Trump wirft Japan unfaire Handelspraktiken vor

Washington/Tokio (APA/AFP/dpa) - US-Präsident Donald Trump hat Japan unfaire Handelspraktiken vorgeworfen. "Im Augenblick ist unser Handel mit Japan nicht fair und offen", sagte Trump am Montag vor Wirtschaftsvertretern in Tokio. Die USA litten sei "vielen, vielen Jahren" unter "massiven Handelsdefiziten" mit Japan. Gleichzeitig verteidigte Trump die Kündigung des Freihandelsabkommens TPP.

"Wir wollen fairen und offenen Handel. Also werden wir verhandeln müssen, und das werden wir auf freundliche Weise tun", fügte Trump hinzu. Es werde eine Zeit dauern, aber dann werde es Handelsdeals und "Handelskonzepte" geben.

Entsprechende Gespräche mit Japan dauerten schon sehr lange. Das finanzielle Ergebnis werde besser für beide Länder sein. In den vergangenen Jahrzehnten habe Japan in Handelsfragen mit den USA immer gewonnen, sagte Trump.

Vor einem Essen mit Premier Shinzo Abe hatte Trump am Sonntagabend gesagt, man sei mit Japan mitten in der Diskussion sehr wichtiger Themen, darunter Nordkorea und der Handel. "Wir kommen sehr gut voran, sehr gut", sagte Trump. Das Verhältnis zu Japan sei ganz außerordentlich. "Wir mögen uns, und unsere Länder mögen einander. Wir waren uns nie näher als heute."

Trump war am Samstag in Japan eingetroffen. Nach einem Besuch bei US-Soldaten auf dem Luftwaffenstützpunkt Yokota reiste er weiter in die Hauptstadt Tokio, um dort mit Abe eine Runde Golf zu spielen und gemeinsam zu Abend zu essen. Am Montag sollten die offiziellen Beratungen beginnen.

Japan ist die erste Station einer fast zweiwöchigen Asienreise, die Trump auch nach Südkorea, China, Vietnam und auf die Philippinen führt. Der Konflikt mit Nordkorea dürfte im Mittelpunkt seiner Gespräche stehen. Nach Angaben von US-Regierungsvertretern stehen Handelsfragen auf Trumps Prioritätenliste aber ebenfalls weit oben.

Trump setzt mit seiner "America First"-Politik auf wirtschaftliche Abschottung und kündigte nur drei Tage nach seinem Amtsantritt im Jänner das transpazifische Freihandelsabkommen TPP auf, an dem auch Japan beteiligt ist. Der US-Präsident verteidigte den TPP-Ausstieg. Bei einem Treffen mit Geschäftsleuten sagte Trump am Montagmorgen (Ortszeit) in Tokio: "Wir werden mehr Handel haben als im Rahmen von TPP, und die Situation wird viel weniger komplex sein." TPP sei nicht die richtige Idee gewesen.

TPP sollte rund um den Pazifik die größte Freihandelszone der Welt schaffen. Der Vertrag war im Februar 2016 unterzeichnet worden, aber noch nicht in Kraft getreten. Die elf Handelspartner repräsentieren 800 Millionen Menschen und 40 Prozent der Weltwirtschaft. Sie wollen nach dem Rückzug der USA großenteils ohne Amerika weiter vorangehen.

Jena (APA/Reuters) - Die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel hat einem Euro-Finanzminister eine Absage erteilt. Bei einem Bürgerdialog am Dienstag in Jena plädierte die Kanzlerin zudem dafür, den geplanten Eurozonen-Haushalt als Teil des EU-Haushalts zu schaffen und nicht als eigenständiges Etat für die 19 Länder der Währungsunion. Einem Euro-Finanzminister fehlten zwei entscheidende Dinge, sagte Merkel.
 

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Merkel lehnt Euro-Finanzminister ab

Jena (APA/Reuters) - Die beschlossene PKW-Maut soll nach Angaben der deutschen Bundeskanzlerin Angela Merkel noch in dieser Legislaturperiode umgesetzt werden. "Jetzt ist das wieder auf der Tagesordnung", sagte Merkel am Dienstag auf einem Bürgerdialog in Jena. "Das soll noch in dieser Legislaturperiode kommen." Das Gesetz sei beschlossen, momentan liefen die Ausschreibungsverfahren, wer die Pkw-Maut eintreiben solle.
 

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Merkel: Pkw-Maut soll bis 2021 umgesetzt werden

Regensburg/Wien/Donauraum (APA/dpa/) - Der Sommer sorgt für einen Negativrekord in Deutschland: Noch nie zuvor wurde ein so niedriger Wasserstand auf der Donau gemessen wie am Wochenende. Deshalb konnten keine Schiffe mehr auf dem bayrischen Abschnitt zwischen Straubing und Deggendorf fahren. Anders ist die Situation in Österreich: "Schifffahrt frei" vermeldet DoRIS, das Donau River Information System auf seiner Online-Präsenz.
 

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Deutsche Donauschifffahrt steht still - Österreich ohne Sperren