Staatsanwaltschaft Stuttgart ermittelt noch länger zu Dieselgate

Stuttgart (APA/Reuters) - Die Stuttgarter Staatsanwaltschaft rechnet bei ihren Ermittlungen gegen Verantwortliche bei Bosch, Porsche und Daimler im Zusammenhang mit dem Dieselskandal vorerst noch nicht mit einem Abschluss. "Ich glaube nicht, dass wir in diesem Jahr ein Verfahren beenden können", sagte der Leitende Oberstaatsanwalt Siegfried Mahler am Dienstag in Stuttgart. "Es hat sich zu einem Mammutverfahren entwickelt."

Insgesamt sieben Staatsanwälte befassten sich mit den Fällen, bei denen Berge größtenteils technischer Daten auszuwerten seien. Die Chefin der Staatsanwaltschaft für Wirtschaftsstrafsachen, Beate Weik, leitet selbst die Diesel-Abteilung - die größte der Stuttgarter Strafverfolgungsbehörde.

Im Fall von Bosch geht es um Beihilfe zum Abgasbetrug bei Volkswagen, wo der Skandal um die Manipulation von Stickoxid-Emissionen 2015 seinen Ausgang nahm. Hilfreich wären dafür Ergebnisse der Staatsanwaltschaft Braunschweig zum zugrunde liegenden Abgasbetrug bei dem Wolfsburger Autokonzern, wo die Ermittlungen kurz nach Bekanntwerden im September 2015 losgingen. Doch auch die geht nicht davon aus, bei den Betrugsermittlungen heuer noch zu einer Entscheidung über eine Anklage zu kommen. Die Ermittlungen gegen mittlerweile sieben bekannte und weitere unbekannte Mitarbeiter von Bosch wurden immer umfangreicher, weil der weltgrößte Autozulieferer auch wegen Beihilfe bei seinen Kunden Audi, Daimler und Fiat Chrysler ins Visier geriet.

Neben Bosch haben die Stuttgarter Strafverfolger auch Verantwortliche bei Daimler und dem Sportwagenbauer Porsche wegen des Dieselabgasbetruges im Visier. Zudem ermitteln sie, ob sich Ex-VW-Chef Martin Winterkorn, sein Nachfolger Matthias Müller und der heutige VW-Aufsichtsratschef Hans Dieter Pötsch der Marktmanipulation schuldig machten. Dabei geht es um die Frage, ob sie als Vorstandsmitglieder des VW-Großaktionärs Porsche SE im Herbst 2015 rechtzeitig die Aktionäre per Pflichtmitteilung über vorhersehbare Belastungen durch den Dieselskandal informierten. Die Porsche SE wies die Vorwürfe zurück.

Siemens liefert den ÖBB zur Verwendung ab 2022 neue Züge. Der Rahmenvertrag dazu war im Juli bekanntgeworden, nun sind alle Einspruchsfristen abgelaufen und der Deal ist fixiert. Bis zu 700 Waggons für die Personenbeförderung im Wert von bis zu 1,5 Mrd. Euro können die ÖBB in dem Vertrag abrufen. Gebaut werden die Wagen im Siemens-Werk in Wien.
 

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Neue Siemens Züge für ÖBB ab 2022 in Betrieb

Eine schwache Nachfrage nach Graphikkarten für die Erzeugung von Kryptowährungen wie Bitcoin stimmt den US-Konzern Nvidia vorsichtig. Der Umsatz im laufenden Quartal werde wohl bei 3,25 Mrd. Dollar (2,9 Mrd. Euro), plus/minus zwei Prozent, und damit unter den von Analysten im Schnitt geschätzten 3,34 Milliarden liegen, teilte das Unternehmen am Donnerstag mit.
 

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Chiphersteller Nvidia steigerte Umsatz

Mehr als 1.000 Mitarbeiter von Google haben in einem Brief Bedenken gegen die Rückkehr des Suchmaschinen-Giganten nach China angemeldet. Die zensierte Suchmaschine mit dem Projektnamen "Dragonfly" (Libelle) werfe "dringende moralische und ethische Fragen auf", zitierte das US-Portal "The Intercept" am Donnerstag aus dem Schreiben an die Konzernführung, in dem auch mehr Informationen zu den Plänen gefordert werden.
 

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Protestbrief: Mitarbeiter von Google hinterfragen China-Pläne