Trump verteidigt in Japan US-Rückzug aus Handelsabkommen TPP

Washington/Tokio (APA/dpa/Reuters) - US-Präsident Donald Trump hat den Rückzug der USA aus dem transpazifischen Handelsabkommen TPP verteidigt. Bei einem Treffen mit Geschäftsleuten sagte Trump Montag früh (Ortszeit) in Tokio: "Wir werden mehr Handel haben als im Rahmen von TPP, und die Situation wird viel weniger komplex sein." Gleichzeitig forderte Trump freie und ausgeglichenen Handelsbeziehungen zwischen den beiden Ländern.

"Wir wollen einen freien und wechselseitigen Handel", sagte Trump bei einem Treffen mit seinem Gastgeber Ministerpräsident Shinzo Abe am Montag in Tokio. Derzeit sei das jedoch nicht der Fall. Er habe aber keine Zweifel, dass es "schnell und in einer sehr freundlichen Weise gemacht wird". Trump lobte Japan dafür, dass es amerikanische Militärgüter kaufe. Allerdings würde Japan Millionen Autos in die USA verkaufen. "Und praktisch keine Autos kommen von den USA nach Japan."

TPP sei nicht die richtige Idee gewesen. TPP sollte rund um den Pazifik die größte Freihandelszone der Welt schaffen. Japan hält indes an dem ehrgeizigen Vorhaben weiter fest. Am letzten Tag seines Besuches in der japanischen Hauptstadt wurden Trump und seine Frau Melania anschließend vom japanischen Kaiserpaar in deren Palast empfangen.

Lächelnd gaben sie Kaiser Akihito und Kaiserin Michiko zur Begrüßung die Hand, bevor sich die Vier zu einem für 30 Minuten geplanten Gespräch zurückzogen. Japanische Medien erinnerten an Trumps Vorgänger Barack Obama, der sich 2009 tief vor Japans Kaiser vorbeugt hatte und dafür von Konservativen in Amerika kritisiert worden war.

Anschließend standen politische Gespräche mit Ministerpräsident Shinzo Abe auf dem Programm. Zentrales Thema ist die Krise um Nordkoreas Atom- und Raketenprogramm. Japan steht unter dem atomaren Schutzschild der USA. Beide Seiten dürften ihre enge Sicherheitsallianz bekräftigen. "Ich möchte, dass wir der Welt zeigen, dass die Japan-US-Allianz solide ist", sagte Abe vor dem Treffen mit Trump zu Reportern.

Nach japanischen Medienberichten wollte Abe außerdem eine Ausweitung der Sanktionen seines Landes gegen weitere Einzelpersonen und Unternehmen aus Nordkorea verkünden.

Zu Handelsfragen werden dagegen keine Vereinbarungen zwischen Trump und Abe erwartet. "Der Handel mit Japan ist nicht frei und er ist nicht gegenseitig, aber er wird es bald sein", sagte Trump. Er habe keinen Zweifel, dass dies fair geschehen werde. Es werde eine Zeit dauern, aber dann werde es Handelsdeals und "Handelskonzepte" geben. Das finanzielle Ergebnis werde besser für beide Länder sein. In den vergangenen Jahrzehnten habe Japan in Handelsfragen mit den USA immer gewonnen, sagte Trump.

Vor einem Essen mit Abe hatte Trump am Sonntagabend gesagt, man sei mit Japan mitten in der Diskussion sehr wichtiger Themen, darunter Nordkorea und der Handel. "Wir kommen sehr gut voran, sehr gut", sagte Trump. Das Verhältnis zu Japan sei ganz außerordentlich.

Wien (APA) - Der frühere Obmann des Rings freiheitlicher Studenten (RFS), Alexander Schierhuber, wird per 1. Juni einer von vier Geschäftsführern der Breitspur Planungsgesellschaft mbH. Einen entsprechenden Online-Bericht der "Presse" bestätigte das von Norbert Hofer (FPÖ) geführte Infrastrukturministerium auf APA-Anfrage. Schierhuber ist schlagender Burschenschafter beim Akademischen Corps Saxonia zu Wien.
 

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Ex-RFS-Chef Schierhuber wird Breitspurbahnplanungs-Geschäftsführer

Auburn Hills (Michigan) (APA/dpa) - Der Autobauer Fiat Chrysler hat in den USA rund 4,8 Millionen Autos wegen Softwareproblemen zurückgerufen. Konkret gehe es um mögliche Fehlfunktionen im Zusammenhang mit den Geschwindigkeitsreglern, die behoben werden müssten, teilte das Unternehmen am Freitag in Auburn Hills mit. Betroffen seien unter anderem Fahrzeuge der Marken Chrysler Sedan, Cherokee und Ram Pickups.
 

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Softwareprobleme: Fiat Chrysler ruft in den USA 4,8 Mio. Autos zurück

Brüssel (APA/dpa) - In Europa gelten seit Freitag einheitliche Datenschutzregeln. Nach zweijähriger Übergangsfrist ist die neue Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) nun in allen 28 EU-Staaten in Kraft getreten. Sie setze "einen weltweiten Datenschutz-Standard, und darauf können wir alle stolz sein", sagte EU-Justizkommissarin Vera Jourová am Freitag in Brüssel. "Sie bringt konkreten Nutzen für Bürger ebenso wie für Unternehmen."
 

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DSGVO verbessert Datenschutz - Erste Beschwerden gegen US-Konzerne