Streit um Zollunion - Brexit-Hardliner drohen May mit Revolte

London (APA/dpa) - Die britische Premierministerin Theresa May muss mit einer Revolte der Brexit-Hardliner in ihrer Partei rechnen. Streitpunkt ist das Verhältnis Großbritanniens zur EU-Zollunion, wie der "Telegraph" am Mittwoch berichtete. Die Zeitung berief sich dabei auf Mitglieder der sogenannten European Research Group, einer parlamentarischen Lobby-Gruppe von etwa 60 konservativen Brexit-Hardlinern.

Seit einer Wahlschlappe im vergangenen Juni regiert May nur noch mit hauchdünner Mehrheit und ist anfällig für Revolten. Dem Bericht des "Telegraph" zufolge setzen die sogenannten Brexiteers May in einem Brief die Pistole auf die Brust. Sollte sie sich auf eine Zoll-Partnerschaft mit der EU einlassen, würde das zu einem "Zusammenbruch" ihrer Regierung führen, heißt es demnach in dem Schreiben.

London will nach dem Willen Mays nach dem Brexit aus der Zollunion austreten, die Grenzkontrollen aber so gering wie möglich halten. Wie das gehen soll, ist umstritten. Mitglieder einer Zollunion vereinbaren gemeinsame Zölle an ihren Außengrenzen, an den Binnengrenzen werden keine Zölle erhoben. Grenzkontrollen sind daher überflüssig.

Noch am Mittwoch wollte May bei einer Sitzung der mit dem EU-Ausstieg befassten Minister eine Entscheidung über das künftige Verhältnis zur EU-Zollunion treffen.

Plänen Londons zufolge könnten durch eine Zoll-Partnerschaft Grenzkontrollen zwischen Großbritannien und der EU nach dem Brexit vermieden werden. Britische Beamte sollen demnach Zollgebühren für Brüssel einsammeln, wenn Waren in Großbritannien ankommen, die für die EU bestimmt sind. Brexit-Hardliner lehnen das ab und fordern stattdessen technologische Lösungen für Zollkontrollen zwischen Großbritannien und der EU. Brüssel hält beide Vorschläge für unbrauchbar. Großbritannien wird im März 2019 aus der EU ausscheiden.

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Kundl/Langkampfen/Basel (APA) - Der Novartis-Konzern investiert 200 Mio. Euro in die beiden Produktionsstandorte im Tiroler Schaftenau und in Kundl (beide Bezirk Kufstein). Dies gab das Unternehmen am Donnerstag bekannt. Daniel Palmacci, Leiter der Novartis Produktionsbetriebe in Österreich, bezeichnete dies als "ein starkes Bekenntnis" der Zentrale in Basel in die Kompetenz und Qualität der Standorte in Tirol.
 

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