"Sinnloskurse" und Co: Weniger Beschwerden über AMS bei Volksanwalt

2015 haben sich deutlich weniger Menschen beim Volksanwalt über das Arbeitsmarktservice (AMS) beschwert. Die Zahl ist vom Rekordwert 527 im Jahr 2014 auf 343 Fälle zurückgegangen. "Das war aber immer noch der zweithöchste Wert in der Geschichte", sagte Volksanwalt Günther Kräuter zur APA. Dank der AMS-Reformen gebe es nun weniger "Sinnloskurse".

"Früher hat man den Leuten kurz vor der Pension noch Vorstellungskurse aufgenötigt", so Kräuter, der am Dienstag auch mit dem "Standard" (online) über das Thema gesprochen hat. Dass das AMS hier mit Reformen reagiert habe, sei positiv zu bewerten.
Die meisten Beschwerden gab es zu den Themen Kurse und Sperre des Arbeitslosengeldes. Von den 343 Fällen hat die Volksanwaltschaft aber nur in 16 bis 18 Prozent einen tatsächlichen Missstand festgestellt, so Kräuter. "Da ist zum Beispiel eine Kürzung ungerechtfertigt erfolgt." Das AMS reagiere dann üblicherweise sehr schnell, lobt der Volksanwalt.
Kein Missstand war etwa der Fall eines Beschwerdeführers, der sich einen Chinesischkurs gewünscht hätte. "Da haben wir gesagt, das ist ein exotischer Wunsch, wenn es nicht die Gelegenheit gibt, die Sprache regelmäßig anzuwenden." Umgekehrt seien noch immer viele Beschwerdeführer über die Kurse frustriert, in die sie das AMS schickt.
Die große Unbekannte heuer sei das Thema Flüchtlinge. "Ob sich das in den Beschwerden abbilden wird, kann man schwer prognostizieren", so Kräuter.
Das AMS hat im Vorjahr 102.431 Mal das Arbeitslosengeld gesperrt, etwas häufiger als 2014 (+1,2 Prozent). Zuletzt, Ende Februar 2016, waren in Österreich 475.931 Menschen ohne Job.

Brüssel/Mountain View /Menlo Park (APA/dpa) - Trotz Widerständen aus anderen EU-Ländern will der französische Präsident Emmanuel Macron sein Vorhaben einer Besteuerung von Internet-Giganten vorantreiben. Er setze dabei auch auf die Zusammenarbeit mit Deutschland, sagte Macron beim EU-Gipfel in Brüssel am Freitag. Es sei ein Problem, dass große Internetfirmen in manchen Mitgliedstaaten bisher keine Mehrwertsteuer zahlten.
 

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Macron lässt bei Steuer für Internet-Giganten nicht locker

Peking (APA/Reuters) - Die EU prüft, ob chinesische Firmen Elektro-Fahrräder in Europa nur dank unfairer Beihilfen zu Niedrig-Preisen anbieten können. Die EU-Kommission leitete am Freitag die Untersuchung einer Beschwerde ein, die der Europäische Fahrradhersteller-Verband (EBMA) Anfang Oktober eingereicht hatte.
 

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EU prüft Dumping-Vorwürfe gegen E-Bike-Hersteller aus China

Windhuk (APA) - Der afrikanische Staat Namibia macht ernst mit Airbnb-Vermietern: Melden oder erwischt werden und ins Gefängnis gehen, heißt die neue Losung. Bis zum Jahresende kann man sich noch bei der Tourismus-Regulierungsbehörde anmelden. Der Tourismussektor trägt rund 15 Prozent zum Bruttoinlandsprodukt (BIP) des südafrikanischen Landes bei, das etwa bei Safari-Freunden beliebt ist.
 

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Namibia greift bei Airbnb-Vermietern hart durch