Schwere Schlappe für Uber vor Europäischem Gerichtshof

Luxemburg/San Francisco (APA/AFP) - Der international tätige Fahrdienstvermittler Uber hat vor dem Europäischen Gerichtshof (EuGH) eine schwere Schlappe erlitten. Uber kann die Vermittlung von privaten Fahrern zu taxiähnlichen Dienstleistungen über eine App verboten werden, weil dieses Angebot eine sogenannte Verkehrsdienstleistung ist, entschied der EuGH in einem am Mittwoch in Luxemburg verkündeten Urteil.

Der Fall aus Spanien ist von grundsätzlicher Bedeutung für alle Mitgliedstaaten der EU. (Az. C-434/15)

Uber vermittelt über Smartphone-Apps Fahrten in verschiedenen Angebots- und Preisklassen. Das Unternehmen ist in dutzenden Ländern und hunderten Städten aktiv und vor allem etablierten Taxiunternehmen ein Dorn im Auge.

Am EuGH sind noch weitere Uber-Verfahren anhängig. In einem Streit zu Uber in Frankreich hat ein Generalanwalt des Gerichtshofs im Juli die Ansicht vertreten, dass die Mitgliedstaaten die rechtswidrige Ausübung von Beförderungstätigkeiten im Rahmen des Dienstes "Uber Pop" verbieten und strafrechtlich ahnden könnten, ohne der Kommission den Gesetzentwurf zuvor mitteilen zu müssen. Ein Urteilstermin dazu steht noch nicht fest. Zudem hat der deutsche Bundesgerichtshof dem EuGH im Mai 2017 Fragen zur Zulässigkeit der Mietwagen-App "Uber Black" vorgelegt. Dazu steht ebenfalls noch kein Termin fest.

Bogota (APA/AFP) - Kolumbien ist einem UNO-Bericht zufolge nach wie vor der größte Kokain-Produzent der Welt. Die in dem südamerikanischen Land hergestellte Menge der Droge sei 2017 um 31 Prozent auf 1.379 Tonnen gestiegen, erklärte das UNO-Büro für Drogen- und Verbrechensbekämpfung (ONUDC) am Mittwoch bei der Vorstellung seines Jahresberichts in Bogota.
 

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Kolumbien bleibt größter Kokain-Produzent der Welt

Brüssel/Menlo Park (APA/Reuters) - Facebook droht nach Angaben aus EU-Kreisen Strafmaßnahmen wegen der Nichteinhaltung von Verbraucherschutz-Verordnungen. "Es gibt nur begrenzte Fortschritte und das geht schon zu lange so", erklärten die Insider am Mittwoch.
 

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Facebook drohen EU-Strafen im Streit über Verbraucherschutz - Insider

Seattle (APA/dpa) - Der Online-Händler Amazon will laut einem Medienbericht Supermarktketten in den kommenden Jahren spürbare Konkurrenz an Ort und Stelle machen. Bis zum Jahr 2021 werde die Schaffung von 3.000 AmazonGo-Geschäften ohne Kassierer erwogen, berichtete die Nachrichtenagentur Bloomberg am Mittwochabend mit Bezug auf mit der Sache vertraute Personen.
 

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Amazon plant 3.000 Geschäfte ohne Kassierer bis 2021 - Kreise