Strafzölle - EU bliebe bei Antwort bewusst "unter dem Möglichen"

Brüssel (APA/Reuters) - Im Streit mit den USA um Zölle auf Stahl geht die Europäische Union nach Aussagen ihres Handelsexperten Bernd Lange absichtlich vorsichtig vor. "Das ist ganz bewusst gewählt, um hier keine Eskalation herbeizuführen", sagte Lange am Donnerstag der Nachrichtenagentur Reuters. Die USA nehme mit den angedrohten Zöllen Waren im Wert von 6 Mrd. Euro ins Visier.

Die angekündigten Gegenmaßnahmen aus Brüssel hätten aber nur ein Volumen von 2,8 Mrd. Euro - obwohl die Welthandelsregeln eine Vergeltung in gleicher Höhe erlaubten. "Wir bleiben deutlich unter dem maximal Möglichen." Langes Worte haben Gewicht, da er Vorsitzender des Handelsausschusses im Europaparlament ist. Als solcher stimme er die nächsten Schritte der EU in dem Konflikt eng mit Handelskommissarin Cecilia Malmström ab, sagt der Deutsche. "Die Kommission wird keine Vorschläge machen, bei denen das Parlament nicht mitgeht."

US-Präsident Donald Trump will Stahl und Aluminium bei der Einfuhr in die USA mit neuen Zöllen zu belegen. Er will das möglicherweise noch am Donnerstag offiziell machen. Die EU-Kommission bereitet sich Gegenmaßnahmen vor und hat dazu eine Liste mit US-Waren in der Schublade, für die bei der Einfuhr in die EU Zölle fällig würden. Dazu gehörten etwa US-Whiskey, Orangensaft und Erdnussbutter. Die EU stehe bereit, sagt der SPD-Politiker Lange. "Wenn die USA Zölle beschließen, beschließen wird das auch." Ist die Entscheidung auf Seiten der EU erst gefallen, dauere es noch etwa zwei Monate, bis die Abgaben auch erhoben werden könnten. Die Zeit werde man nutzen und versuchen, die Amerikaner umzustimmen.

Trump droht für den Fall von neuen EU-Zöllen bereits mit der nächsten Eskalationsstufe. Dann könnten auch neue Strafgebühren auf europäische Autos verhängt werden. Doch könnten Trump dabei US-Gesetze ausbremsen, sagt Lange. Der US-Präsident habe die Zölle auf Stahl auf Basis eines Gesetzes aus dem Kalten Krieg mit der nationalen Sicherheit gerechtfertigt. "Autos haben aber schwerlich etwas mit nationaler Sicherheit zu tun. Er muss also das Parlament beteiligen." Der Prozess werde lange dauern.

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Kundl/Langkampfen/Basel (APA) - Der Novartis-Konzern investiert 200 Mio. Euro in die beiden Produktionsstandorte im Tiroler Schaftenau und in Kundl (beide Bezirk Kufstein). Dies gab das Unternehmen am Donnerstag bekannt. Daniel Palmacci, Leiter der Novartis Produktionsbetriebe in Österreich, bezeichnete dies als "ein starkes Bekenntnis" der Zentrale in Basel in die Kompetenz und Qualität der Standorte in Tirol.
 

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