmström

Vizekanzler Wirtschaftsminister Reinhold Mitterlehner und Landwirtschaftsminister Andrä Rupprechter (beide ÖVP) werden Donnerstag in Brüssel mit EU-Handelskommissarin Cecilia Malmström über das umstrittene Freihandelsabkommen mit den USA (TTIP) verhandeln. Dabei gehe es auch um die Weiterentwicklung beim Thema Investorenschutz, sagte Rupprechter Montag beim EU-Agrarrat in Brüssel.


Kritik übte er an Bundeskanzler Werner Faymann, ohne den Regierungschef namentlich zu nennen. Die EU-Länderchefs würden letztlich das Tempo der Verhandlungen vorgeben. "Wenn der EU-Gipfel im Dezember klar festgelegt hat, dass es zu einer Beschleunigung der Verhandlungen kommen soll, und das österreichische Mitglied im Rat wenige Stunden später mitteilt, dass es ganz schrecklich mit TTIP geht", sei noch Klarstellungsbedarf gegeben.

Aber auch die frühere EU-Kommission kam nicht ungeschoren davon. Rupprechter sagte, "die frühere Kommission hat sehr viele Fehler gemacht". Vor allem beim Thema Geheimhaltung sei es nicht sinnvoll gewesen, wenn sich Kommission und die US-Seite gegenseitig den Ball zuspielten. "Gerade die Thematik Transparenz ist vorrangig".

Nun stelle sich die Frage, wo die "roten Linien" bei TTIP seien, die es im Verhandlungsmandat gebe. Rupprechter führte den Schutz regionaler Spezialitäten, Lebensmittelstandards, geografische Indikationen an.

Düsseldorf/Göteborg (APA/Reuters) - Der Autobauer Volvo Cars, der nach einem Gewinnsprung im Quartal weiter auf Rekordkurs ist, will durch Produktionsverlagerung US-Zölle auf Importe aus China umgehen. Der SUV XC60 für den US-Markt werde künftig in Europa und nicht mehr in China gefertigt, sagte Firmenchef Hakan Samuelsson am Donnerstag der Nachrichtenagentur Reuters. Die Verlagerung habe bereits begonnen.
 

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Autobauer Volvo verlagert wegen US-Zöllen SUV-Produktion nach Europa

Brüssel (APA) - EU-Handelskommissarin Cecilia Malmström hat im Rahmen einer Veranstaltung über den Marshall-Plan die Bedeutung der Zusammenarbeit im Handel mit den USA beschworen. "Wir stehen heute an einer Wegkreuzung für den offenen globalen Handel." Sie hoffe, die USA werden mit der EU das Vertrauen in das multilaterale Handelssystem wieder aufbauen.
 

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Strafzölle - Malmström beschwört Zusammenarbeit im Handel

Berlin (APA/Reuters) - Das Münchner Ifo-Institut kritisiert die neuen EU-Schutzzölle auf Stahl- und Aluminiumprodukte als kontraproduktiv. "Sie richten mehr Schaden an als Nutzen", erklärte Ifo-Außenwirtschaftschef Gabriel Felbermayr am Donnerstag. "Die Schutzzölle sind keineswegs Ausdruck ökonomischer Vernunft, sondern der Lobbystärke der Stahlbranche."
 

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Ifo-Institut kritisiert EU-Schutzzölle - "Mehr Schaden als Nutzen"