Trotz besserer Konjunktur: Italien will weiter auf Sparkurs setzen

Rom (APA) - Nachdem die Ratingagentur Standard & Poor's (S&P) Italien am Freitag überraschend ein besseres Zeugnis ausgestellt hat als erwartet, will das Kabinett weiterhin auf Sparkurs setzen. Die Regierung in Rom will auch 2018 die in den vergangenen Jahren eingeleitete Rationalisierung der öffentlichen Ausgaben fortsetzen.

Allein 2017 seien 30 Milliarden Euro gekürzt worden, berichtete der für die Ausgabenrationalisierung ständige Kommissar Yoram Gutgeld in einem Bericht vor dem Parlament. Insgesamt werden die öffentlichen Ausgaben im Gesamtjahr 2017 830 Milliarden Euro betragen. 17 Prozent der Einsparungen betrafen Lokalverwaltungen und 24 Prozent die Ministerien in Rom. Die Einsparungen seien unter anderem der Veräußerung staatlicher Immobilien, sowie effizienteren Verträgen bei dem Erwerb von Waren und Dienstleistungen für die öffentliche Verwaltung zuzuschreiben. Auch beim Personal habe der Staat 2017 den Rotstift angesetzt.

Im kommenden Jahr erhofft sich der italienischen Staat Ausgabenkürzungen dank der Fusion kleinerer Gemeinden. In den letzten Jahren habe die Regierung 150 Gemeinden zur Fusion bewogen. "Unser Ziel ist, den Zusammenschluss von 2.000 Gemeinden zu schaffen", sagte der Kommissar. Damit würde die Zahl der Gemeinden von circa 8.000 auf 6.000 schrumpfen. Zugleich will die Regierung effiziente und sparsame Regionen belohnen. "Regionen, die mit der Zentralregierung einen Plan zur Steigerung der Effizienz der Dienstleistungen abschließen, werden eine Reihe von Begünstigungen erhalten", berichtete Gutgeld.

Einsparungen sind auch bei den Sicherheitskräften vorgesehen. Heute gebe es 9.000 Stationen von Polizei, Carabinieri und Steuerpolizei. "Das Netz muss modernisiert werden. Wir wollen mehrere Polizeistationen in den Stadtzentren schließen, was uns auch bei den Mieten beträchtliche Einsparungen ermöglichen wird, und sie zum Teil in die Stadtrandviertel verlegen, wo das Bedürfnis nach Sicherheit größer ist", so Gutgeld.

Nach Jahren strenger Einsparungen sieht Italien endlich erste Resultate seines Anstrengungen. Standard & Poor's (S&P) stufte am Freitag die Bewertung der langfristigen Verbindlichkeiten auf "BBB" von zuvor "BBB-" hoch. Damit liegt die Benotung zwei Stufen über dem Ramschniveau. Der Ausblick sei weiterhin stabil. Die US-Agentur begründete den Schritt mit besseren konjunkturellen Wachstumsaussichten für das Euroland.

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Kundl/Langkampfen/Basel (APA) - Der Novartis-Konzern investiert 200 Mio. Euro in die beiden Produktionsstandorte im Tiroler Schaftenau und in Kundl (beide Bezirk Kufstein). Dies gab das Unternehmen am Donnerstag bekannt. Daniel Palmacci, Leiter der Novartis Produktionsbetriebe in Österreich, bezeichnete dies als "ein starkes Bekenntnis" der Zentrale in Basel in die Kompetenz und Qualität der Standorte in Tirol.
 

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