Strafzölle - Deutsche Industrie warnt EU vor bilateralen Absprachen

Berlin (APA/Reuters) - Der Präsident des Bundesverbands der Deutschen Industrie (BDI), Dieter Kempf, hat die EU davor gewarnt, allein auf zweiseitige Absprachen mit der US-Regierung über Ausnahmen von den geplanten US-Importzöllen für Stahl und Aluminium zu setzen. "Rein bilaterale Vereinbarungen sind keine Lösung", sagte Kempf der Nachrichtenagentur Reuters am Dienstag.

Ziel müsse vielmehr sein, dass die USA komplett auf die Stahl- und Aluminiumzölle verzichte. "Die EU darf sich nicht erpressen lassen", mahnte Kempf die Europäer. Die US-Regierung hatte der EU, wie auch einigen anderen Länder, eine befristete Verschonung von den Zöllen gewährt. Ob dies dauerhaft wird und welche Gegenleistung die USA dafür verlangen, ist aber noch unklar. Darüber soll demnächst zwischen den beiden Seiten verhandelt werden, wobei die Kompetenz für die Handelspolitik in der Europäischen Union nicht bei den Staaten, sondern der EU-Kommission liegt.

"Die USA untergraben mit ihren Maßnahmen das multilaterale Handelssystem der WTO - das schadet allen, auch den USA selbst", sagte der BDI-Präsident. Das Problem der Überkapazitäten im Stahlbereich betreffe nicht nur die USA, sondern auch andere Regionen der Welt, die EU eingeschlossen. "Die Frage der Überkapazitäten lässt sich nur auf multilateralem Weg lösen", appellierte Kempf. Dazu habe die G-20 unter deutscher Präsidentschaft im vergangenen Jahr bereits wichtige Schritte unternommen. Ursprünglich sollten danach die Stahl-Kapazitätsprobleme in der Welt im Rahmen des Globalen Stahlforums erörtert und gelöst werden. Von diesem Weg war die US-Regierung aber mit ihrer Zollentscheidung abgewichen.

Die Hauptverantwortung für die riesigen Überkapazitäten beim Stahl weltweit und die daraus folgenden Probleme mit Niedrigpreisen wird von den meisten Ländern und Experten China gegeben. Zwar hat das bei weitem wichtigste Stahlproduzentenland zugesagt, Werke stillzulegen. Doch das geht den meisten Konkurrenten viel zu langsam und zu zögerlich.

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Kundl/Langkampfen/Basel (APA) - Der Novartis-Konzern investiert 200 Mio. Euro in die beiden Produktionsstandorte im Tiroler Schaftenau und in Kundl (beide Bezirk Kufstein). Dies gab das Unternehmen am Donnerstag bekannt. Daniel Palmacci, Leiter der Novartis Produktionsbetriebe in Österreich, bezeichnete dies als "ein starkes Bekenntnis" der Zentrale in Basel in die Kompetenz und Qualität der Standorte in Tirol.
 

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