Steinmeiers Entspannungsübungen an der Moskwa

Moskau (APA/dpa) - Der deutsche Bundespräsident startet ungewöhnlich früh zu der bisher wohl wichtigsten Reise seiner noch jungen Amtszeit. Vor Sonnenaufgang hebt Frank-Walter Steinmeier von Berlin-Tegel Richtung Moskau ab. Eigentlich sollte es am Vorabend losgehen. Aber da unklar war, wie lange sich die konstituierende Sitzung des Bundestags ziehen würde, entschied sich das Protokoll für den Aufbruch in der Nacht.

Der frühe Start passt auch ganz gut ins Konzept dieser Reise. Denn alles soll nach einem knappen, schlichten, nüchternen Arbeitsbesuch aussehen - ohne Glamour und Tamtam. Bei Steinmeiers Ankunft an der Kreml-Mauer liegen die Temperaturen um den Gefrierpunkt. Zwar spielt eine Militärkapelle auf und dutzende Soldaten stehen für ihn stramm. Es ist aber keine Begrüßung mit militärischen Ehren wie bei einem Staatsbesuch, sondern eine Kranzniederlegung am Grab des Unbekannten Soldaten, ein Bekenntnis zur deutschen Verantwortung für Millionen Weltkriegs-Tote. Den Termin im Kreml bei Präsident Wladimir Putin hat Steinmeier erst am Nachmittag.

Ganze 25 Stunden nimmt sich Steinmeier für Moskau Zeit. Als vor ziemlich genau sieben Jahren zuletzt ein deutsches Staatsoberhaupt Russland besuchte, war das noch ganz anders. Christian Wulff absolvierte damals mit seiner Frau Bettina einen Staatsbesuch mit allem, was dazu gehört - von militärischer Begrüßung bis zum üppigen Staatsbankett. In fünf Tagen reisten die beiden von Moskau über Twer und Uljanowsk nach St. Petersburg. In seiner zentralen Rede bezeichnete Wulff Russland als "Schlüsselpartner".

Wie sich die Zeiten doch geändert haben. Die Annexion der ukrainischen Halbinsel Krim durch Russland und die andauernden Kämpfe zwischen moskautreuen Separatisten und Regierungstruppen um den Osten der Ukraine haben das deutsch-russische Verhältnis fast auf den Kopf gestellt. Putins Riesenreich wird als Bedrohung angesehen, die EU hat Moskau mit Sanktionen belegt, und die NATO hat Truppen nahe der russischen Grenze stationiert.

Steinmeier war schon als Außenminister jemand, der zu den moderaten Vertretern des Westens in der Russlandpolitik zählte und NATO-Manöver im östlichen Bündnisgebiet auch schon mal als "Säbelrasseln" brandmarkte. Immer wieder versuchte er in zähen Verhandlungen im Ukraine-Konflikt zu vermitteln - mit mäßigem Erfolg. Trotzdem stand er als Außenminister bis zuletzt und als Bundespräsident von Anfang an zu den unermüdlichen Dialogbemühungen.

In dieser Tradition steht auch sein Moskau-Besuch nur sieben Monate nach Amtsantritt. Im Kreml wird Steinmeier freundlich empfangen. "Herzlich willkommen", sagt Hausherr Putin auf Deutsch. Steinmeier bedankt sich mit einem kurzen, aber klaren Bekenntnis zu einem Annäherungskurs in den deutsch-russischen Beziehungen nach Jahren der Konfrontation. "Ich bin und bleibe jedenfalls der Überzeugung, dass wir der in den letzten Jahren gewachsenen Entfremdung zwischen unseren beiden Ländern etwas entgegensetzen müssen", sagt er.

Schon vor der Reise hatte er sich in einem Interview der Tageszeitung "Kommersant" mit klaren Worten an die russische Öffentlichkeit gewandt: "Es geht mir darum, Wege aus der Negativspirale von Konfrontation, Vertrauensverlust und gegenseitigen Vorwürfen zu finden." Eine Wende in den bilateralen Beziehungen also? Steinmeier macht sich nicht die Illusion, dass er mit einem solchen Besuch das Ruder herumreißen könnte. Aber er hat die Hoffnung, dass sich endlich mal etwas zumindest ein erstes Stück bewegen könnte.

Der Zeitpunkt ist günstig. Putin hat im Ukraine-Konflikt einen Vorschlag gemacht, der im Westen als Entgegenkommen gewertet wird. UNO-Friedenstruppen sollen in die Ostukraine geschickt werden, wo seit 2014 Kämpfe der von Moskau unterstützten Aufständischen gegen die Armee toben. Die genauen russischen Vorstellungen sind unklar, auch eine westliche Antwort steht noch aus. Doch in der verfahrenen Lage ist es zumindest ein Angebot zu Verhandlungen.

Für eine vorsichtige Annäherung zwischen den Europäern und Russland spricht auch das Vakuum, das US-Präsident Donald Trump mit seiner Nationalisierung der US-amerikanischen Außenpolitik schafft. Es lässt Gestaltungsspielraum für andere Großmächte wie China und Russland.

Günstig ist auch, dass sich in Deutschland gerade eine neue Regierung formiert. Welche Haltung sie in der Russland-Politik einnehmen wird, ist noch unklar. Aus der FDP kamen bereits Forderungen, Sanktionen gegen Russland müssten aufgehoben und die Krim-Annexion zunächst als "dauerhaftes Provisorium" akzeptiert werden. Mit Bundeskanzlerin Angela Merkel dürfte das kaum zu machen sein. Trotzdem darf man auf die Gespräche der Jamaika-Unterhändler über Russland gespannt sein.

Auch in Russland steht bald eine Wahl an. Im März entscheiden die Russen, wer Präsident sein soll. Putin hat seine Kandidatur noch nicht erklärt, aber alle rechnen mit seiner Wiederwahl. Möglicherweise wird sich erst danach zeigen, ob wirklich eine neue Vertrauensbasis in den deutsch-russischen Beziehungen geschaffen werden kann.

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Kundl/Langkampfen/Basel (APA) - Der Novartis-Konzern investiert 200 Mio. Euro in die beiden Produktionsstandorte im Tiroler Schaftenau und in Kundl (beide Bezirk Kufstein). Dies gab das Unternehmen am Donnerstag bekannt. Daniel Palmacci, Leiter der Novartis Produktionsbetriebe in Österreich, bezeichnete dies als "ein starkes Bekenntnis" der Zentrale in Basel in die Kompetenz und Qualität der Standorte in Tirol.
 

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